SPD Karlsbad

 

Gute Nachrichten für Kleinsteinbach

Veröffentlicht in Fraktion

Gut vorbereitet ging die SPD-Fraktion in die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2018/2019. Wir haben viele Anträge gestellt, denen meistens gefolgt wurde. Für Kleinsteinbach vertrat GR Reiner Kunzmann mit „Herzblut“ die Schaffung einer zweiten Zufahrt zur August-Roßwag-Straße und zum Reutweg vom Stupfericher Eck aus. Schlagwort aus der Begründung: Einmündung Bockstalstraße und obere Ochsenstraße sind nicht mehr für diesen Schwerverkehr geeignet – Firma wird weiter wachsen müssen – zweite Zufahrt zu Wohngebiet oberhalb Reutweg mit Schulen und Kindergärten aus Sicherheitsgründen dringend erforderlich. Beide Bereiche wären im Katastrophenfall abgeschnitten. Die CDU-Fraktion schloss sich den Argumenten an, so dass eine breite Mehrheit für diesen Antrag vorhanden war. Zunächst folgen seitens der Verwaltung Gespräche, Erörterungen, Untersuchungen, allgemeine Genehmigungen, die letztlich in konkrete Planungen münden werden.

 

Nahezu gleichlautende Anträge stellten die SPD und die CDU zur Schaffung einer Einrichtung für betreutes Wohnen, Tagespflege, Pflege- und Seniorenbetreuung, ist Kleinsteinbach doch der einzige Ortsteil ohne diese Möglichkeit und sperren sich umliegende Einrichtungen immer häufiger Ortsfremde aufzunehmen. Nach positiver Abstimmung muss sich die Verwaltung auch an diese Arbeit machen.

Für eine leistungsfähige Lautsprecheranlage in der Hagwaldhalle machte sich die SPD ebenso stark und konnte erreichen, dass dafür 30.000 € in den Haushalt eingestellt wurden. Auch brachte die SPD durch, dass im Bereich des Kreisverkehrs deutliche und wahrnehmbare Hinweise „S-Bahn“, „Industriegebiet“, „Hagwaldhalle“, „Schulen“ kommen, wofür 8.000 € eingestellt wurden. Schließlich ist es der SPD zur verdanken, dass für die Bockstalstraße für den aus Karlsbad einfahrenden Verkehr eine Geschwindigkeitsanzeige mit „Smiley-Funktion“ beschafft wird, welche einen festen Stromanschluss bekommt. So erhofft sich die Fraktion, dass der Verkehr abgebremst wird. Diesbezüglich wurde versprochen, alles zu unternehmen, um die Geschwindigkeit ohne Zeitbegrenzung auf 30 km/h zu begrenzen.

 

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Anneke Graner

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Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

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Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

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