SPD Karlsbad

 

Verkehrsbelastung in Ettlingen - eine (fast) unendliche Geschichte

Veröffentlicht in Fraktion

Liebe Ettlingerinnen und Ettlinger, sicherlich wissen Sie, dass sich die SPD-Fraktion schon seit Langem mit diesem drängenden Thema kritisch befasst. Immer wieder haben wir beispielsweise Verbesserungen im Busverkehr gefordert. Eine Umstellung der oft viel zu großen Dieselbusse auf kleinere Elektrofahrzeuge ist für uns eine absolute Notwendigkeit. Und die vielen Leerfahrten durch unsere Stadt wollen wir auch nicht mehr. Wenn man die zum Teil extrem niedrigen Fahrgastzahlen auf verschiedenen Linien sieht, halten wir es auch für unumgänglich, kostenneutrale Änderungen der Streckenführungen zu entwickeln. Speziell Optimierungen der Stadtlinie (Linie 112) sind überfällig. Um diese künftig effektiver zu gestalten, haben wir nun vorgeschlagen, Ettlingen-West und das Musikerviertel in die Streckenführung mit einzubeziehen und die Linie 112 auch an den Wochenenden zu befahren. Momentan gibt es nämlich leider nicht die Möglichkeit, an den Samstagen beispielsweise von Neuwiesenreben auf den Wochenmarkt oder an den Sonntagen auf den Friedhof zu kommen. Da fahren auf dieser Strecke nämlich keine Busse. Ein großes Anliegen war uns außerdem die Anschaffung von sechs mobilen Geschwindigkeitstafeln, um damit die besonders belasteten Straßen in Ettlingen besser regulieren zu können. Wir haben diese nun be antragt und hoffen, dass sich auch der Gemein d derat unserem Wunsch anschließen kann.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

 

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Anneke Graner

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Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

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Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Kohle-Kommission. „Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden. Aufgaben von der Größenordnung wie der Ausstieg aus der Kohleverstromung nach dem Ausstieg aus der Kernenergie, löst man am besten im Konsens. Die SPD kann Strukturwandel, sie lässt die Kohlekumpels nicht ins Bergfreie fallen.

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Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig

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