SPD Karlsbad

 

"Wir sind stolz auf unsere Zwerge"

Veröffentlicht in Ortsverein

waren sich die Teilnehmer des letzten SPD-Stammtischs in Berghausen einig. In Anspielung auf Dobrindts Vergleich der Sozialdemokraten mit "Zwergen" stellten die Genossen klar, welch hohen Stellenwert die Meinungsfreiheit eines jeden Parteimitglieds in der SPD einnimmt. Solches Verhalten seitens der CDU/CSU nährt Zweifel an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit in einer möglichen GroKo, zumal es schon in der letzten Koalition zu viele Vertrauensbrüche gegeben hat. Viel Diskussionsstoff boten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche. Zwar überzeugte die paritätische Finanzierung der Krankenkasse und kleine Verbesserungen in den Rentenpolitik die meisten der Anwesenden, die Absage an die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und die Bürgerversicherung enttäucht die Genossinnen und Genossen jedoch. Sie hoffen auf deutliche Verbesserungen in den Koalitionsverhandlungen mit mutigeren Visionen und deutlicheren Bekenntnissen zu einer sozialen und gerechten Zukunft. Ganz und gar gegen eine Große Koaliton sprach sich die Juso-Vorsitzende Aiha Mohamed Fahir aus. Ihrer Meinung nach schadet die große Koalition der Demokratie und stärkt die AFD. Letztendlich werden die Genossinnen und Genossen in der Mitgliederbefragung über eine große Koalition entscheiden. Ein Beweis für gelebte Basisdemokratie innerhalb der SPD.

 

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Anneke Graner

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13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

04.02.2018 17:02 Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt
Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de

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