Willkommen auf unserer Homepage

SPD Fraktion: E. Huck, R. Haas, C. Nürnberg, K. Steigerwald, W. Hoffer

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage.
Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen.
Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

 

 

19.10.2019 in Ortsverein von SPD Pfinztal

MdB Gabriele Katzmarek vor Ort am Bahnübergang Kleinsteinbach

 

Bei einer Vor-Ort-Begehung sicherte MdB Gabriele Katzmarek der SPD Pfinztal ihre Unterstützung für die große Lösung am Bahnübergang Kleinsteinbach zu. Nachdem eine Einigung zwischen der Gemeinde und der DB über die künftige Ausgestaltung des Bahnübergangs nicht zustande kam, ist nun das Bundesverkehrsministerium am Zug. Dieses wird im sogenannten Kreuzungsrechtsverfahren abschließend darüber entscheiden, ob es in Kleinsteinbach nur zu einer Ertüchtigung des Bahnübergangs mit neuer Schrankenanlage oder doch zu der von der SPD Pfinztal favorisierten großen Lösung mit der Schließung des Bahnübergangs kommt. „Bis es allerdings soweit ist und der Bahnübergang tatsächlich umgebaut wird, sind zwischenzeitliche Maßnahmen zur Sicherheit notwendig“, waren sich alle Anwesenden einig. Da es an der Schrankenanlage immer wieder zu Störungen kommt, ist eine kurzfristige Sanierung dringend notwendig. Eine weitere Gefahrenstelle stellt der schmale Bahnsteig direkt vor dem Bahnhofsgebäude dar. Hier könnte eine Verlagerung des Haltepunkts in Richtung Söllingen Abhilfe schaffen. Gabriele Katzmarek versprach abschließend sich mit den Verantwortlichen der DB hinsichtlich der kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen in Verbindung zu setzen und hinsichtlich der großen Lösung ihren Einfluss im Bundesverkehrsministerium geltend zu machen.

18.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Bildungsgespräche mit Daniel Born MdL in Sulzfeld

 

Der SPD-Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen lädt in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft für Bildung des SPD-Kreisverbands Karlsruhe-Land zu „Bildungsgesprächen“ ein. Als Referent konnte der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born aus Schwetzingen gewonnen werden, der Sprecher der Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung und Grundschulen ist.

An diesem Abend sollen Gespräche über verschiedene Themen aus dem Bereich der Bildung im Vordergrund stehen: Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten, die Situation an den Grundschulen, Fragen der Inklusion und der Integration, die Zukunft des Schulsystems in Baden-Württemberg, aber auch Anforderungen an die berufliche Ausbildung sowie im Bereich der Fort- und Weiterbildung.

Wir freuen uns auf einen interessanten und lebendigen Austausch und hoffen, viele Interessierte am Montag, dem 11. November 2019, um 19 Uhr im Badischen Hof in Sulzfeld, Hauptstraße 93 begrüßen zu können.

18.10.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Einladung der Wirtschaftspolitischen Denkfabrik der Kreis-SPD: Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik im 21. JH?!

 

Einladung zur Gründungsversammlung der Wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land u.a. mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, MdB

WOHLSTAND FÜR ALLE!

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Wohlstand in unserem Land ist auf eine starke Wirtschaft angewiesen. Jeder Euro, den wir in den Bereichen Soziales, Bildung, Verkehr, Umwelt etc. ausgeben, muss zuvor eingenommen, sprich erwirtschaftet werden. Wirtschaftspolitik ist ein sozialdemokratisches Thema. Eine gerechte Gesellschaft können wir durch gute wirtschaftspolitische Maßnahmen erreichen. Im Grundsatzprogramm der SPD aus dem Jahr 2007 ist unter dem Punkt Wirtschaft zu lesen:

Wohlstand und hohe Lebensqualität für alle waren und bleiben die Ziele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik. In der Vergangenheit ist Fortschritt vor allem als quantitatives Wachstum verstanden worden. Heute zwingen uns der rasche Klimawandel, die Überlastung der Ökosysteme und das Wachstum der Weltbevölkerung, der Entwicklung eine neue, zukunftstaugliche Richtung zu geben. Davon hängt ab, ob aus Entwicklung Fortschritt wird. Wir wollen nachhaltigen Fortschritt, der wirtschaftliche Dynamik, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung vereint.

Der SPD Kreisverband Karlsruhe-Land möchte Raum für politische Diskussionen geben. Wir sind als Partei Ort der politischen Willensbildung.

Wir laden Euch ganz herzlich zur Gründungsversammlung mit „Vesper“ der Wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land ein am

Mittwoch, 30. Oktober 2019, um 19 Uhr

im Roten Eck in Bruchsal (Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal, neben Sportschlenker).

Thema:

„Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik im 21. Jahnhundert?!

Auf dem Podium diskutieren:

•             Bernd Westphal (MdB und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion)

•             Eberhard Schneider (ehm. IG Metall Bevollmächtigter)

•             Jan Mönikes, Anwalt (Digitalisierung),

•             Kai Thiemann, Geschäftsführer GLS-Bank

Moderation: Anja Dargatz (Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung)

Der Kreisvorstand freut sich auf Eure Teilnahme und Euer Engagement!

Herzliche Grüße

Christian Holzer                               Fabienne Stauder und Hans-Jürgen Gottwald

Kreisvorsitzender                                      Wirtschaftspolitische Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land

18.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Einladung zur Gründungsversammlung der SGK Karlsruhe - Land

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Städte und Gemeinde sind unsere Heimat. Als Kommunalpolitiker/innen haben wir die Möglichkeiten unsere Heimat nach unseren Vorstellungen zu gestalten. Unser Handeln hat konkrete Auswirkungen auf das Leben der Menschen vor Ort. Auf keiner politischen Ebene wird das so sichtbar wie in der Kommunalpolitik – sei es als Gemeinderat oder als Bürgermeister. Die Themen sind Vielfältig. Angefangen bei Bildung, über Verkehr bis hin zu Soziales und Stadtentwicklung. In all diesen und weiteren Themenbereichen können wir Mitreden und Akzente setzen. 

Gemeinsam mit Dir wollen wir die Kommunalpolitik in unserem Kreisverband Karlsruhe-Land stärken und weiterentwickeln. Wir wollen für unsere ehrenamtlichen und auch amtlichen Kommunalpolitiker*innen ein neues, starkes Netzwerk schaffen, eine Plattform zum Wissensaustausch und um kommunalpolitische Themen zu diskutieren. Unser Ziel kann nur sein die Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe zeitgemäß weiterzuentwickeln und eine solidarische Heimat für die Menschen zu schaffen. Den SGK-Kreisverband Karlsruhe-Land wollen wir zu einem Kompetenzzentrum für unsere kommunalpolitische Arbeit aufbauen.

Wir laden Dich  am

Freitag, 25. Oktober, 19 Uhr, Rotes Eck Bruchsal, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal

zur Mitgliederversammlung des SGK-Kreisverbands Karlsruhe-Land

herzlich ein.

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Wahlen
    1. Vorsitzende/r
    2. Stellvertreter
    3. Schriftführer/in
    4. Beisitzer
    5. Delegierte
  3. Kommunalpolitik
  4. Termine
  5. Sonstiges 
  6. Schluss

Eingeladen sind zudem unsere SPD-Bürgermeister und Oberbürgermeister

sowie Vertreter/ innen des SGK-Landesverbands Baden-Württemberg.

Wir würden uns freuen, Dich in Bruchsal begrüßen zu dürfen.

Es freuen sich auf Dein Kommen

Christian Holzer                       Renate Knauss

SPD-Kreisvorsitzender            Beisitzerin SGK-Landesverband BW

P.s. Weitere Infos zur SGK findest Du unter www.sgk-bw.de.

18.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Kreisvorstand verurteilt grausame Tat in Halle

 

Die grausame Tat in Halle war auch Thema bei der Kreisvorstandsitzung der SPD im Landkreis Karlsruhe. „Wir sind entsetzt über die grausame Tat und verurteilen auf das schärfste den Anschlag auf unsere freie und demokratische Gesellschaft. „Wir stehen für ein starkes Land, dass allen Menschen ein sicheres Leben in Freiheit sichert“, so Christian Holzer Kreisvorsitzender der SPD. „Was macht uns zu einem bessern Land, wenn wie vor 80 Jahren Menschen aufgrund ihres Glaubens, politischen Einstellung, sexuellen Orientierung beleidigt, verfolgt und ermordet werden?“, stellen sich die Sozialdemokraten die Frage.

Besorgt zeigte sich der Kreisvorstand über die zunehmende Verrohung der Gesellschaft. „Gewalt und sprachliche Deformierungen sind grausamer Bestandteil unserer Gesellschaft geworden. Hinzu kommen die geistigen Brandstifter, die mit einer verharmlosenden Rhetorik und verschwörungstheoretischen Behauptungen rechtes Gedankengut streuen und so unsere Gesellschaft spalten und verunsichern, Menschen motivieren grausame Taten zu verüben und unser demokratisches System destabilisieren. „Die freiheitliebende und demokratische Gesellschaft in Deutschland und Europa muss nun zusammenstehen, um die menschenverachtende nationalistische und völkische Politik zurückzudrängen. „Wir werden nicht weichen!“, heißt es in einer Pressemitteilung des Kreisvorstandes.

Knapp 200 Todesopfer sind seit 1990 auf das Konto rechter Gewalt zu verbuchen. Der Gewalt müssen wir ein Ende setzen.

16.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Bildungsgespräche mit Daniel Born MdL am 18.10.19 in Kirrlach

 

In Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen der SPD Waghäusel, Hambrücken und Oberhausen-Rheinhausen lädt die AG Bildung der SPD Karlsruhe-Land alle interessierten Bürger herzlich zu den „Bildungsgesprächen“ ein. In lockerer Runde möchten wir uns mit Ihnen zu Themen wie Beitragsfreiheit für Kindereinrichtungen, der Bildungslandschaft im Bundesland, der Zukunft von Sprach-Kitas, Fragen der Inklusion in Kitas und Schulen, sowie dem Fachkräftemangel im Bildungssektor austauschen.

Als Referent wird der Landtagsabgeordnete Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung und Grundschulen der SPD-Landtagsfraktion, anwesend sein.

Wir freuen uns, Sie am Freitag, den 18.10.19 um 19 Uhr im Clubhaus des FC Kirrlach (Südliche Waldstr. 2) begrüßen zu dürfen!

10.10.2019 in Fraktion von SPD Ettlingen

Neuer Trinkwasserbehälter auf dem Vogelsang

 

Die Diskussionen über die Folgen der klimatischen Veränderungen nehmen allenthalben Fahrt auf. Die Folgen der Erderwärmung erkennt man unschwer, wenn man sich die vielen geschädigten Bäume in unseren Wäldern anschaut. Durch Wassermangel und erhöhte Sonnenexposition geschwächt, sind unzählige Nadelbäume dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen und mussten gefällt werden. Aber auch die Wasserstände in unseren Flüssen und Bächen nehmen immer weiter ab. Um die Trinkwasserversorgung für uns auch in künftig zu erwartenden, heißen Hochsommern zu sichern, haben unsere Stadtwerke in den vergangenen Monaten den Trinkwasserbehälter Käthenberg gebaut. Wie wichtig diese Maßnahme der Stadtwerke für uns alle noch werden könnte, erkennt man, wenn man sich an die Trockenperioden zurückerinnert, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Und auf solche Perioden werden wir uns in Zukunft leider verstärkt einstellen müssen. Dass unsere Stadtwerke bereits heute die nötigen Vorkehrungen treffen, ist deshalb ausgesprochen beruhigend.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender
        

09.10.2019 in Fraktion von SPD Pfinztal

Für gerechtere KiTA-Gebühren

 

Auf leider geringe Resonanz seitens der Eltern stieß eine Veranstaltung der SPD-Fraktion zur Erarbeitung gerechterer Kita-Gebühren in Pfinztal. Gleichwohl entwickelte sich unter den zahlreich anwesenden SPD-Mitgliedern und –Mandatsträgern eine rege Diskussion, die rasch aufzeigte, wie schwierig es ist, allen Familien gerecht zu werden. „Beim Vergleich von Gebührenmodellen anderer Gemeinden im näheren Umkreis ist festzustellen, dass jede Gemeinde ein eigenes Modell entwickelt hat“, so Gemeinderätin Angelika Konstandin in ihrer Einführung. So gibt es schon bei den Kinderermäßigungen verschiedene Modelle: Zum einen das württembergische Modell, bei dem alle im Haushalt lebenden Kinder unter 18 Jahren gezählt werden oder das badische Modell, bei dem – wie in Pfinztal - Ermäßigungen nur gewährt werden, wenn mehrere Kinder gleichzeitig eine Betreuungseinrichtung der Gemeinde besuchen. Zusätzlich zur Kinderermäßigung gibt es in den meisten der verglichenen Gemeinden eine Sozialstaffelung d.h. die Höhe der Kita-Gebühren richtet sich nach dem Einkommen der Familie. Diese einkommensabhängigen Gebühren kommen auch Familien mit einem Kind zugute. Ab welcher Einkommensstufe, in welcher Staffelung und in welcher Höhe die Beiträge jeweils ermäßigt werden, ist in jeder Gemeinde verschieden geregelt. Nach Abwägung der Für und Wider der verschiedenen Beitragsordnungen einigte sich die Versammlung auf

  1. einkommensabhängige Gebührenermäßigungen;
  2. eine „Kinderkomponente“, nach der bei der Ermittlung des Einkommens für jedes im Haushalt lebende Kind unter 18 Jahren ein noch zu bestimmender Betrag vom Familieneinkommen abgezogen wird.

Die SPD-Fraktion wird dieses Modell genauer ausarbeiten und sodann in den Gemeinderat einbringen. Selbstverständlich ist sie weiterhin für Anregungen aus der Elternschaft  dankbar.

08.10.2019 in Aktuelles von SPD Malsch

Die SPD lebt und entdeckt ihr linkes Herz

 
Dr. Helmut Wehr

Auf einer der zurzeit stattfindenden Regionalkonferenzen zur Kandidat*innen-Findung für den SPD-Vorsitz am 23.9. in der Ettlinger Schlossgartenhalle zeigte sich die Lebendigkeit und Motivation der oftmals schon abgeschriebenen SPD. Engagierte SPD-Mitglieder, Klimaaktivisten und Presse nahmen lebhaft Anteil an dem basisdemokratischen Auswahlprozess der Genoss*innen.

Nach mahnenden Protesten der Friday-for-Future-Aktivisten füllte sich die Halle mit knapp tausend interessierten Genoss*innen. Obwohl viele dem Format der Kandidat*innen-Findung für den Parteivorsitz skeptisch gegenüberstanden, bewährte sich dieses. Jedem Tandem standen zu Beginn fünf Minuten für eine Vorstellung zur Verfügung.

01.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek informierte sich in Bruchsal über das Haus der Geschichte der Juden Badens

 

Hohen Besuch hatte die Bruchsaler SPD am vergangenen Montag. Die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Gabriele Katzmarek aus Rastatt und der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer waren  zu Besuch, um sich über die geplante Nachnutzung des Bruchsaler Synagogengrundstückes, heute steht dort das Feuerwehrhaus, zu informieren. 

Der Vorsitzende des Fördervereins Haus der Geschichte der Juden Badens, Dr. Günter Majewski, erläuterte den Anwesenden die Ziele des Fördervereins und den derzeitigen Sachstand. Er halte die Einrichtung eines Hauses der Geschichte der Juden Badens für die Option für Bruchsal, die zum einen der Bedeutung des Grundstückes, aber auch den Interessen der Bruchsalerinnen und Bruchsalern am besten gerecht werde. Eine kommerziell betriebene Bebauung des Grundstückes durch Investoren oder Bauträger fände er schlecht für diese Stadt und deren Entwicklung, bräuchte doch Bruchsal als Mittelzentrum mehr „Erzählungen“ als Schloss oder Spargel. Man könne auf diesem geschichtsträchtigen Grundstück – dort stand bis 1938 die Bruchsaler Synagoge, die in der Reichspogromnacht niedergebrannt wurde – nicht ein kommerziell getriebenes Gebäude errichten und somit das Andenken an das Geschehene zunichte machten. Daher träte der Förderverein für das Haus der Geschichte der Juden Badens ein, als ein offenes Haus der Begegnung, des Erlebens, des Lernens und Forschens für alle Teile der Bevölkerung.

Darüber hinaus wurde vom Förderverein in seinem Beitrag zum Ideen-Wettbewerb als neues Geschichtshaus an der Straße der Demokratie das Emil-Belzner-Haus vorgestellt. Dort sollen die Städtischen Sammlungen (Städtisches Museum) neu präsentiert werden, das badische Strafvollzugsmuseum soll dort Platz finden sowie ein Lernort Demokratie. Majewski verwies auch auf den SPD-Politiker Ludwig Marum, der in Bruchsal aufwuchs, zur Schule ging und in der später niedergebrannten Synagoge seine Bar Mitzwa feierte. Ludwig Marum wurde 1934 wegen seines Eintretens für Recht, Freiheit und Demokratie von NS-Schergen im KZ Kislau ermordet.

In ihrem Eingangsstatement betonte die Bundestagsabgeordnete Katzmarek ebenfalls die Bedeutung des SPD-Mitglieds und Reichstagsabgeordneten Ludwig Marum. Sie berichtete, dass im Deutschen Bundestag in Berlin mehrfach an Ludwig Marum gedacht wird, so auch am »Denkmal für die 96 ermordeten oder verschleppten Reichstagsabgeordneten«, das sich vor dem Reichstagsgebäude befindet. 

Gabriele Katzmarek unterstrich, dass sie die Idee eines Hauses der Geschichte der Juden Badens gut vorstellen kann, denn dieses Geschichtshaus wäre einmalig in Baden und würde die Stadt Bruchsal aufwerten.  

Der Bruchsaler Gemeinderat Fabian Verch sagte den anwesenden Mitgliedern des Fördervereins zu, dass er diese innerhalb der nächsten Wochen zu einer Fraktionssitzung einladen wolle, wo diese den SPD-Gemeinderätinnen und -räten das Projekt vorstellen können.

Termine

Alle Termine öffnen.

25.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung SGK Karlsruhe-Land

30.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Gründung der wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land

07.11.2019, 19:00 Uhr Sitzung SPD Stadtverband Ettlingen

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WebsoziInfo-News

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
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14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
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