Stellungnahme "Alte Schmiede"

Veröffentlicht am 11.04.2019 in Allgemein

Entscheidung des Gemeinderats kostet über 500.000€

Die Ablehnung der Vergabe für die Kulturscheuer „Alte Schmiede“ durch eine Mehrheit des Gemeinderats am 09. April kostet die Gemeinde über 500.000 €. Denn der Zeitpunkt, wo der Ausstieg aus dem Projekt noch Sinn gemacht hätte, ist längst überschritten. Lesen Sie die Stellungnahme der SPD-Fraktion.

Sehr geehrte Damen und Herren,

schon einmal, im August 2018, wurden diese Arbeiten in ähnlichem Umfang ausgeschrieben. Wir haben diese Ausschreibung dann in der Sitzung des GR vom 25.09.2018 aufgehoben da das günstigste Angebot um 49% über der  Leistungsberechnung lag. 

Gleichzeitig wurde beschlossen, die Arbeiten erneut in einem großen Paket bis ca. Ende November 2018 auszuschreiben und den Baubeginn auf das Frühjahr  2019 zu verschieben. Diese längere Zeit der Angebotsabgabe bis zum Baubeginn sollte weitere Firmen animieren Angebote abzugeben – und auf Grund der längeren Vorlaufzeit auch günstigere Angebote zu machen.

Durch erneute „Diskussionen“ konnte diese  Ausschreibung leider erst Ende Februar 2019 auf den Weg gebracht werden. 

Da wir aber – um die Zuschüsse in Höhe von 52% nicht zu verlieren – im Mai 2019 mit den Baumaßnahmen beginnen müssen war bei dieser Ausschreibung der zeitliche Rahmen wieder sehr knapp – mit dem Ergebnis, dass das günstigste Angebot dieses Mal um rund 40%  über der Leistungsberechnung liegt. 

Wie schon in der Sitzung des Gemeinderates vom 25.05.2017 sind wir der Meinung dass der „Point of no Return“ – also der Zeitpunkt wo der Ausstieg aus dem Projekt noch Sinn gemacht hätte – längst überschritten ist. Auch zu der Zeit  wurde das Projekt in Frage gestellt und immer wieder durch Teile des GR verschleppt.

So bleibt uns nichts anderes übrig als diese bittere Pille zu schlucken und der Vergabe der Arbeiten für dieses Angebot bzw. dem Beschlussantrag  zuzustimmen und bei weiteren Ausschreibungen die Zeitfenster weiter zu fassen und auf günstigere Angebote zu hoffen,

denn 

wenn wir das nicht tun kann mit den Baumaßnahmen nicht rechtzeitig begonnen werden, so dass wir dann keine Zuschüsse erhalten sondern bereits erhaltene Zuwendungen zurückzahlen müssen.

In diesem Falle ist das Projekt nicht mehr finanzierbar und wir müssten es stoppen.

Die Rechnung würde dann so aussehen:

Bereits getätigte Ausgaben       385.715,25 € 

davon waren                            180.000,00 € Fördergelder die wir zurückzahlen müssten

sind also                                   385.715,25 € für die wir keinen Gegenwert hätten – also verlorenes Geld!!!

Und die Kosten der vielen verlorenen Arbeitsstunden unserer Verwaltung sind hierin gar nicht enthalten.

Zudem müssten wir - laut Vorlage TA vom 11.02.2019 - weitere 150.000 – 200.000 €   in mittelfristig-langfristige Sicherungsmaßnahmen – insbesondere in Dacharbeiten -  investieren, die dann noch hinzu kämen.

Das ergibt dann eine Summe von  rund 535.000 – 585.000 € die wir dann unwiederbringlich verloren hätten.

Hiervon könnten wir einen etwaigen Verkaufserlös abziehen. Doch wer wollte  uns das Grundstück das unter Denkmalschutz steht abkaufen? 

Zur Erinnerung: Wir hatten es für 112.000 € erworben.

Wenn wir das Projekt mit einer Gesamtsumme von 1.500.000 € fertigstellen könnten sähe die Rechnung so aus:

Baukosten                1.500.000 €

Zuschüsse 52%           780.000 €

Spenden                       125.000 €

Unser Eigenanteil wäre

dann  insgesamt             595.000 € 

nochmals: dem gegenüber steht ein Verlust von rund 535.000 € - 585.000 € beim Stopp des Projektes.

Noch eine Anmerkung zu Schluss:

Seit 2013 hat der Gemeinderat immer wieder beraten und Beschlüsse zur alten Schmiede gefasst – so wurde zum Beispiel am 20.12.2016 ohne Gegenstimmen mit 24 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen das Projekt beschlossen. Es sollte eigentlich schon längst fertig sein.

Für die SPD Fraktion

Klaus Jung

 

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