06.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Diskussionsabend über die Städte und Gemeinden der Zukunft

 

Die Städte und Gemeinden sind der Dreh- und Angelpunkt der Menschen. Doch die Kommunen werden sich aufgrund von den Megatrends wie dem demografischen Wandel, die Digitalisierung, die zunehmende Armut, die Globalisierung oder dem Klimawandel verändern. Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land möchte in einer ersten Diskussionsveranstaltung darüber sprechen, wie die Kommune der Zukunft aussieht. Gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen und Chancen sollen dabei beleuchtet werden.  "Ich möchte, dass wir alle auch in Zukunft ein gutes Leben in unseren Städten und Gemeinden führen können, deshalb suchen wir nach einer neuen sozialdemokratischen Antwort", so Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender. Neben lokalen Kommunalpolitiker*innen wird auch Frederick Brütting, stellv. SPD-Landesvorsitzender und Bürgermeister von Heubach, an der Diskussionsrunde am kommenden Mittwoch, 12. September, um 18:30 Uhr in der Alten Kelter in Helmsheim/ Bruchsal teilnehmen. Dabei sollen im ersten Schritt die Bereiche Bildung, Soziales, digitale Verwaltung, Infrastruktur und die Finanzen in den Blick genommen werden. Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger wird es auch die Möglichkeit geben Fragen an die Diskussionsteilnehmer*innen zu stellen.

03.09.2018 in Fraktion von SPD Ettlingen

Das lange Ringen um die bessere Lösung

 

Beispiel Rathausumbau – Außen- oder Innenaufzug 

In der Tat stand das Thema oft auf der Tagesordnung und die Verhandlungen haben lange gedauert, bis von dem ursprünglich favorisierten Außenaufzug am Rathaus Abstand genommen wurde und sowohl Verwaltung als auch Gemeinderat von einem Innenaufzug überzeugt werden konnten. Auch wenn der Innenaufzug nicht an der Stelle verwirklicht wird, die von uns bevorzugt wurde, war es uns wichtig, dass die Außenfassade nicht durch einen Aufzug beeinträchtigt wird. Wenn Sie sich ansehen wollen, welche Verschandelung das Alte Bulacher Rathaus durch einen solchen Anbau gerade erfährt, fahren Sie dort mal vorbei oder schauen Sie sich die Bilder hier an.

30.08.2018 in Fraktion von SPD Ettlingen

Entscheidung zugunsten der betroffenen Bürger

 

An der Adenauerstraße befindet sich ein Treppenaufgang hin zum Berliner Platz. Dieser wird überwiegend von Müttern mit Kinderwagen und Kleinkindern genutzt, die ihre Kleinen in den Kindergarten Wiesenzwerge, zum Tageselternverein oder zum dortigen Spielplatz bringen wollen. Aber auch viele gehbehinderte Seniorinnen und Senioren müssen dieses Hindernis überwinden, wenn sie am Berliner Platz einkaufen oder ihre Bankgeschäfte erledigen wollen. Bislang müssen die Mütter und die Senioren ihre Fahrräder, Kinderwagen und Rollatoren nämlich mühsam die siebzehn Treppenstufen hinauftragen. Seit Jahren hatten die SPD-Fraktion und der dortige Bürgerverein wiederholt beantragt, diesen Aufgang bequemer nutzbar zu machen. Bislang aber leider ohne Erfolg. Immer wieder sprachen irgendwelche Gründe gegen eine Neuerung. Seit Jahresbeginn sind die Zuständigkeiten in der Verwaltung nun anders geregelt und der neue Bürgermeister, Herr Dr. Heidecker, hat sich des Problems sofort angenommen. Ergebnis: Der Treppenaufgang wird im Herbst dieses Jahres end endlich „entschärft“. Die SPD-Fraktion bedankt sich auf diesem Wege für die schnelle und unbürokratische Hilfe im Sinne der betroffenen Bürgerinnen und Bürger von Neuwiesenreben.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

23.08.2018 in Fraktion von SPD Ettlingen

Alb erlebbar machen

 

Wenn man den jüngsten BNN-Bericht über das Vorhaben einer neuen Ettlinger Wählervereinigung liest, die Alb erlebbar zu machen, fällt einem sofort ein, dass es einen solchen Plan ja bereits seit langem gibt. Die entsprechende Initiative ging seinerzeit von der SPD-Fraktion aus und wurde dann dankenswerterweise auch vom Bürgerverein Neuwiesenreben und den Vertreterinnen und Vertretern der anderen Parteien unterstützt. Die Verwaltung hatte daraufhin diverse detaillierte Vorschläge vorgelegt, die Sie auf unserer Homepage nachlesen können (siehe Link unten). Einige der zwanzig dort vorgeschlagenen „Alb-Stationen“ wurden bereits umgesetzt. Andere, wie beispielsweise der Zugang beim Rathaus, kommen demnächst an die Reihe. Immer abhängig von der städtischen Kassenlage. Und das ist gut so!'

Link zu den Plänen: https://www.spd-ettlingen.de/meldungen/erlebnisraum-alb-plaene/

Die SPD Fraktion Ettlingen

21.08.2018 in Nachruf von SPD Pfinztal

Nachruf Rolf Wagner

 

Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied und früheren Gemeinde- und Kreisrat Rolf Wagner. Mit Rolf Wagner hat die SPD einen Genossen verloren, der ganz wesentlich die Entwicklung unserer Partei und der Gemeinde Pfinztal mitgeprägt hat. Noch im letzten Jahr durften wir ihn für seine 60-jährige Mitgliedschaft in der SPD ehren. Rolf Wagner trat im Jahre 1957 in die Partei ein und war 5 Jahre später Mitbegründer der örtlichen Jusos. Von 1970 bis zur Gemeindefusion im Jahr 1974 war er Gemeinderat in Söllingen, daran anschließend bis zum Jahr 2009 Gemeinderat der Gemeinde Pfinztal. In dieser Zeit war er zudem 15 Jahre Mitglied des Kreistags, 35 Jahre Mitglied des Ortschaftsrats Söllingen und einige Jahre Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion. Sein großes kommunalpolitisches Engagement hat wesentlich zur Verwirklichung vieler wichtiger Projekte in Pfinztal beigetragen. Dafür ehrte ihn die Gemeinde Pfinztal im Jahre 2009 mit der Verleihung des Ehrenbürgerrechts.

Auch nach seinem Ausscheiden aus den öffentlichen Ämtern stand uns Rolf Wagner, solange es ihm noch möglich war, mit Rat und Tat zur Seite. Mit ihm ist ein Stück Geschichte der SPD Pfinztal verloren gegangen. Für sein uneigennütziges Engagement sowie seine Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Rolf Wagner Dank und Anerkennung. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren und wünschen seiner Frau Anni und seiner Tochter Andrea viel Kraft für die kommende Zeit.

16.08.2018 in Fraktion von SPD Ettlingen

Stadtradeln 2018 und sicherer Radverkehr

 

368 Radelnde legten vom 6. bis 27. Juli in rund 30 Teams insgesamt 93.975 km mit dem Fahrrad zurück und vermieden dabei 13.344 kg CO2 (basierend auf 142 g CO2 pro Personen-km). Dies entspricht der 2,34-fachen Länge des Äquators. Zum Vergleich: 2015 legten 245 Radelnde insgesamt 50.904 km mit dem Fahrrad zurück und vermieden 7.330 kg CO2.. Eine tolle Steigerung! Wenn mehr Menschen auf das Fahrrad als Verkehrsmittel umsteigen, müssen aber unsere Straßen und unser Verhalten diesen Verhältnissen angepasst werden, Gefahrenstellen müssen minimiert werden. Dies gilt für das Zusammentreffen von PKW- mit Fahrradverkehr aber auch beim Zusammentreffen von Fahrrad- mit Fußgängerverkehr. Wir bedanken uns daher beim städtischen Ordnungsamt, dass auf unsere Anregung hin in der Fußgängerzone insbesondere an Markttagen RadfahrerInnen zur Einhaltung der Geschwindigkeit und Rücksichtnahme auf Fußgänger angehalten werden. Solche Aktionen sollten wiederholt stattfinden. Gehör erhoffen wir uns auch mit unserer bereits 2016 geäußerten Bitte, die in Straßenmitte für RadfahrerInnen an der Bulacher Straße stadteinwärts in Richtung Albradweg eingerichtete „Abbiegehilfe“ zu entfernen. Nachdem es dort im Mai zu einem schweren Unfall mit Verletzung einer Fahrradfahrerin gekommen ist, drängen wir erneut auf Änderung. Außerdem setzen wir uns u.a. für eine radgerechte Lösung durch die gesamte Schiller-/Rastatter Straße ein.

Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann

09.08.2018 in Fraktion von SPD Ettlingen

Die Sparkassenfiliale Neuwiesenreben hat nun SB-Terminal

 

Lange haben wir auf diese Nachricht gewartet. Nun ist sie eingetroffen. In einem persönlichen Telefonat teilte uns Regionaldirektor der Sparkasse Karlsruhe-Ettlingen Patrick Ertel mit, dass in der SBFiliale in Neuwiesenreben zwischenzeitlich ein SelbstbedienungsTerminal installiert wurde. Ende des vergangenen Jahres war die Filiale geschlossen worden. Wie uns viele dort lebende, vorwiegend ältere Bürgerinnen und Bürger immer wieder berichteten, bedeutete die Schließung für sie ein echtes Problem. Sie mussten nämlich plötzlich auch für kleinere Bankerledigungen deutlich längere Strecken in Kauf nehmen. Die nächsten Filialen sind entweder in der Innenstadt oder in EttlingenWest. Die SPD-Fraktion nahm deshalb sofort Kontakt zur Vorstandschaft der Sparkasse Karlsruhe-Ettlingen auf. Wir wollten eruieren, ob man in der Filiale in Neuwiesenreben nicht doch die Möglichkeit schaffen könne, dort auch Überweisungen zu tätigen. Auch der Bürgerverein Neuwiesenreben und OB Arnold haben sich angeschlossen und sich ebenfalls für einen entsprechenden Termialstark gemacht nal stark gemacht. Nun hat es geklappt! Die SPD-Fraktion freut sich sehr über dieses bürgerfreundliche Ergebnis und bedankt sich ausdrücklich bei allen Unterstützern und bei den Verantwortlichen der Sparkasse. 

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

04.08.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg besucht AWO Schatzgrube und Tageselternverein Bruchsal

 

Auf Einladung des SPD Kreisvorsitzenden Christian Holzer besuchte die Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, Luisa Boos, im Rahmen ihrer Sommertour die AWO Schatzgrube in Bruchsal.

 

Am Siemenskreisel gelegen ist die AWO-Schatzgrube bis zum heutigen Tag ein Vorzeigeprojekt. 1998 am damaligen Standort Zollhallenstraße gestartet entwickelte sich die Schatzgrube stets weiter und zog 8 Jahre später weiter in die jetzigen Räumlichkeiten der Kaiserstraße 2. Nötig war dieser Wechsel insbesondere ob dessen, dass die Verkaufsfläche dadurch auf 850 m² vergrößert werden konnte. Dies ist ob des reichhaltigen Angebotes auch zwingend notwendig, wie Silke Hofheinz gemeinsam mit Katrin Astor und Nicole May Boos zu berichten wussten. Von Bekleidung, über elektronische Artikel bis hin zu Möbeln bietet die Schatzgrube nahezu alles, was Mann und Frau brauchen können. „Der Zeitgeist hat sich leider dahingehend entwickelt, dass Materielles oft den Wert oder den sozialen Status eines Menschen bestimmt.

Es muss immer das Neueste vom Neuesten sein, es muss immer neu sein, denn ansonsten ist es eben nichts wert. Insofern ist die AWO Schatzgrube auch ein Projekt wider dieses Zeitgeistes der Wegwerfgesellschaft. Hier findet sich aufgearbeitete Second-Hand Ware aller Art, die insbesondere an sozial schwächer gestellte Menschen abgegeben wird. Zielgruppe sind dabei Bedürftige, Rentner, Alleinerziehende und Asylbewerber – aber natürlich nicht nur. Die AWO Schatzgrube ist ein Sozialkaufhaus für Alle und Jeden, so auch für Menschen, die beispielsweise nicht immer etwas Neues brauchen, sondern auch die Geschichte eines Gegenstands zu schätzen wissen. Oder für den Studenten, der von seinem kleinen Geld seine erste eigene Wohnung nicht nur mit der genormten Ware diverser Einrichtungshäuser vollstopfen will. Gemäß den Leitsätzen der AWO ist auch in der Schatzgrube jeder herzlich willkommen, der den Weg zu uns findet“ so Astor und May, die das Projekt initiierten und von Anfang an begleiten und weiterentwickeln.

 

„Besonders hervorzuheben am Projekt der AWO Schatzgrube ist die Chance, die wir mit unserer betreibenden Gesellschaft Integration und Beschäftigung, vielen Menschen bieten können. Nicht nur den Käufern, sondern auch unseren Mitarbeitern. Ein Ziel des Projekts ist die Verbesserung der Eingliederungschancen arbeitsloser junger Menschen und arbeitsloser Erwachsener sowie Menschen mit wesentlicher Behinderung am Arbeits- und Ausbildungsstellenmarkt. Im Rahmen von zusätzlichen und gemeinnützigen Tätigkeiten sollen dabei Arbeitsalltag und Durchstehvermögen trainiert sowie Arbeitsmotivation und Ausbildungsinteresse geweckt und verstärkt werden. Begleitende betreuungs-, motivations- und praxisbezogene Bildungsmaßnahmen sollen die persönliche Stabilisierung sowie Weiterentwicklung und die Fähigkeit zur eigenständigen Lebensplanung und –gestaltung fördern. Um diese Ziele zu erreichen werden die Mitarbeiter des Projektes regelmäßig sozialpädagogisch begleitet und betreut“ so die Geschäftsführerin der Gesellschaft „AWO Integration und Beschäftigung“ Elke Krämer.

Im Anschluss daran führte die SPD-Generalsekretärin, der Kreisvorsitzende Christian Holzer und die stellv. Kreisvorsitzende Vanessa Rieß ein intensives Gespräch beim Tageselternverein des nördlichen Landkreises in Bruchsal. Empfangen wurden die Vertreter der SPD von den Vorsitzenden Maike Schmidt und Irene Zibold.

02.08.2018 in Fraktion von SPD Ettlingen

Sommer - Sonne - Ferien

 

Letzte Woche haben in Baden-Württemberg die Sommerferien begonnen und auch die SPD Ettlingen wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern unserer schönen Stadt einen erholsamen Sommer und allen Schülerinnen und Schülern schöne Ferien. Ferienzeit bedeutet auch Urlaubzeit und viele fahren sicherlich einige Tage weg, um dem Alltagstress zu entkommen. Dafür muss man nicht unbedingt um die halbe Welt reisen. Auch in Deutschland gibt es viele Gegenden, in denen sich ein Urlaub lohnt. Ich selbst bin gerade mit der KjG auf einem Zeltlager in der Nähe vom Titisee bei Freiburg. In wenig Ländern gibt es ein so breit gefächertes, günstiges und junges Ferienangebot wie bei uns. Ein großer Teil davon wird von Ehrenamtlichen gestemmt. Monatelange Vorbereitungszeit inklusive. Das ist nicht selbstverständlich und wir möchten deshalb an dieser Stelle allen Menschen danken, die Zeit investieren, um anderen eine schöne Zeit zu bescheren. Das ist unglaublich wertvoll und mit keinem Geld der Welt aufzuwiegen. Vielen Dank! Aber auch in Ettlingen gibt es viele Möglichkeiten zur Erholung. Ob unsere schönen Schwimmbäder oder das breite Freizeitangebot. Hier findet sicher jedes etwas. Wir wünschen gute Erholung!

Für die SPD-Fraktion:
Simon Hilner

30.07.2018 in Ortsverein von SPD Pfinztal

Bahnübergang Kleinsteinbach – es gibt nur eine gute Lösung!

 

12 Jahre intensive Diskussion liegen hinter uns. Zu Ende diskutiert ist aber noch nicht, weshalb die SPD-Fraktion erneut die Bürger zum Thema vor Ort eingeladen hat. 2011 konnten wir eine unsinnige Planung verhindern. Die Bahn wollte, dass nur noch Kfz den Übergang passieren. Fußgänger sollten ausgeschlossen und über eine hohe stählerne Brücke auf Höhe des Parkplatzes hinter der Ortsverwaltung verbannt werden. Wir kämpften in konzertierter Aktion dagegen an und erhielten grünes Licht von der Bahn für eine helle, behindertengerechte und großzügige Fußgängerunterführung an Stelle des Übergangs und eine Straßenanbindung von der B 10 auf die Industriestraße in Höhe des Buswendeplatzes. Die Ampel wurde aber wieder auf Rot gestellt, als die Mehrheit des Gemeinderates 2015 aus finanziellen Gründen kalte Füße bekam. Einzig die SPD-Fraktion verfolgt bis zum heutigen Tag geschlossen eine feste Linie. So wollen wir die Umsetzung der aktuellen Bahn-Pläne mit Abriss des alten Bahnhofs und Aufweitung des Übergangs verhindern. Folgen einer solchen Lösung wären lange Schließzeiten, wenn es schlecht läuft auch über 10 Minuten, Wiedereinführung der Schnellfahrtstrecke mit 110 km/h Bahn-Tempo und das bei Halbschranken und dem zumeist schlechten S-Bahn-Takt. Nur der Bahn würde das helfen. Wir müssten aber auch in dem Fall ordentlich mitbezahlen und könnten nicht verhindern, dass Fahrgäste bei geschlossenen Schranken die Gleise überqueren. Dies hat die SPD-Fraktion den Bahnvertretern im Juli 2017 sehr deutlich gesagt und u. a. zu hören bekommen, dass der sicherste Bahnübergang ein beseitigter Bahnübergang ist. Die Bahn hätte nämlich immer noch den gesetzlichen Auftrag den Bahnübergang vollständig zu beseitigen, jedoch mit erheblicher finanzieller Beteiligung der Gemeinde. Seit Mai 2018 zeichnet sich nun eine Gemeinderatsmehrheit für diese einzig gute Lösung ab. Wir müssen die Bahn wieder an unsere Seite bringen. Daran haben wir bei der Verkehrsschau im Mai 2018 gearbeitet und ein deutliches Signal der Bahn-Vertreter vernommen, dass die gute Lösung noch nicht vom Tisch sei. Dafür setzen wir uns ein, auch wenn eine solche Lösung die Gemeinde 3,8 Mio. € mehr kosten könnte.

Bild: SPD

Termine

Alle Termine öffnen.

18.10.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortsvereinssitzung SPD Ettlingen

18.10.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Gründungsversammlung SGK-Kreisverband Karlsruhe-Land
Lust auf Kommunalpolitik? Dann mach mit bei der SGK-Karlsruhe-Land!

19.10.2018, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung SPD Ettlingen

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„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“

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