SPD Karlsbad

Willkommen auf unserer Homepage


SPD Fraktion 2014

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage.
Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen.
Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

 

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.02.2018 von SPD Karlsruhe-Land

Bretten: Erstmals veranstaltete die Brettener SPD ein politisches Heringsessen. Dazu war Gondelsheims Bürgermeister Markus Rupp, gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Karlsruhe, als Redner eingeladen.

Veröffentlicht in Fraktion
am 12.02.2018 von SPD Ettlingen

PRESSEMITTEILUNG

Vor einigen Monaten erfuhren wir, dass der Caritas-Bezirksverband Ettlingen aus wirtschaftlichen Erwägungen die Belieferung durch Essen auf Rädern aufgegeben hat. Das hatte zur Konsequenz, dass insbesondere in den Höhenstadtteilen die Versorgung der dort lebenden, überwiegend älteren und oftmals hilfsbedürftigen Kundinnen und Kunden von einem auf den anderen Tag plötzlich nicht mehr gesichert war.

Nachdem uns viele Betroffene kontaktiert hatten, um uns ihr Herz auszuschütten, nahmen wir unverzüglich Kontakt zur Arbeiterwohlfahrt auf. Es kam zu mehreren Gesprächen in Ettlingen und in Bruchsal mit dem Ziel, die Essensversorgung wieder sicherzustellen.

Die Verantwortlichen waren sofort bereit, aus sozialer Verantwortung heraus hier einzuspringen. Schnell stellte sich jedoch heraus, dass die Übernahme der Belieferung der betroffenen Menschen durch die AWO nur dann machbar wäre, wenn man zusätzliche Fahrer einstellen würde und ein weiteres geeignetes Fahrzeug zur Verfügung stünde.

Das so dringend benötigte Fahrzeug sagte Stadtwerkechef Eberhard Oehler zu, ein Ergebnis eines von Oberbürgermeister Johannes Arnold anberaumten Runden Tisches. Seit Oktober hat die AWO nun bereits 35 Neukunden, eine Zahl, die die Geschäftsführer Elke Krämer und Ramiro Henze ausgesprochen positiv werten. In den kommenden Wochen soll nun das neue Fahrzeug in Dienst gestellt und eine 5. Tour eröffnet werden, weil der Wunsch nach einer entsprechenden Essensbelieferung weiterhin sehr hoch ist.

Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entwicklung sehr.

Veröffentlicht in Jusos in Aktion
am 11.02.2018 von SPD Pfinztal

Der Pfleger, der Kanzlerin Merkel sprachlos machte, kommt in unseren Kreisverband. Pflege-Auszubildender Alexander Jorde kritisierte in der ARD-Wahlarena Merkels Pflegepolitik und sorgte damit für großes Medienecho. Die Würde des Menschen, die eigentlich unantastbar sein soll, sieht er in deutschen Krankenhäusern und Altenheimen nicht gewahrt. Von den Plänen der Großen Koalition ist er enttäuscht: "Bei mehr als 8000 Heimen in Deutschland bedeutet das nicht mal eine Stelle mehr pro Heim. Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein und ein weiter so." Alexander Jorde kämpft für einen echten Neustart in der Pflege und wir sind an seiner Seite. In den letzten Wochen trat er in vielen TV-Shows u.a. "Markus Lanz" und "Hart aber Fair" auf und wir freuen uns, dass er nun zu unserer Juso-Veranstaltung nach Pfinztal kommen wird.

Das wird sicher eine spannende Diskussion, an der auch unsere SPD-Generalsekretärin Luisa Boos, Pflegepädagogin Sabine Martin und viele weitere Gäste aus dem Pflegebereich teilnehmen werden.

Sonntag, 18. Februar 2018, 13.00 Uhr, im Jugendhaus Pfinztal (Berghausen), Lehmgrubenstraße

Veröffentlicht in Fraktion
am 08.02.2018 von SPD Ettlingen

Sehr geehrter Herr Dr. Heidecker, seit dem vergangenen Donnerstag ist es nun soweit, denn da haben Sie Ihre neue Aufgabe als Ettlinger Bürgermeister angetreten. Die Vereidigungsfeier war dem Anlass entsprechend feierlich und allenthalben war zu spüren, mit wie viel Erleichterung und mit welch hohen Erwartungen der Wechsel verbunden ist. In allen Ansprachen wurde immer wieder thematisiert, wie wichtig eine konstruktive Zusammenarbeit im Rathaus für die Zukunft von Ettlingen eingeschätzt wird. Sie nahmen den Ball auf und boten an, gemeinsam mit Oberbürgermeister Arnold eine starke Verwaltungsspitze für Ettlingen zu bilden. Und genau das brauchen wir für unsere Stadt. Natürlich wird es eine Weile dauern, bis man sich im Rathaus wieder einen vertrauensvollen Umgang miteinander erarbeitet haben wird. Und leicht wird das sicherlich auch nicht. Wir wünschen allen viel Erfolg dabei und Ihnen, Herr Dr. Heidecker, stets ein glückliches Händchen. Das Motto, unter das Sie Ihre neue Tätigkeit in Ettlingen gestellt haben, spricht für sich und passt auch sehr gut. „Die Diktatur verschließt deinen Mund, die Demokratie öffnet dein Herz“ haben Sie gesagt. Dem ist aus unserer Sicht nichts hinzuzufügen.

Die SPD-Fraktion gratuliert Ihnen herzlich zur Übernahme Ihrer neuen Aufgabe. Wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit mit Ihnen!

René Asché, Sonja Steinmann, Simon Hilner, Kirstin Wandelt, Engelbert Heck und Jörg Schosser

Veröffentlicht in Fraktion
am 03.02.2018 von SPD Pfinztal

Gut vorbereitet ging die SPD-Fraktion in die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2018/2019. Wir haben viele Anträge gestellt, denen meistens gefolgt wurde. Für Kleinsteinbach vertrat GR Reiner Kunzmann mit „Herzblut“ die Schaffung einer zweiten Zufahrt zur August-Roßwag-Straße und zum Reutweg vom Stupfericher Eck aus. Schlagwort aus der Begründung: Einmündung Bockstalstraße und obere Ochsenstraße sind nicht mehr für diesen Schwerverkehr geeignet – Firma wird weiter wachsen müssen – zweite Zufahrt zu Wohngebiet oberhalb Reutweg mit Schulen und Kindergärten aus Sicherheitsgründen dringend erforderlich. Beide Bereiche wären im Katastrophenfall abgeschnitten. Die CDU-Fraktion schloss sich den Argumenten an, so dass eine breite Mehrheit für diesen Antrag vorhanden war. Zunächst folgen seitens der Verwaltung Gespräche, Erörterungen, Untersuchungen, allgemeine Genehmigungen, die letztlich in konkrete Planungen münden werden.

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 01.02.2018 von SPD Ettlingen

Wie jedes Jahr veranstaltete die SPD Ettlingen auch in diesem Jahr ihren traditionellen Neujahrsempfang. Trotz ungewöhnlichem Termin am Mittwochabend im Karl-Still-Haus der AWO war die Veranstaltung sehr gut besucht. Als Gastredner sprach der SPD Europaabgeordnete Peter Simon zum Thema „Europa – quo vadis?“. Nach der Eröffnung des Abends durch unsere Stadtverbandsvorsitzende Anneke Graner, berichtete unser Fraktionsvorsitzender René Asché über die Arbeit im Gemeinderat. Dabei stellte er die Themen in den Mittelpunkt, mit denen sich die SPD Ettlingen im letzten Jahr besonders intensiv beschäftigt hatte: Mehr bezahlbaren Wohnraum, Anstellung eines Wohnraummanagers, Schließung von lokalen Bankfilialen und viele Anträge die durch Bürgerinnen und Bürger an uns herangetragen wurden. Der Höhepunkt des Abends war die Rede von Peter Simon. In seiner Rede machte er klar, wo wir in Europa aktuell stehen und auch was getan werden muss, um dieses Erfolgsmodell weiter zu stärken. Mit Sorgen blickte er in die vielen europäischen Ländern, in denen populistische und nationalistische Parteien auf dem Vormarsch sind. Dagegen kämpft die Sozialdemokratie seit ihrem Bestehen: Für ein friedliches und soziales Europa!

Für die SPD Fraktion:
Simon Hilner

Veröffentlicht in Gemeindenachrichten
am 27.01.2018

v.l.n.r.: Walter Hoffer, Michael Nowotny, Dr. Frank Mentrup, Günter Wicker und Conny Nürnberg

Mit einer großen Delegation war die SPD Karlsbad auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde Karlsbad. Nach der kurzweiligen Rede von Bürgermeister Jens Timm gab es die Möglichkeit, sich mit Einwohnern aller Ortsteile auszutauschen. Sehr spannend war natürlich auch das Gespräch mit Dr. Frank Mentrup, dem Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe. Man tauschte sich hier besonders über die Situation auf dem Wohnungsmarkt aus; hier müssten Stadt und Umlandgemeinden gemeinsame Strategien entwickeln um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dazu sei auch sozialer Wohnungsbau nötig.

Der Oberbürgermeister versprach der Gemeinde Karlsbad auch weiterhin besonders verbunden zu sein und uns schon bald wieder zu besuchen.

 

Bei der Ehrung mit dem Karlsbader Bürgerpreis, gestiftet von der Holzschuhstiftung, kam große Freude auf: Neben anderen verdienten Bürger wurde Günter Wicker aus Karlsbad Ittersbach für sein jahrzehntelanges, ehrenamtliches Engagement für die Gemeinde geehrt. Für die SPD saß er lange Jahre im Gemeinderat und erwarb sich parteiübergreifend besondere Anerkennung als Ortsvorsteher von Ittersbach.

Veröffentlicht in Fraktion
am 25.01.2018 von SPD Ettlingen

Vor Monaten wurde die Sparkassenfiliale in Neuwiesenreben geschlossen. Diese Schließung bedeutet für die vielen dort lebenden und vorwiegend älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger natürlich ein echtes Problem, denn sie müssen jetzt auch für kleinere Bankerledigungen deutlich längere Strecken in Kauf nehmen. Die nächsten Filialen sind entweder in der Innenstadt oder in Ettlingen-West. Dass die Verantwortlichen der Sparkasse Karlsruhe-Ettlingen im Vorraum Ihrer ehemaligen Filiale zumindest einen Kassenautomaten belassen haben, wurde deshalb sehr positiv aufgenommen. Die SPD-Fraktion hat bereits im vergangenen Oktober nachgefragt, ob man dort nicht auch eine Möglichkeit schaffen könne, Überweisungen zu tätigen, erhielt von den Sparkassenvorständen jedoch leider einen abschlägigen Bescheid. Blieb noch die Frage, ob die Sparkasse den SB-Bereich denn überhaupt für ihre Kunden beibehalten wolle. Auf unsere entsprechende Anfrage erhielten wir vom Vermieter Stadtbau die Information, dass man zwischenzeitlich einen neuen Mietvertrag mit einer Laufzeit bis September 2022 mit einer 3-maligen Verlängerungsoption um je weils 3 Jahre abgeschlossen habe. Es sei also nicht zu erwarten, dass die SB-Filiale in abseh barer Zeit zur Diskussion stünde. Jetzt fehlt uns nur noch die Möglichkeit, dort künftig doch auch noch Überweisungen tätigen zu können. Wir bleiben dran!
 

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

Veröffentlicht in Ortsverein
am 22.01.2018 von SPD Pfinztal

waren sich die Teilnehmer des letzten SPD-Stammtischs in Berghausen einig. In Anspielung auf Dobrindts Vergleich der Sozialdemokraten mit "Zwergen" stellten die Genossen klar, welch hohen Stellenwert die Meinungsfreiheit eines jeden Parteimitglieds in der SPD einnimmt. Solches Verhalten seitens der CDU/CSU nährt Zweifel an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit in einer möglichen GroKo, zumal es schon in der letzten Koalition zu viele Vertrauensbrüche gegeben hat. Viel Diskussionsstoff boten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche. Zwar überzeugte die paritätische Finanzierung der Krankenkasse und kleine Verbesserungen in den Rentenpolitik die meisten der Anwesenden, die Absage an die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und die Bürgerversicherung enttäucht die Genossinnen und Genossen jedoch. Sie hoffen auf deutliche Verbesserungen in den Koalitionsverhandlungen mit mutigeren Visionen und deutlicheren Bekenntnissen zu einer sozialen und gerechten Zukunft. Ganz und gar gegen eine Große Koaliton sprach sich die Juso-Vorsitzende Aiha Mohamed Fahir aus. Ihrer Meinung nach schadet die große Koalition der Demokratie und stärkt die AFD. Letztendlich werden die Genossinnen und Genossen in der Mitgliederbefragung über eine große Koalition entscheiden. Ein Beweis für gelebte Basisdemokratie innerhalb der SPD.

Veröffentlicht in Fraktion
am 18.01.2018 von SPD Ettlingen

Die SPD-Fraktion hat sich erstmalig am 20.11.2014 dafür eingesetzt, dass im Entenseepark in Ettlingen-West eine Landemöglichkeit für einen Rettungshubschrauber eingerichtet wird. Unsere guten Argumente wurden aber immer wieder von der Gemeinderatsmehrheit, dem damaligen Verantwortlichen des Ordnungsamts und Herrn Bürgermeister Fedrow abgelehnt. Trotzdem sind wir dran geblieben und haben die Landemöglichkeit auch in den Folgejahren immer wieder gefordert. Die Interessengemeinschaft Ettlingen-West hatte dieses Thema ebenfalls auf ihrer Agenda, und sie hat leider die gleichen Erfahrungen machen müssen, wie wir das getan haben. Kein Interesse für das Problem. Man bräuchte das alles nicht. Deshalb startete man eine Unterschriftenaktion pro Landemöglichkeit. Anlässlich der letzten Jahreshauptversammlung der IG Ettlingen-West überreichte man Herrn Oberbürgermeister Arnold eine Liste mit fast 500 Unterschriften, verbunden mit der Bitte, das Thema doch auf seine persönliche Agenda zu nehmen. Und OB Arnold wurde sofort aktiv. Er organisierte noch im alten Jahr einen Vor-Ort-Termin mit Vertretern der IG Ettlingen-West, der SPD, der Verwaltung und der Rettungsflugwacht. Und das Ergebnis kann sich wahrlich sehen lassen. Der Entenseepark wird künftig als Landemöglichkeit für besonders schwere und dringende Notfälle zur Verfügung stehen. Und für den Fall, dass der Hubschrauber besser auf dem Schulge lände der Pestalozzischule landen muss, soll das DRK ab sofort einen Schlüssel bekommen, um je derzeit auch Zugang zu diesem Gelände zu haben. haben können Wir begrüßen diese Entwicklung sehr!

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

Termine

Alle Termine öffnen.

22.02.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortsvereinssitzung SPD Ettlingen

25.02.2018, 14:30 Uhr Winterfeier der SPD Pfinztal
Die SPD Pfinztal lädt recht herzlich ein zu ihrer traditionellen Winterfeier am Sonntag, 25. Februar 2018 …

08.03.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortsvereinssitzung SPD Ettlingen

Alle Termine

 

Videos

 

Anneke Graner

Anneke Graner

 

WebsoziInfo-News

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

04.02.2018 17:02 Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt
Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de

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