SPD Karlsbad

Willkommen auf unserer Homepage


SPD Fraktion 2014

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage.
Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen.
Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

 

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 09.11.2017 von SPD Ettlingen

Vor einigen Monaten erfuhr man aus der Presse, dass der Caritas-Bezirksverband Ettlingen aus wirtschaftlichen Erwägungen die Belieferung durch Essen auf Rädern aufgegeben hat. Diese Entscheidung hatte zur Konsequenz, dass insbesondere in den Höhenstadtteilen die Versorgung der dort lebenden, überwiegend älteren und oftmals hilfsbedürftigen Kundinnen und Kunden nicht mehr gesichert war. Insgesamt waren in der Kernstadt und in den Stadteilen fast einhundert Menschen von dieser Entscheidung betroffen. Nachdem uns viele Betroffene kontaktiert hatten, um uns ihr Herz auszuschütten, kam es zu einer ersten Besprechung mit Verantwortlichen der AWO, um zu klären, ob sie vielleicht die weitere Essensversorgung sicherstellen könnten. Schnell stellte sich heraus, dass die Übernahme der Belieferung der betroffenen Menschen durch die AWO nur dann machbar wäre, wenn man zusätzliche Fahrer einstellen würde und ein entsprechend geeignetes Fahrzeug zur Verfügung hätte. Interessierte Fahrer waren schnell gefunden. Dafür sorgte Thomas Riedel, der Vorsitzende des AWO-Ortsvereins Ettlingen. Das dringend benötigte Fahrzeug sagte Stadtwerkechef Eberhard Oehler zu, ein Ergebnis eines von OB Johannes Arnold anberaumten Runden Tisches. 

Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entwicklung natürlich sehr und dankt allen beteiligten für die gemeinsame und soziale Lösung. 

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender 

Veröffentlicht in Fraktion
am 03.11.2017 von SPD Ettlingen

Bereits in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, nach Karlsruher Vorbild den Leerstand von Wohnungen zu bekämpfen. Hierzu müssen zunächst der Kontakt mit den Vermietern gesucht und die Gründe für den Leerstand ermittelt werden und dann müssen Gespräche geführt werden. Wir sind froh, dass nun endlich eine Personalstelle hierfür geschaffen wird und der Gemeinderat hierfür seine Zustimmung gegeben hat. Es wird genug Arbeit auf den Wohnraummanager oder die Wohnraummanagerin warten, denn die Bekämpfung des Leerstandes wird nicht die einzige Aufgabe sein, die auf ihn/sie zukommt.

Weitere Betätigungsfelder sehen wir auch in einer Wohnungstauschbörse und der Erarbeitung von Vorschlägen, wie künftig bei der Ausweisung von Neubaugebieten oder auch bei Neubauvorhaben die Schaffung von sozialem Mietwohnungsbau verpflichtend geregelt wird. Eine Quote von 20 % für Sozialwohnungen konnte zuletzt auf unsere Initiative hin im neuen Areal „Wilhelmshof“ durchgesetzt werden – der Investor Dr. Lickert hat dem erfreulicher Weise freiwillig zugestimmt. Wir freuen uns daher, dass mit dem Spatenstich am 27.10.2017 ein Projekt in die aktive Bauphase eintritt, das die Wohnraumnot in Ettlingen ein Stück weit reduziert – auch für Menschen mit kleinerem Geldbeutel. Allen Beteiligten gilt hier unser Dank! 


Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträtin 

Veröffentlicht in AG 60plus
am 01.11.2017 von SPD Pfinztal

Auch Pfinztal war bei der SPD 60+ Bundeskonferenz in Wolfsburg vertreten. Die stellvertretende Vorsitzende der 60+ Kreis-SPD, Uschi Zobel, berichtete in der letzten Vorstandssitzung der SPD Pfinztal von der Vielzahl der Anträge deren Thema u.a. Vermeidung von Altersarmut, Verbesserungen bei Gesundheit und Pflege, Mobilität für jedes Alter bewahren und - gerade auch für Pfinztal wichtig - das Thema bezahlbarer Wohnraum war. Der schönste Lohn und auch die anschließende Rente verliert seinen/ihren Glanz, wenn die Miete der Wohnung die Hälfte davon auffrisst. Die SPD stellt nach wie vor fest: Wohnen ist ein Grundbedürfnis, ein Grundrecht. Wir fühlen uns verpflichtet, wir sind verpflichtet, dies menschenwürdig und nach sozialdemokratisch geprägten Wertvorstellungen umzusetzen. Dies geht natürlich nur, wenn die Mehrheit der politisch Verantwortlichen der gleichen Meinung ist! 

Veröffentlicht in Fraktion
am 23.10.2017 von SPD Ettlingen

Eines hat die „Potentialanalyse zur Förderung und Ansiedelung von IT-Unternehmen“ in Ettlingen gezeigt. Auch bei uns ist das Internet in weiten Teilen noch Neuland und das obwohl wir mitten im IT-Zentrum des Landes leben. Laut Studie ist die Breitbandversorgung auf vielen Gewerbeflächen mangelhaft. Dazu gehören z.B. das Gewerbegebiete Ettlingen-West und der Runde Plom. Das Ergebnis dieser Studie muss entschiedene Konsequenzen mit sich ziehen, denn sonst werden diese Gewerbegebiete in Zukunft abgehängt. Software wird immer öfters dezentral genutzt und läuft häufig nicht mehr auf Computern vor Ort. Ohne eine stabile und schnelle Breitbandversorgung werden sich Unternehmen deshalb zukünftig zwei Mal überlegen nach Ettlingen zu kommen. 

Das Gleiche gilt übrigens auch für die Wohngebiete. Auch hier hat Ettlingen in vielen Teilen Nachholbedarf. Für junge Familien ist ein schneller Internetanschluss oft so selbstverständlich wie der Strom- oder Wasseranschluss im Haus. Auch zukünftig wird dieser Faktor immer wichtiger. 

Wir fordern deshalb Konzepte und Pläne der Stadt, diesen Notstand in den kommenden Jahren effektiv zu verbessern. Das Verlegen von Leerrohren bei allen anstehenden Bauarbeiten ist ein Anfang. Aber eben nicht mehr. 
 
Für die SPD Fraktion: 
Simon Hilner

Veröffentlicht in Fraktion
am 17.10.2017 von SPD Ettlingen

Vor Monaten wurde die Sparkassenfiliale Ettlingen-Neuwiesenreben geschlossen. Diese Schließung bedeutet für die vielen dort lebenden und vorwiegend älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger natürlich ein echtes Problem, denn sie müssen jetzt auch für kleinere Bankerledigungen deutlich längere Strecken in Kauf nehmen. Und das ist nicht immer unproblematisch. 

Dass die Verantwortlichen der Sparkasse Karlsruhe-Ettlingen im Vorraum Ihrer ehemaligen Filiale einen Kassenautomaten aufgestellt haben, wurde deshalb sehr positiv aufgenommen. Leider wurde aber zeitgleich der Briefkasten für Überweisungen verschlossen (verklebt), sodass man mit den entsprechenden Formularen in die Innenstadt gehen (können) muss, um diese in der Filiale am Marktplatz einzureichen. 

Wir haben deshalb bei den Verantwortlichen nachgefragt, ob es nicht möglich wäre, den ehemaligen Briefkasten wieder zu öffnen, zumal der sich direkt nebenan befindende Kassenautomat ja sowieso bewirtschaftet werden muss. Bei dieser Gelegenheit könnten die damit betrauten Mitarbeiter die dann vorgefundenen Formulare auch gleich mitnehmen. Mit einer solchen Lösung käme man den dortigen Kundinnen und Kunden sehr entgegen. Wir hoffen deshalb auf eine positive Entscheidung aus Karlsruhe. 
 
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

Veröffentlicht in Europa
am 10.10.2017 von SPD Karlsruhe-Land

Peter Simon (MdEP) mit Hans-Jürgen Gottwald

Zum 15. und leider letzten Mal ist Hans-Jürgen Gottwald am 10.10.2017 mit einer von ihm organisierten Besuchergruppe aus Karlsruhe und Umgebung beim Europaabgeordneten Peter Simon im europäischen Parlament in Brüssel zu Gast gewesen.

Veröffentlicht in Fraktion
am 10.10.2017 von SPD Ettlingen

Am vergangenen Mittwoch hat der Gemeinderat über die diesjährige 
Vergabe der Preise für den Wettbewerb „Familienfreundliches Ettlingen“ entschieden. 

Preisträger wurden das „Sprachpaten-Projekt“ des Dt. Kinderschutzbundes Karlsruhe und das gemeinsame Generationenprojekt „miteinander füreinander“ des Begegnungszentrums Klösterle und des Ettlinger Frauen und Familientreffs (effeff). Die SPD-Fraktion beglückwünscht alle Preisträger sehr herzlich. 

Die Aktivitäten des Kinderschutzbundes im Bereich der Unterstützung von förderungsbedürftigen Ettlinger Schulkindern (oftmals Kinder mit Migrationshintergrund) sind Grundlage für eine erfolgreiche Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen. Und das brauchen wir dringend. 

Das Generationenprojekt „miteinander füreinander“, bei dem Seniorinnen Kleinkinder zeitweise zuhause oder im offenen Treff im K26 betreuen und damit die betreffenden Familien stark entlasten, bringt Generationen zusammen und schafft Verständnis füreinander. 

Erwähnen wollen wir an dieser Stelle aber auch Alfredo Palermo, der leider seine über siebzehn Jahre erfolgreiche Bundesligamannschaft für die kommende Saison abgemeldet hat. Er und sein Bundesliga-Team waren über die vielen Jahre hervorragende Botschafter unserer Stadt und Aushän geschilder für den gesamten Judosport. Vielen Dank für Deine Arbeit, Alfredo! 

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender 

Veröffentlicht in Fraktion
am 04.10.2017 von SPD Ettlingen

Die Schillerschule hat eine lange Tradition und sie steht an einer städtebaulich bedeutsamen Stelle - dem Lauerturmkreisel. Nach der immer wieder vertagten Entscheidung um die Gemeinschaftsschule ist es nun zwingend notwendig, dass etwas gemacht wird, nachdem jahrelang keine Renovierungen und Sanierungen vorgenommen wurden. Bei allen von der Verwaltung vorgeschlagenen Möglichkeiten geht es um sehr viel Geld. Die SPD-Fraktion favorisiert dabei die Komplettlösung: in dem geplanten Neubau anstelle der alten Pausenhalle und dem zu sanierenden alten Hauptgebäude würden alle Schüler der Schillerschule unterkommen - die Schüler der Kernzeitbetreuung, die seit 2011 in Containern untergebracht sind, die Hortkinder, die in einem gesonderten Gebäude entlang Schillerstraße betreut werden und auch die Schüler der 1. und 2. Klasse, die in den Pavillions unterrichtet werden. Dadurch ergäben sich viele neue Möglichkeiten für das gesamte Schulgelände und es könnte trotzdem gespart werden z.B. durch Abriss der Pavillions anstatt teurer Renovierung.

Nicht vergessen sollten wir aber bei dieser Entscheidung, dass es hier vorrangig nicht ums Geld, sondern um die Zukunft und einen guten Start ins Schulleben unserer Kinder geht. 

Für die SPD-Fraktion: Kirstin Wandelt 

Veröffentlicht in Nachruf
am 29.09.2017 von SPD Pfinztal

Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied und früheren Gemeinderat Heinz Görmann. Mit Heinz Görmann hat die SPD Pfinztal einen Genossen verloren, der die Entwicklung unserer Partei und der Gemeinde Pfinztal ganz wesentlich mitgeprägt hat. Von 1959 bis 1974 war er Gemeinderat der damals noch selbständigen Gemeinde Wöschbach und nach der Gemeindefusion von 1977 bis zum Jahr 1980 Gemeinderat der Gesamtgemeinde Pfinztal. Dem Wöschbacher Ortschaftsrat gehörte er von 1979 bis 1984 an. Mit Heinz Görmann haben wir nicht nur einen Parteigenossen, sondern ein sozialdemokratisches Urgestein verloren. Er hinterlässt eine große Lücke in unserer Partei, bei der er 61 Jahre Mitglied war. Für seine Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Heinz Dank und Anerkennung. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren. Seiner Familie wünschen wir für die kommende Zeit viel Kraft.

Veröffentlicht in Fraktion
am 29.09.2017 von SPD Pfinztal

der SPD-Fraktion am Mittwoch, 11. Oktober, um 19.00 Uhr im Gasthof "Laub" in Berghausen. Die sitzungsfreie Zeit ist beendet und es gibt wieder viel zu berichten und zu diskutieren, wie z.B: Radweg Wöschbacher Straße, Neubau Pflegeheim, Kindergartenplätze, usw. Hier bietet sich Ihnen eine gute Gelegen­heit, mit Ihren gewählten Vertretern über aktuelle kommunalpolitische Themen zu diskutieren und sich zu informieren.

Termine

Alle Termine öffnen.

01.12.2017, 19:00 Uhr Roter Abend

17.01.2018, 19:00 Uhr Neujahrsempfang 2018

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Anneke Graner

Anneke Graner

 

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