SPD Karlsbad

Willkommen auf unserer Homepage


SPD Fraktion 2014

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage.
Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen.
Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

 

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 09.12.2017 von SPD Pfinztal

Herzliche Einladung zur nächsten öffentlichen Fraktionssitzung

Mittwoch, 13.12.2017

im Gasthaus Schwanen in Söllingen, Hauptstr. 28 (Ecke Rißweg), um 19 Uhr.

Auf der Tagesordnung: Bericht aus den Ausschüssen, Haushalt 18/19, Kindergartenneubau, sozialer Wohnungsbau, u.v.m.

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 01.12.2017 von SPD Ettlingen

…doch leider ist es diesmal kein Anlass zum Feiern, denn: Wir produzieren so viel Verpackungsmüll wie nie zuvor. Die Pro-KopfMenge erreicht den Rekord 212,5 kg im Jahr! Da ist es ein schwacher Trost, dass Deutschland bei der Mülltrennung relativ gut da steht. Mitverantwortlich ist u.a. der Boom des Internet-Versandhandels mit riesigen Mengen an Verpackungsmaterial. Doch auch die enorme Zunahme beschichteter, nicht recycelbarer Verpackungen ist erschreckend. Dazu zählen nicht nur „Coffee to go“ und Mahlzeiten in Plastikboxen. 68 % des Verpackungsmülls entfallen bei privaten Endverbrauchern auf Lebensmittel und Getränke! Langlebige Konsumgüter wie z.B. Waschmaschinen, Drucker oder elektrische Zahnbürsten haben – von der Industrie gewollt – immer kürzere Produkt-Lebenszyklen. Sie geben immer schneller „ihren Geist auf“ und landen auf dem Müll. Und Kosmetikartikel, Parfums u.ä. „glänzen“ mit immer aufwändigeren Verpackungen, deren Größe im krassen Gegensatz Inhalt steht. Die Folgen dieses Verpackungswahns – das weiß jeder – sind für die Umwelt katastrophal. Die Meere ersticken im Plastikmüll. Vögel und Fische sterben in großer Zahl. Durch das Verbrennen des Plastikmülls wird das Klima zusätzlich belastet, Ressourcen werden verschwendet. Was kann jeder dagegen tun? Unnütze Verpackungen vermeiden! Ein Liste guter und umsetzbarer Vorschläge finden Sie unter: www.spd-ettlingen.de

Für SPD Fraktion:
Helma Hofmeister, Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht in Fraktion
am 29.11.2017 von SPD Ettlingen

Gleich vier Vorhaben/ Entscheidungen gab es letzte Woche im Gemeinderat, die sich positiv auf den Klimaschutz auswirken und dazu beitragen, dass in Ettlingen regional Strom erzeugt werden kann. Östlich der A5 und der B3 in Bruchhausen ist ein Vorbehaltsgebiet für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage verabschiedet worden. Vorbehaltsgebiet bedeutet nicht, dass demnächst die Bagger anrollen, sondern, dass diese Fläche für eine Photovoltaik-Anlage reserviert ist und nicht ohne weiteres für andere Bauvorhaben genutzt werden kann.

Auch beschloss das Gremium, dass auf dem Dach des neu zu errichtenden Kindergartens am Festplatz eine Photovoltaik-Anlage installiert werden soll. Dabei werden sowohl die Stadtwerke als auch die schon 2012 gegründete BürgerEnergiegenossenschaft beteiligt. Desweiteres soll geprüft werden, ob auch das Dach der geplanten Tribüne im Stadion für eine Photovoltaik-Anlage geeignet ist. Gerade nach der Ablehnung der Windkraft kann Ettlingen nun auch selbst einen Beitrag zum Klimaschutz beisteuern.

Außerdem hat die Stadt Ettlingen mit Herrn Prosik nun einen festangestellten Klimaschutzmangager. Wussten Sie schon, dass er einer der Teilnehmer der UN-Klimakonferenz in Bonn war und u.a. die Ettlinger Energiespar-
Boxen und das LEEN (Lernendes Energie Effizienz Netzwerk) vorgestellt hat?
Eine schöne Würdigung seiner Arbeit.

Für die SPD-Fraktion:
Kirstin Wandelt

Veröffentlicht in Fraktion
am 29.11.2017 von SPD Ettlingen

Gleich vier Vorhaben/ Entscheidungen gab es letzte Woche im Gemeinderat, die sich positiv auf den Klimaschutz auswirken und dazu beitragen, dass in Ettlingen regional Strom erzeugt werden kann. Östlich der A5 und der B3 in Bruchhausen ist ein Vorbehaltsgebiet für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage verabschiedet worden. Vorbehaltsgebiet bedeutet nicht, dass demnächst die Bagger anrollen, sondern, dass diese Fläche für eine Photovoltaik-Anlage reserviert ist und nicht ohne weiteres für andere Bauvorhaben genutzt werden kann.

Auch beschloss das Gremium, dass auf dem Dach des neu zu errichtenden Kindergartens am Festplatz eine Photovoltaik-Anlage installiert werden soll. Dabei werden sowohl die Stadtwerke als auch die schon 2012 gegründete BürgerEnergiegenossenschaft beteiligt. Desweiteres soll geprüft werden, ob auch das Dach der geplanten Tribüne im Stadion für eine Photovoltaik-Anlage geeignet ist. Gerade nach der Ablehnung der Windkraft kann Ettlingen nun auch selbst einen Beitrag zum Klimaschutz beisteuern.

Außerdem hat die Stadt Ettlingen mit Herrn Prosik nun einen festangestellten Klimaschutzmangager. Wussten Sie schon, dass er einer der Teilnehmer der UN-Klimakonferenz in Bonn war und u.a. die Ettlinger Energiespar-
Boxen und das LEEN (Lernendes Energie Effizienz Netzwerk) vorgestellt hat?
Eine schöne Würdigung seiner Arbeit.

Für die SPD-Fraktion:
Kirstin Wandelt

Veröffentlicht in Fraktion
am 20.11.2017 von SPD Ettlingen

Das war wirklich ein sehr schönes Geschenk, das uns Stefanie Wagner, Schulleiterin der Schillerschule, gemeinsam mit Kulturamtsleiter Robert Determann gemacht haben. In Koordination mit den Stadtwerken und der Sparkasse hat man sich entschlossen, in diesem Jahr erstmalig einen ehemals gemeinsamen Vorstoß von SPD und FDP umzusetzen und die Fenster des Schlosses in der Adventszeit weihnachtlich herauszuputzen. Mit 24 Scherenschnitten zu verschiedenen Märchen werden Kinder der Schillerschule zusammen mit ihrer Kunsterzieherin Yvonne Gukelberger-Seele die Fenster zum Schlossvorplatz hin schmücken. In der Schillerschule werden solche Fensterbilder in der Vorweihnachtszeit bereits seit einigen Jahren mit großem Erfolg ausgestellt. Wir sind uns sicher, dass diese Verschönerung am Schloss sehr gut ankommen und die vorweihnachtliche Stimmung in unserer Stadt noch weiter steigen wird. 

Aufgefallen ist uns außerdem, dass die Verwaltung zwischenzeitlich auch unseren Wunsch umgesetzt hat, die im vergangenen Jahr plötzlich zur absoluten Halteverbotszone erklärten 13 Kfz-Parkplätze an der Inneren Rastatter Straße wieder freizugeben. Seinerzeit waren diese Plätze für Polizeifahrzeuge reserviert worden, die in Zusammenhang mit  den Aktivitäten der Jugendverkehrsschule dort abgestellt werden konnten. Die Wiederfreigabe dieser Plätze bedeutet eine Entlastung der im Musikerviertel seit langem ausgesprochen schwierigen Parkplatzsituation. Zwar nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, aber immerhin. 

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender 

Veröffentlicht in Fraktion
am 09.11.2017 von SPD Ettlingen

Vor einigen Monaten erfuhr man aus der Presse, dass der Caritas-Bezirksverband Ettlingen aus wirtschaftlichen Erwägungen die Belieferung durch Essen auf Rädern aufgegeben hat. Diese Entscheidung hatte zur Konsequenz, dass insbesondere in den Höhenstadtteilen die Versorgung der dort lebenden, überwiegend älteren und oftmals hilfsbedürftigen Kundinnen und Kunden nicht mehr gesichert war. Insgesamt waren in der Kernstadt und in den Stadteilen fast einhundert Menschen von dieser Entscheidung betroffen. Nachdem uns viele Betroffene kontaktiert hatten, um uns ihr Herz auszuschütten, kam es zu einer ersten Besprechung mit Verantwortlichen der AWO, um zu klären, ob sie vielleicht die weitere Essensversorgung sicherstellen könnten. Schnell stellte sich heraus, dass die Übernahme der Belieferung der betroffenen Menschen durch die AWO nur dann machbar wäre, wenn man zusätzliche Fahrer einstellen würde und ein entsprechend geeignetes Fahrzeug zur Verfügung hätte. Interessierte Fahrer waren schnell gefunden. Dafür sorgte Thomas Riedel, der Vorsitzende des AWO-Ortsvereins Ettlingen. Das dringend benötigte Fahrzeug sagte Stadtwerkechef Eberhard Oehler zu, ein Ergebnis eines von OB Johannes Arnold anberaumten Runden Tisches. 

Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entwicklung natürlich sehr und dankt allen beteiligten für die gemeinsame und soziale Lösung. 

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender 

Veröffentlicht in Fraktion
am 03.11.2017 von SPD Ettlingen

Bereits in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, nach Karlsruher Vorbild den Leerstand von Wohnungen zu bekämpfen. Hierzu müssen zunächst der Kontakt mit den Vermietern gesucht und die Gründe für den Leerstand ermittelt werden und dann müssen Gespräche geführt werden. Wir sind froh, dass nun endlich eine Personalstelle hierfür geschaffen wird und der Gemeinderat hierfür seine Zustimmung gegeben hat. Es wird genug Arbeit auf den Wohnraummanager oder die Wohnraummanagerin warten, denn die Bekämpfung des Leerstandes wird nicht die einzige Aufgabe sein, die auf ihn/sie zukommt.

Weitere Betätigungsfelder sehen wir auch in einer Wohnungstauschbörse und der Erarbeitung von Vorschlägen, wie künftig bei der Ausweisung von Neubaugebieten oder auch bei Neubauvorhaben die Schaffung von sozialem Mietwohnungsbau verpflichtend geregelt wird. Eine Quote von 20 % für Sozialwohnungen konnte zuletzt auf unsere Initiative hin im neuen Areal „Wilhelmshof“ durchgesetzt werden – der Investor Dr. Lickert hat dem erfreulicher Weise freiwillig zugestimmt. Wir freuen uns daher, dass mit dem Spatenstich am 27.10.2017 ein Projekt in die aktive Bauphase eintritt, das die Wohnraumnot in Ettlingen ein Stück weit reduziert – auch für Menschen mit kleinerem Geldbeutel. Allen Beteiligten gilt hier unser Dank! 


Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträtin 

Veröffentlicht in AG 60plus
am 01.11.2017 von SPD Pfinztal

Auch Pfinztal war bei der SPD 60+ Bundeskonferenz in Wolfsburg vertreten. Die stellvertretende Vorsitzende der 60+ Kreis-SPD, Uschi Zobel, berichtete in der letzten Vorstandssitzung der SPD Pfinztal von der Vielzahl der Anträge deren Thema u.a. Vermeidung von Altersarmut, Verbesserungen bei Gesundheit und Pflege, Mobilität für jedes Alter bewahren und - gerade auch für Pfinztal wichtig - das Thema bezahlbarer Wohnraum war. Der schönste Lohn und auch die anschließende Rente verliert seinen/ihren Glanz, wenn die Miete der Wohnung die Hälfte davon auffrisst. Die SPD stellt nach wie vor fest: Wohnen ist ein Grundbedürfnis, ein Grundrecht. Wir fühlen uns verpflichtet, wir sind verpflichtet, dies menschenwürdig und nach sozialdemokratisch geprägten Wertvorstellungen umzusetzen. Dies geht natürlich nur, wenn die Mehrheit der politisch Verantwortlichen der gleichen Meinung ist! 

Veröffentlicht in Fraktion
am 23.10.2017 von SPD Ettlingen

Eines hat die „Potentialanalyse zur Förderung und Ansiedelung von IT-Unternehmen“ in Ettlingen gezeigt. Auch bei uns ist das Internet in weiten Teilen noch Neuland und das obwohl wir mitten im IT-Zentrum des Landes leben. Laut Studie ist die Breitbandversorgung auf vielen Gewerbeflächen mangelhaft. Dazu gehören z.B. das Gewerbegebiete Ettlingen-West und der Runde Plom. Das Ergebnis dieser Studie muss entschiedene Konsequenzen mit sich ziehen, denn sonst werden diese Gewerbegebiete in Zukunft abgehängt. Software wird immer öfters dezentral genutzt und läuft häufig nicht mehr auf Computern vor Ort. Ohne eine stabile und schnelle Breitbandversorgung werden sich Unternehmen deshalb zukünftig zwei Mal überlegen nach Ettlingen zu kommen. 

Das Gleiche gilt übrigens auch für die Wohngebiete. Auch hier hat Ettlingen in vielen Teilen Nachholbedarf. Für junge Familien ist ein schneller Internetanschluss oft so selbstverständlich wie der Strom- oder Wasseranschluss im Haus. Auch zukünftig wird dieser Faktor immer wichtiger. 

Wir fordern deshalb Konzepte und Pläne der Stadt, diesen Notstand in den kommenden Jahren effektiv zu verbessern. Das Verlegen von Leerrohren bei allen anstehenden Bauarbeiten ist ein Anfang. Aber eben nicht mehr. 
 
Für die SPD Fraktion: 
Simon Hilner

Veröffentlicht in Fraktion
am 17.10.2017 von SPD Ettlingen

Vor Monaten wurde die Sparkassenfiliale Ettlingen-Neuwiesenreben geschlossen. Diese Schließung bedeutet für die vielen dort lebenden und vorwiegend älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger natürlich ein echtes Problem, denn sie müssen jetzt auch für kleinere Bankerledigungen deutlich längere Strecken in Kauf nehmen. Und das ist nicht immer unproblematisch. 

Dass die Verantwortlichen der Sparkasse Karlsruhe-Ettlingen im Vorraum Ihrer ehemaligen Filiale einen Kassenautomaten aufgestellt haben, wurde deshalb sehr positiv aufgenommen. Leider wurde aber zeitgleich der Briefkasten für Überweisungen verschlossen (verklebt), sodass man mit den entsprechenden Formularen in die Innenstadt gehen (können) muss, um diese in der Filiale am Marktplatz einzureichen. 

Wir haben deshalb bei den Verantwortlichen nachgefragt, ob es nicht möglich wäre, den ehemaligen Briefkasten wieder zu öffnen, zumal der sich direkt nebenan befindende Kassenautomat ja sowieso bewirtschaftet werden muss. Bei dieser Gelegenheit könnten die damit betrauten Mitarbeiter die dann vorgefundenen Formulare auch gleich mitnehmen. Mit einer solchen Lösung käme man den dortigen Kundinnen und Kunden sehr entgegen. Wir hoffen deshalb auf eine positive Entscheidung aus Karlsruhe. 
 
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

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Anneke Graner

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