Haushalt 2020

Veröffentlicht am 27.11.2019 in

In den letzten Monaten haben landauf, landab die Kämmereien mitakribischem Fleiß den Haushaltsplanentwurf für 2020 erstellt. So auch in Ettlingen. Wahrlich ein Kraftakt. Im Rahmen der Einbringung des HH-Plans wurde den Mitgliedern des Gemeinderats ein 764 Seiten umfas-sendes Zahlenwerk überreicht. Darüber wird nun in den Fraktionen diskutiert und debattiert. Der Kämmerer, Herr Schlee, muss beim Besuch in den Fraktionen zu den vielen Fragen Rede und Antwort stehen. (Danke für Ihre Geduld, Herr Schlee). Jetzt geht es darum, mit entsprechenden Anträgen und Diskussionen dem Entwurf ein endgültiges Gesicht zu verleihen, damit am 18.12.2019 der Haushalt verabschiedet werden kann. Wohlwissend, dass lediglich knapp 20% des Gesamthaushaltes bedingt beeinflussbar sind, ist die Möglichkeit des Justierens an entsprechenden Stellschrauben äußerst gering. Der „Streit“ ums Geld ist jedes Jahr eine neue Herausforderung; sowohl für – oder gegen - die großen Projekte als auch für – oder gegen - die kleinen Ausgaben. Dunkle Wolken ziehen bereits über den Konjunkturhimmel. Man murmelt von Rezession. Sei uns bewusst, dassdie Handlungsfähigkeit unserer Kommune dadurch massiv eingeschränkt wird - falls es wirklich so weit kommt -. Was tun? Schulden machen? Ist nicht generationengerecht. Grund-und Gewerbesteuern erhöhen? Ist nicht populär. Das Ziel der Haushaltsberatungen in der nächsten Woche mit Verwaltung und den Vertretern der anderen Fraktionen ist ein ausgeglichener Haushalt. Deshalb: Sparen ist ein oberes Gebot - an der richtigen Stelle sparen ist das oberste Gebot.

Für die SPD-Fraktion:
Rolf Deckenbach

 

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