Willkommen bei der SPD Karlsbad

Wir begrüßen Euch ganz herzlich bei der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Wir möchten Euch hier über das politische Geschehen und regelmäßig über Veranstaltungen informieren. 

In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik. 

Vielleicht habt Ihr auch Lust bei uns mitzumachen - nehmt gerne Kontakt zu uns auf und schaut ganz unverbindlich vorbei. 

Es grüßen herzlich, 

Christine Sander & Julia Heller 
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

01.12.2022 in Fraktion von SPD Waldbronn

Rezertifizierung beim European Energy Award

 

Seit 2016 nimmt die Gemeinde am European Energy Award (EEA) teil, bei dem Klimaschutzprozesse von Kommunen beurteilt werden. Nun erfolgte die Rezertifizierung, bei der sich die Gemeinde von bisher 55,8 Prozentpunkten auf nunmehr 67 Punkte verbessern konnte. Die Gemeinde hat somit einen Spitzenplatz im Landkreis erzielt. Ein Lob und Dank daher von uns an alle Beteiligten in der Gemeindeverwaltung sowie für die vielen ehrenamtlichen Initiativen. Die Teilnahme am EEA eröffnet unserer Gemeinde außerdem weitere Fördermöglichkeiten des Landes im Bereich Klimaschutz. Themenfelder sind u.a. kommunale Gebäude, Verkehr  und Mobilität, Planung der Ortsentwicklung sowie Energieversorgung und Energieeinsparung. Die Bedeutung dieser Themen ist in Zeiten des Klimawandels elementar und hat auch durch die aktuelle weltpolitische Situation zusätzliche Dringlichkeit erhalten.

 

18.11.2022 in Fraktion von SPD Waldbronn

Endlich: Knappe Entscheidung für den am besten bewerteten Feuerwehrstandort

 

Die SPD-Fraktion sprach sich, wie von Anfang an, geschlossen für den Standort „Fleckenhöhe“ am neuen Kreisel aus. Mit denkbar knapper Mehrheit entschied sich der Gemeinderat nun nach Jahren der Hängepartie für diesen Standort. Der Standort ist in umfassenden Gutachten geprüft und als sehr gut geeignet eingestuft. Gegenüber dem Standort Rothenbuckel schneidet er im neu ergänzten IGB-Gutachten deutlich besser ab: Insbesondere der Ortsteil Etzenrot wird vom Standort Rothenbuckel aus „planbar nicht innerhalb von 10 Minuten erreicht“.
 

 

16.11.2022 in Aktuelles von SPD Ettlingen

Das Bürgergeld - Was ist das eigentlich?

 

Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:

Mehr Schutz

Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht Sicherheit statt Hürden. Deshalb werden in den ersten beiden Jahren die Kosten für die Miete vollständig übernommen.

Mehr Respekt

Mit dem Bürgergeld wird niemand gezwungen, in den ersten beiden Jahren sein mühsam Erspartes aufbrauchen zu müssen – sofern es sich nicht um erhebliches Vermögen handelt. Damit kann man in Ruhe nach Arbeit suchen und sich neu qualifizieren, ohne dem Stress ausgesetzt zu sein, die Ersparnisse aufbrauchen, umziehen oder einen schlechteren Job annehmen zu müssen. Damit sorgen wir dafür, dass sich Leistung lohnt. Wer plötzlich in Not gerät, darf nicht alles verlieren, was mit vielen Jahren harter Arbeit aufgebaut wurde.

Mehr Chancen

Wir sorgen dafür, dass die Jobcenter künftig in eine passende Arbeit statt in irgendwelche kurzlebigen Jobs vermitteln. Weiterbildung und der Erwerb eines Berufsabschlusses stehen im Vordergrund. Wer an einer abschlussbezogenen Weiterbildung teilnimmt, erhält künftig ein zusätzliches monatliches Weiterbildungsgeld in Höhe von 150 Euro. Wer einen Berufsabschluss nachholt, kann künftig bei Bedarf drei statt bisher zwei Jahre gefördert werden.

Mehr Bürgerfreundlichkeit

Das Bürgergeld wird unbürokratischer und digital zugänglich - mit einer einfachen, nutzerorientierten und barrierefreien Beantragung. Mit einer Bagatellgrenze für Rückforderungen von Kleinstbeträgen bauen wir zudem Bürokratie ab.

Höhere Regelsätze

Um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, werden die Regelsätze stark erhöht. Alleinstehende erhalten 502 Euro – also etwa 50 Euro mehr als bisher. Das ist eine Steigerung um knapp 12 Prozent und gleicht damit die Inflation aus. Das ist wichtig, da die steigenden Preise für Dinge des täglichen Lebens besonders die unter Druck setzen, die auf das Bürgergeld angewiesen sind.

Neues Miteinander

Arbeitssuchende und Jobcenter werden künftig gemeinsam einen Kooperationsplan für den individuellen Weg in die Arbeit erarbeiten. Grundlage der Zusammenarbeit soll Vertrauen sein. In den ersten sechs Monaten können deshalb künftig keine Leistungen gemindert werden. Danach sind Leistungsminderungen möglich, wenn Vereinbarungen nicht eingehalten werden. Wir setzen damit das entsprechende Urteil des Bundesverfassungsgerichts um.

Höhere Freibeträge

Für Auszubildende, Schüler*innen und Studierende, die Bürgergeld beziehen, gelten höhere Freibeträge für die Ausbildungsvergütung oder den Nebenjob. Insgesamt erhöhen wir den Erwerbstätigenfreibetrag. Dadurch hat man mit Arbeit immer mehr Geld als ohne.

 

09.11.2022 in Jusos in Aktion von SPD Pfinztal

Malik Kartal neuer Sprecher der Jusos Pfinztal

 

Die Jusos Pfinztal haben mit Malik Kartal einen neuen Sprecher. Im Beisein von Wurda Arshad, der Sprecherin der Jusos Karlsruhe-Land, wurde Malik Kartal in der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins einstimmig zum neuen Sprecher der Pfinztaler Jungsozialist*innen gewählt.  Zusammen mit den Kreis-Jusos, bei denen sich Mailik bereits seit längerer Zeit aktiv einbringt, möchte der neue Sprecher in nächster Zeit auch einige Events in Pfinztal durchführen. 

Auch der Ortsverein selbst möchte nach der längeren Corona-Pause wieder an alte Aktivitäten anknüpfen. Wie der Vorsitzende Martin Eisengardt berichtete, soll im Jahr 2023 neben der politischen Arbeit wieder eine Winterfeier stattfinden. Hoffen wir, dass uns das Virus keinen Strich durch die Rechnung macht.

 

08.11.2022 in Allgemein

Zweites Treffen der SPD Albtalinitiative

 
Zweites Treffen der SPD Albtalinitiative

Am 19. Oktober 2022 trafen sich in Marxzell- Pfaffenrot SPD Vorstandsmitglieder der Ortsvereine Marxzell, Waldbronn, Karlsbad, Ettlingen, Bad Herrenalb und Dobel zu ihrem zweiten Treffen im Rahmen der SPD Albtalinitiative. Ziel ist es über die Ortsvereinsgrenzen hinaus gemeinsame Aktionen ins Leben zu rufen und Interessen des gesamten Albtals zusammen zu führen.

Die folgenden ersten Ideen zu gemeinsamen Aktionen der Albtal- Ortsvereine wurden diskutiert.

Geplant ist u.a. politisch interessierten Bürger*innen, vor allem jungen Menschen, eine Reise in das „politische Berlin“ anzubieten, die den Besuch des Bundestags und Gespräche mit SPD-Abgeordneten beinhaltet. Die SPD Albtalinitiative steht hier im engen Kontakt zum Bundestagsbüro von Saskia Esken und prüft, inwieweit eine solche Reise organisiert und für 2023 geplant werden kann.

Aber auch gemeinsame Aktionen hier vor Ort sind in Planung. Ein großes Projekt ist eine geplante Wanderung im Frühjahr nächsten Jahres entlang des Graf-Rhena-Weges.

In den kommenden Monaten werden die Ideen weiterentwickelt. Das nächste Treffen soll am 14. Dezember 2022 in Marxzell-Pfaffenrot stattfinden.

Kontakt: Jon Mavraj, SPD Marxzell, E-Mail: spd.marxzell@gmail.com 

 

31.10.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

Kein Neubau des Landratsamts um jeden Preis

 

Auf 390 Mio. Euro beläuft sich derzeit die Kostenschätzung für das neue Landratsamts-Areal. Eine Zahl die jüngst Landrat Dr. Christoph Schnaudigel in einer hier in den Badischen Neuesten Nachrichten zitierten Pressekonferenz nannte.  Der avisierte Neubau des neuen Landratsamts wird inzwischen aber auch durch eine massive Erhöhung der Kreditkosten belastet. Anstatt der geplanten jährlichen Belastung des Kreishaushalts von rund vier Millionen Euro kann man nun aufgrund der gestiegen Zinsen von mindestens acht Millionen Euro ausgehen, die zu tragen sind. 

„Letztlich kommen dafür die 32 Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe durch die Kreisumlage auf. Und das in einer Situation, in der die Kommunalfinanzen von verschiedenen Seiten gewaltig unter Druck kommen“, sagt SPD-Fraktionschef Markus Rupp. Für ihn ist daher klar: „Es darf keinen Neubau um jeden Preis geben.“ Sein Vorschlag: „Die Verwaltung muss verschiedene Optionen aufzeigen und durchplanen.“ Der Neubau sollte eine davon sein, aber ebenso käme ein Verschieben der Baumaßnahme in Frage oder auch ein kompletter Verzicht. Er plädiert dafür, die Planung zu Ende zu bringen, aber eine Entscheidung über das weitere Vorgehen erst zu treffen, wenn im Herbst nächsten Jahres alle Optionen auf dem Tisch liegen.

Mehrbelastungen für den Neubau auf der einen Seite und geringere Einnahmen auf der anderen Seite, das passt für die SPD-Fraktion nicht in die Zeit. „Mittelfristig geringere Steuereinnahmen, höhere Energiekosten, Reduzierung der Ausgaben und freiwilligen Leistungen, Flüchtlingsproblematik – mit diesen Herausforderungen sind die Gemeinden aktuell konfrontiert und die Probleme werden sich wohl in nächster Zeit noch verschärfen“, beschreibt der SPD-Fraktionschef und Gondelsheimer Bürgermeister die Lage in den Kommunen und ergänzt: „Der Landkreishaushalt kommt ebenfalls unter Druck durch steigende Sozial- und Energiekosten, eine wegbrechende Grunderwerbsteuer und der mittelfristig geringer werdenden Steuerkraft der Kommunen.“ 

Und ob es bei der nun vermeldeten Erhöhung der Baukosten bleibt, das stellt Rupp zumindest in Frage: „Die Baupreisentwicklung ist dabei noch nicht endgültig eingepreist und die Kreditzinsen dürften auch weiter nach oben gehen. Die Geschäftsgrundlage hat sich seit 2018 leider grundlegend verändert. “ 

Der Landkreis beabsichtigt, sich mit sogenannten Forward-Darlehen abzusichern. Für die SPD ist aber unklar, warum man diese Maßnahme nicht schon früher ergriffen hat, als das Zinsniveau noch deutlich niedriger lag. Der Vorteil solcher zinssichernden Darlehen sei aber, dass diese Kredite auf jeden Fall auch für andere Investitionen des Landkreises wie Schulen, welche für die SPD-Fraktion absolute Priorität haben, oder Infrastruktur nutzbar seien. 

„In diesen schwierigen Zeiten erwarten die Bürgerinnen und Bürger von uns erst recht, dass wir sehr verantwortungsbewusst mit den öffentlichen Mitteln umgehen. Deshalb sollten wir alle Alternativen ausloten und dann am Ende entscheiden“, betont Rupp.

 

30.10.2022 in Fraktion von SPD Waldbronn

Anmerkungen zum Haushalt 2023

 

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Haushalt für das Jahr 2023 eingebracht. Überraschend war, dass der Bürgermeister nun schon jetzt seine Rede zum Haushalt hielt. Zu diesem frühen Zeitpunkt und noch vor den eigentlichen Haushaltsberatungen, war seine Rede daher eher sehr allgemein gehalten. Zu seiner Aussage, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren mehr Geld ausgegeben hätte, als sie eingenommen hat, müssen wir jedoch erneut auf die regelmäßige Diskrepanz zwischen den Haushaltsentwürfen und den späteren tatsächlichen Jahresrechnungsergebnissen hinweisen.
Diese sind in den vergangenen Jahren regelmäßig um viele Millionen Euro besser, als im Haushaltsplan prognostiziert.

Tatsächlich wurden in den vergangenen Jahren die Schulden von ehemals rund 20 Millionen Euro auf nunmehr rund 13 Millionen Euro abgebaut. Die in den Haushalten sicherheitshalber vorgesehenen Kreditermächtigungen mussten nicht in Anspruch genommen werden.

Gleichzeitig konnten sehr hohe Rücklagen und Rückstellungen gebildet werden. So war es in diesem Jahr möglich, den Betrag von 10 Millionen Euro für die Bürgschaft für die Kurklinik (einer Altlast aus der Bürgermeister-Glaser-Zeit) aus eigenen Mitteln und ohne Kreditaufnahmen zu begleichen. Somit konnte der neue Bürgermeister eine finanziell unvorbelastete und solide aufgestellte Gemeinde übernehmen.

Uns ist es wichtig, dass dieser bisherige verantwortungsbewusste Kurs weiter fortgesetzt wird.

 

25.10.2022 in Ortsverein von SPD Waldbronn

Jahreshauptversammlung 2022

 

Am Dienstag, den 25.10.2022 fand im Waldbronner Hotel Krone die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD-Waldbronn statt. Vorsitzende Gabriele Bitter gab zunächst einen Rückblick über das vergangene Jahr. Besonders erfreulich für den Ortsverein war der Zuwachs durch sechs neue Mitglieder. Vor den Sommerferien fand eigens eine Neumitgliederveranstaltung statt. Darüber hinaus war das Jahr unter anderem von der Bürgermeisterwahl geprägt. Ausdrücklich dankte Gabriele Bitter Sebastian Haag für seine Kandidatur und für seinen sehr engagierten Wahlkampf, bei dem bei der Stichwahl letztendlich nur 142 Stimmen für einen Sieg fehlten. Zentrales Thema war auch weiterhin der Standort für das dringend benötigte zentrale Feuerwehrhaus. Hier hatte sich die SPD schon früh für den Standort am Kreisel am oberen Ende der Talstraße ausgesprochen.

 

21.10.2022 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land

Nach Hetze gegen sexuelle Minderheiten: Jusos KA-Land fordern öffentliche Entschuldigung von Olav Gutting

 

Die Jusos Karlsruhe-Land kritisieren Olav Gutting und fordern eine öffentliche Entschuldigung des CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen. Anlass ist ein Instagram-Beitrag Guttings, in dem dieser transsexuelle Menschen verunglimpft und als psychisch krank beschreibt.

„Mit diesem Instagram-Beitrag hat sich Olav Gutting selbst untertroffen und einmal mehr bewiesen, dass er lieber an populistischer Stimmungsmache gegen Minderheiten als an sinnvoller Politik interessiert ist“, so Mika Demant, Sprecher der Jusos Karlsruhe-Land.

Anlass für die Äußerung Guttings ist die Entscheidung des Stuttgarter Rathauses, kostenlose Hygieneartikel, darunter auch Menstruationsprodukte, auch auf Herrentoiletten anzubieten. „Wir fragen uns, warum sich unser Bundestagsabgeordneter mehr für die Inneneinrichtung von Toiletten in Stuttgart als für seinen Wahlkreis interessiert“, so Wurda Arshad, Sprecherin der Kreis-Jusos. „Während sich ganz Deutschland um die großen Herausforderungen unserer Zeit und den Zusammenhalt bemüht, versucht Gutting, unsere Gesellschaft zu spalten und gegen Minderheiten zu hetzen.“

In seinem Instagram-Beitrag vom 20.10. vergleicht Gutting den Einsatz für die Belange von transsexuellen Menschen mit der Situation in der „offenen Psychatrie“. Die Jusos kritisieren diesen Vergleich: „Getarnt als angebliches Zitat schürt Gutting Ressentiments gegenüber sexuellen Minderheiten und rückt sie in die Nähe psychisch Kranker. Das ist nicht nur respektlos und eines Abgeordneten unwürdig, sondern auch unwissenschaftlich“, so Demant. Bereits 2018 hat die WHO beschlossen, Transsexualität aus dem ICD-Diagnosekatalog als psychische Krankheit zu streichen.

„Guttings jüngste Äußerungen sind ein Schlag ins Gesicht von Trans-Personen und sexuellen Minderheiten“, kritisiert Arshad. „Wir fordern eine öffentliche Entschuldigung.“

Im Bezug auf sexuelle Minderheiten hat sich Olav Gutting wiederholt abfällig geäußert: Schon 2013 kritisierten die Jusos Äußerungen des Abgeordneten, der auf die Frage einer Schülerin, wieso sich die CDU so schwer beim Thema Homosexualität tue, erwiderte, die CDU habe nichts gegen „Andersartige“. „Olav Gutting hat in den letzten neun Jahren offenbar nichts dazu gelernt“, kritisiert Juso-Sprecher Demant.

 

18.10.2022 in OV-Zeitung von SPD Ettlingen

"Der Rote Faden" Ausgabe Oktober 2022

 

Nach einer längeren Sommerpause ist der "Rote Faden" zurück. In der sechsten Ausgabe unseres Newsletters, geht es um den diesjährigen Fahrradmarkt und eine politische Berlinreise, an der ein Teil unseres Vorstandes teilgenommen hat. Außerdem durften wir unseren Schöllbronner Ortschaftsrat Ralf Stückler interviewen und stellen Ihnen und Euch unser Vorstandsmitglied Sabine Jessen genauer vor.

Link zur aktuellen Ausgabe.
(Nach einem Klick auf den Link sollte der Download automatisch starten)

Die SPD Ettlingen wünscht viel Spaß beim Lesen!

 

Termine

Alle Termine öffnen.

06.12.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Ettlingen Vorstandssitzung

27.01.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Neujahrsempfang der SPD-Waldbronn

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WebsoziInfo-News

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

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28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

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„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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