16.10.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Stellungnahme zum Spielplatz Kohlerwiese

 

Die SPD-Pfinztal wundert sich über die kurzfristig von der Gemeinde Pfinztal anberaumte Veranstaltung zur Gestaltung der Freizeitanlage Kohlerwiese in Berghausen (gestern nachmittag). Wir begrüßen im Grunde das Einbinden der Jugendlichen zur Gestaltung unserer Freizeitanlagen. Allerdings soll das Ganze doch im Zuge der B293-Umfahrung aufgegeben werden und der Ortschaftsrat hat nicht nur andere Pläne, sondern auch bereits die Suche nach einem Ersatz in Auftrag gegeben.

Unsere Gemeinderätin Dagmar Elsenbusch bringt es auf den Punkt: "Man sollte bei den Kids keine falschen Hoffnungen wecken. Es gibt genug andere Spielplätze, die verbesserbar sind."

Vielleicht fällt euch etwas besseres ein, insbesondere eine Ersatzfläche, die sich gut auch in die Planung der B293-Umfahrung einfügt?

 

06.10.2021 in Ortsverein von SPD Malsch

Jahreshauptversammlung der SPD Malsch

 

Am 29.September 2021 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung (JHV) der SPD Malsch im Bürgerhaus statt. Trotz noch immer bestehender Corona-Beschränkungen konnte der Ortsvereinsvorsitzende Peter Haas einen Großteil der Mitglieder begrüßen. Für den Kreisvorstand der SPD Karlsruhe-Land überbrachte Martin Eisengart die herzlichsten Grüße. Im Auftakt der JHV wurde schon deutlich, dass der Ortsverein den Schwung der Bundes-SPD aus der Wahl mit nach Malsch nehmen will. Der große Zuspruch der Wähler*innen bei der Bundestagswahl, aber auch die Entscheidung des bisherigen Vorstands der SPD Malsch, die Einladung zu dieser JHV persönlich allen Mitgliedern zu übergeben, hat zu einer großen Teilnehmerzahl geführt. Auch einige Mitglieder, die schon Jahre nicht mehr zu einer Veranstaltung der SPD gefunden haben, waren an diesem Abend anwesend und haben sich von der guten Stimmung anstecken lassen.

 

01.10.2021 in Ortsverein von SPD Ettlingen

Europaforum mit Martin Schulz - Eintrag ins Goldene Buch

 
Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Ettlingen

Am Samstag, 18. September war der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments und Bundestagsabgeordnete sowie derzeitige Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung zu einem lange geplanten Besuch in Ettlingen. Schon 2020 wollte er auf Einladung der Ettlinger SPD zu einem Vortrag über die Lage und die Zukunft Europas kommen. Einmal musste der Termin verschoben werden, da er eine Einladung zu einem persönlichen Gespräch mit Papst Franziskus in den Vatikan bekam, der zweite Termin fiel Corona zum Opfer.

 

27.09.2021 in Fraktion von SPD Waldbronn

Ein klares Votum!

 

Über die hohe Wahlbeteiligung in Waldbronn, insbesondere auch beim Bürgerentscheid, haben wir uns sehr gefreut. Nach vielen Gesprächen, Diskussionen am Infostand sowie auch in den "sozialen Netzwerken" waren wir bereits im Vorfeld zuversichtlich, dass der Bürgerentscheid erfolgreich sein würde. Umso mehr freuen wir uns nun über das klare Ergebnis. Sehr viele Einwohner können die Entscheidung für den Standort Freibad, und vor allem auch den Ablauf (Gutachten, kurzfristig neuer Standortvorschlag,...) nicht nachvollziehen. Sie wollen das Bad in der bisherigen Größe erhalten. Auch die Parkplatzsituation wird immer wieder sehr kritisch gesehen. Nach dem klaren Votum der Waldbronner Bürger hoffen wir nun auf eine gute und zielgerichtete Zusammenarbeit im Gemeinderat, damit möglichst schnell ein neuer Standort festgelegt wird, denn das neue Feuerwehrhaus wird dringend benötigt!

 

24.09.2021 in Wahlen von SPD Pfinztal

Es wird spannend - Wahlabend-Treffen mit der SPD Pfinztal

 

Die Umfragen sind das eine - die Wahl das andere. Am Wahlabend trifft sich die SPD Pfinztal ab 19.30 in der Gaststätte Viktoria Berghausen, um zum einen den Ausgang der Wahl zu beobachten, aber auch um zu diskutieren.

Wir laden auch herzlich Bürger ein, die mit uns gemeinsam am Fernseher die Ergebnisse verfolgen möchten.

Zur Info: Unsere Wahlhelfer werden voraussichtlich später im Laufe des Abends eintreffen.

Bildquelle: Personalisierte Verhältniswahl der Bundesrepublik Deutschland
Drawn by Horst Frank. Converted to svg by Joherold
Source: German Wikipedia

 

21.09.2021 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Abschlusskundgebungen im Landkreis

 

Am Sonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Olaf Scholz kann Kanzler für Deutschland werden.

"Ein Aufbruch für Deutschland und Europa ist möglich. Wir haben die Chance auf einen echten Wechsel und eine neue Zukunftsregierung für das Land. Dafür werden wir bis zum Schluss werben", so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Die SPD plant für kommenden Samstag vier Abschlusskundgebungen im Landkreis Karlsruhe. 

Start ist am Samstag um 9 Uhr in Ettlingen auf der Badner-Tor-Straße gegenüber des La Cubanitas. Weiter geht es um 10.30 Uhr mit Bundestagskandidat Patrick Diebold in der Fugängerzone (Weltkugelbrunnen) in Bretten zusammen mit Lothar Binding, MdB. Um 12 Uhr macht die Kreis-SPD zusammen mit SPD-Kandidatin Neza Yildirim halt auf dem Schönbornplatz in Bruchsal (gegenüber Pavillon) bevor es um 13.30 Uhr auf dem Marktplatz in Wiesental geht. In Redebeiträgen werden die Kandidaten und die Kreisvorsitzenden um das Vertrauen werben und erläutern was die SPD anpacken möchte.

 

14.09.2021 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land

Ministerpräsident a.D. Kurt Beck kommt nach Rheinstetten

 

Am 14. September wird Ministerpräsident a.D. Kurt Beck zu uns kommen, um mit uns gemeinsam das 130-jährige Bestehen der SPD in Rheinstetten zu feiern. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird der ehemalige Präsident der Friedrich-EbertStiftung und Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz eine Grundsatzrede zum Stellenwert und zur Zielsetzung der SPD halten: „Wohin zieht die neue Zeit? Der sozialdemokratische Weg im 21. Jahrhundert.“ Außerdem begrüßen wir an diesem Abend die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer sowie die SPD-Fraktionsvorsitzende im Regionalverband Mittlerer Oberrhein Regina Schmidt-Kühner zu Ehrungen und zur Verleihung der Willy-BrandtMedaille. Kurz vor der Bundestagswahl ist dies mehr als eine Wahlkampfveranstaltung, um Flagge zu zeigen. Allein Kurt Becks Rede ist ein Grund, an diesem Abend in die Aula des Schulzentrums in Rheinstetten zu kommen.

Wir freuen uns darauf! - SPD Rheinstetten

 

13.09.2021 in Veranstaltungen von SPD Pfinztal

Ehrenveranstaltung am 04.09.2021

 

Eine besondere Freude war es für die Jubilare, dass sie ihre Ehrungen von Patrick Diebold, unserem Bundestagskandidaten, entgegennehmen konnten. Alle sind im Jahr 1971 der SPD beigetreten, in einer Zeit, die von Aufbruch, Solidarität, Versöhnung und der Friedensbewegung geprägt war.

Diebold dankte allen Jubilaren für die 50jährige Treue zur ältesten Partei Deutschlands, die in zwei Jahren ihren 160. Geburtstag feiert und auf eine bewegte Geschichte zurückblicken kann.

Globaler Frieden, Solidarität und soziale Gerechtigkeit sind auch heute noch die Ziele, für die sich die SPD mit aller Kraft einsetzt.

Sozialpolitik ist auch eine Herzensangelegenheit von Patrick Diebold, der bei der Deutschen Rentenversicherung arbeitet; er muss immer häufiger feststellen, dass die gerechte Sozialordnung aus dem Gleichgewicht geraten ist.

„Für die Generationengerechtigkeit brauchen wir ein Rentensystem und eine starke Sozialversicherung, auf die sich alle Generationen verlassen können: „Eine für Alle“ – eine Sozialversicherung, in die ALLE einzahlen!“

Auch beim Thema Klimagerechtigkeit brennt die Hütte. Es liegt in unserer Hand, dafür zu sorgen, dass auch unsere Nachkommen einen lebenswerten Planeten mit einer intakten Umwelt vorfinden. Beim Klimaschutz ist es wichtig, dass ALLE Menschen mitmachen können, mit bezahlbaren und klimafreundlichen Autos und öffentlichen Verkehrsmitteln  sowie mit günstigem Strom aus erneuerbaren Energien.  So steht die SPD für die Abschaffung der EEG-Umlage.

Die SPD ist und bleibt das soziale Gewissen der Bundesrepublik Deutschland!

 

Bild: SPD Pfinztal

v.l.n.r.: Michael Gassner, Siegfried Fischer, Paul Mehrer, Edgar Mackert, Harald Gfrörer (Vors.), Herbert Legler, Wolfgang Langenbein, Patrick Diebold
Nicht abgebildet sind die Jubilare Hans Enderle (60 Jahre), Jürgen Aaalfeld (50 Jahre), Hans Schöllhorn u. Willi Giesinger (je 25 Jahre)

 

27.08.2021 in Fraktion von SPD Waldbronn

Augen auf beim Bürgerentscheid!

 

Wer nicht will, dass das Feuerwehrhaus auf dem Freibadgelände gebaut wird, muss mit „JA“ dafür stimmen, dass der entsprechende Gemeinderatsbeschluss zurückgenommen wird!
Die Plakate von CDU, Freien Wählern und Grünen können hier leicht missverstanden werden. Die Darstellung der Flächen, die zusätzlich bebaut werden, erscheint auf den Plakaten zudem recht gering. Auch die für die Umbauarbeiten notwendigen Kosten von 2 Mio. Euro sollten nicht unerwähnt bleiben.
In dem von der Verwaltung vorgestellten Lageplan (siehe Abbildung) kann man gut erkennen, welche Auswirkungen der Bau des neuen Feuerwehrhauses für das Freibad hat.

 

Termine

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02.12.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz
Am Donnerstag, 2. Dezember, um 19 Uhr wird die erste digitale Kreisdelegiertenkonferenz der Kreis-SPD zum Ko …

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26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

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