15.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Patrick Diebold setzt sich bei Mitgliederbefragung durch

 

SPD Karlsruhe-Land zieht mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Kandidaten in den Bundestagswahlkampf  

In den vergangenen drei Wochen waren knapp 1000 Mitglieder im  Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land aufgerufen, an der Mitgliederbefragung teilzunehmen, um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu bestimmen. Drei Aspiranten hatten sich dem innerparteilichen Wettbewerb gestellt: Patrick Diebold (Ettlingen), Stefan Tiede (Malsch) und Norman Menzel (Bretten).

Die SPD Karlsruhe-Land setzte, wie schon bei der Landtagskandidatenkür im Mai, auf Transparenz im Verfahren. „Es galt abermals alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Nominierungsbestimmungen unter einen Hut zu bekommen“, erklärte  Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die Problematik.

 

14.10.2020 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Für einen hassfreien Landkreis Karlsruhe - Bruchsal ist eine moderne, weltoffene Stadt!

 
Urheber: offset

Liebe Genossinnen und Genossen,

Bruchsal ist eine moderne, weltoffene Stadt!

Dies soll auch so bleiben!

Unterstützt das Bündnis "Wir für Menschlichkeit" am

Freitag, den 16.10.2020

bei dem geplanten Demonstrationszug und der Mahnwache.

Treffpunkt 15.30 Uhr am Friedrichsplatz-

Bringt bunte Regenschirme mit!

 

12.10.2020 in Landespolitik von SPD Ettlingen

Landtagskandidatin Aisha M. Fahir lädt zum Schüler*innenkongress ein

 

Wie muss das krisenfeste Klassenzimmer der Zukunft aussehen?

In der Pandemie hat sich gezeigt: Das baden-württembergische Schulsystem ist weder krisenfest noch zukunftssicher. Die versäumte Digitalisierung, ein Mangel an Lehrkräften und Schulgebäude in schlechtem Zustand gehen zu Lasten der Bildungschancen von Jugendlichen.

„In der Diskussion zwischen Hygienekonzepten und iPads findet aber die Sicht der Schüler*innen viel zu selten Beachtung“, kritisiert Aisha M. Fahir, die für die SPD im Wahlkreis Ettlingen für den Landtag kandidiert. „Ich bin überzeugt davon, dass Jugendliche für sich selbst sprechen können und will die Interessen junger Menschen endlich in die Politik bringen.“

Gemeinsam mit dem ehemaligen Kultusminister Andreas Stoch MdL lädt die 22-jährige Pfinztaler Gemeinderätin deshalb am Donnerstag, den 22.10. um 17 Uhr zum Schüler*innenkongress ins Bürgerhaus Malsch (Am Hänfig 9, 76136 Malsch) ein. Selbstverständlich werden die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten.

„Bildungspolitik kann nicht über die Köpfe von Schülerinnen und Schülern hinweg gemacht werden, sondern nur mit ihnen.“ Die Vorstellungen und Wünsche der jungen Menschen will sie gemeinsam mit Andreas Stoch aufnehmen und ins Programm zur anstehenden Landtagswahl im März einfließen lassen.

 

 

11.10.2020 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert ein Auslaufmodell?!

 

Ende Juli fand die erste Speakers Corner des sozialdemokratischen Debattierclubs Karlsruhe-Land zur Zukunft der Sozialdemokratie statt. 

Am DI, 13. Oktober, um 19 Uhr findet der nächste Diskussionsabend im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Diesmal soll darüber diskutiert werden, ob es soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert noch braucht und wenn ja, was zu tun ist. Oftmals ist zu hören, dass es den Menschen zu gut gehen. Ist es wirklich so?

 

 

06.10.2020 in Ortsverein von SPD Ettlingen

SPD Ettlingen unterwegs – in Spessart und Schöllbronn

 

Am Spätnachmittag des 2.10.2020 trafen sich auf Einladung des Spessarter Ortschaftsrates Peter Wilk interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion und der Ortschaftsräte beim TSV Spessart. Auf einem ca. 5 km weiten Rundgang machten sich die Teilnehmer*innen persönlich einen Eindruck von derzeit diskutierten Vorhaben der Stadt. Erste Station war das neue Feuerwehrareal in der Nähe des Schöllbronner Friedhofes, das der Schöllbronner Ortschaftsrat Ralf Stückler vorstellte. Sofort ins Auge sprang die Streuobstwiese, die dem Bau zum Opfer fallen wird. Es ist zwar an Ausgleichsmaßnahmen gedacht, aber die alten Obstbäume können nicht ohne Verluste ersetzt werden. Dies trifft auch auf andere Planungen der Stadt zu, bei deren Umsetzung Streuobstwiesen betroffen wären.

 

05.10.2020 in Fraktion von SPD Pfinztal

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Erhöhung der Sitzungsgelder in der GR-Sitzung am 29.09.2020

 

„Deutschland befindet sich in der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Viele Bürger*innen wissen noch nicht, ob sie nächstes Jahr noch Arbeit haben oder ob sie ihren Betrieb weiter aufrecht erhalten können. Auch unsere Vereine sind von der Corona-Krise stark gebeutelt. Notwendige Einnahmen durch Konzerte, Feste etc. fallen in diesem Jahr komplett weg. Nicht zuletzt ist auch die Gemeinde finanziell von der Krise betroffen. Zwar hat der Bund den Ausgleich der weggefallenen Gewerbesteuereinnahmen zugesagt, andere Einnahmen wie Einkommenssteuerzuweisungen etc. werden im nächsten Jahr geringer ausfallen. Der Haushalt 2021, über den wir demnächst beraten werden, wird sich neben den Pflichtaufgaben notgedrungen auf nur wenige Freiwilligenleistungen beschränken müssen. In dieser für alle schwierigen Situation die Aufwandsentschädigungen der Gemeinde- und Ortschaftsräte zu erhöhen, halten wir für den absolut falschen Zeitpunkt. Dass in anderen Gemeinden im Umkreis höhere Entschädigungen festgelegt sind, kann kein Argument sein, denn in diesem Punkt ist jede Gemeinde für sich autark. Es gibt übrigens Vereine, die sich scheuen, eine vor Corona beschlossenen Erhöhung ihrer Mitgliedsbeiträge in 2021 umzusetzen. Das sollte unser Vorbild sein. Die SPD-Fraktion lehnt den Antrag daher ab.“

Angelika Konstandin, SPD-Fraktion   

 

05.10.2020 in Jusos in Aktion von SPD Ettlingen

Kevin Kühnert und Aisha M. Fahir in Ettlingen

 

Wie muss die „neue Normalität” aussehen?

Kevin Kühnert und Aisha M. Fahir in Ettlingen

Vor über 220 Teilnehmenden sprachen Landtagskandidatin Aisha M. Fahir und der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Kevin Kühnert am Mittwoch auf dem Schlossvorplatz in Ettlingen.

 

27.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: Krise als Vorwand für Stellenabbau

 

Die wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lud zur Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Automobilindustrie ein. Gäste waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek aus Rastatt, der Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Daimler Werks in Rastatt und Rainer Wacker, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. „Zukunft gemeinsam gestalten“, so der Slogan des Impulsvortrages von Michael Brecht zu Beginn der Veranstaltung. Beschleunigt durch Corona erfährt die Automobilindustrie eine Transformation bestehender Konzepte hin zu neuen Innovationen. „Höhen und Tiefen gab es bereits häufiger. Daher sei die aktuelle Situation keine wirkliche Überraschung für mich. Dennoch steht der Automobilindustrie ein großer Umbruch bevor“, erklärte Michael Brecht.„Tesla verkaufe erfolgreich eine Story, ohne aber bisher einen Gewinn ausweisen zu können", ergänzt Brecht. Hier stehe Daimler unter einem ganz anderen Erwartungsdruck seitens der Börse“, bat der Gesamtbetriebsratsvorsitzender zu beachten. Interessant, wenn auch nicht ganz neu war die Erkenntnis, dass Verlagerungen ins europäische Ausland gefördert wird durch die Subventionen der EU. Dies bringt einen Jobabbau in Deutschland mit sich. So sollen bis 2025 knapp 4000 Stellen bei Daimler in Untertürkheim gestrichen werden. "Diese Praxis muss geändert werden", waren sich die Diskutanten einig. Auch würden die einige Autobauer die aktuelle Situation teilweise als Vorwand für den Jobabbau nutzen, „denn auch ein Elektroauto fährt mit Reifen, deshalb sei der Verlust tausender Arbeitsplätze bei Continental für ihn nicht nachvollziehbar,“ so Brecht. 

Bei der Diskussionsrunde unter der Moderation des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer wurde die Frage diskutiert, ob der Wandel in der Automobilindustrie verschlafen wurde. "Nein, das habe man ganz bestimmt nicht!", entgegnete Michael Brecht und Gabriele Katzmarek verwies auf Forschungsprojekte, zuletzt auf das Forschungsprojekt zur Batteriezellenfertigung in Münster. Über den Ausgang dieser Entscheidung von Ministerin Karliczek zeigte sich Katzmarek nicht glücklich, „denn Forschung gehört dahin, wo die Autos gebaut werden, auch wenn das Münsterland seine landwirtschaftlichen Reize hat, so die ursprünglich aus Ost-Westfalen stammende Bundestagsabgeordnete. Als ein Nachteil wurden die vielen Auflagen in Deutschland gesehen, die teilweise Lösung verkomplizieren. „In China gibt es zum Begleichen der Stromrechnung ein Bezahlsystem entlang der Autobahnen, in Deutschland verkompliziert der Wettbewerb teilweise nicht miteinander kompatible Modelle diverser Hersteller.Seitens der IGM Metall wurde eingeworfen, dass den Zulieferern in dieser Zeit des Übergangs zu wenig Beachtung geschenkt werden würde.. Einhellig war man der Meinung, dass es nicht die eine, richtige Lösung gibt, sondern ein Lösungsmix aus Elektroantriebe, E-Fuels und Brennstoffzelle für schwere Nutzfahrzeuge wichtig ist und dieser Prozess mit entsprechender, angepasster Berufsbildung mit unterstützt werden muss. "Den Wandel gilt es nun erfolgreich, solidarisch und ökologisch zu gestalten", so Christian Holzer abschließend. Am Ende bedankte sich die Koordinatorin der wirtschaftspolitischen Denkfabrik, Fabienne Stauder, mit einem Präsent bei den Teilnehmern der Diskussionsrunde.

 

25.09.2020 in Landespolitik von SPD Pfinztal

Kevin Kühnert kommt nach Ettlingen

 

Am Mittwoch, 30. September, 19 Uhr kommt Kevin Kühnert, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender gemeinsam mit der frisch nominierten Landtagskandidatin Aisha M. Fahir zu einer Open-Air-Veranstaltung auf den Schlossplatz in Ettlingen. Unter dem Titel „Die neue Normalität: Solidarisch, klimafreundlich, gerecht?!“ werden Gäste aus verschiedenen, durch die Corona-Krise besonders betroffenen Bereichen zu Wort kommen und schildern, welche Systemfragen jetzt gestellt werden müssen. Denn klar ist: Wir dürfen nicht einfach in die alte Normalität zurückkehren. Stattdessen liegt es an uns, die Vision der neuen Normalität zu entwerfen: Solidarisch, klimafreundlich und gerecht. 

Aisha M. Fahir wurde als Landtagskandidatin erst vor wenigen Wochen offiziell nominiert. Den Entschluss zu kandidieren fasste die 22-jährige Pfinztälerin aber schon vor Monaten: „Ohne die SPD hat es nie echte soziale Verbesserungen gegeben. Genau die braucht es jetzt aber. In den kommenden Monaten wird es darum gehen, mit einem mutigen Wahlkampf und sozialdemokratischen Werten auch die Wählerinnen und Wähler für die Vision einer neuen Normalität zu gewinnen.“  

 

24.09.2020 in Fraktion von SPD Waldbronn

Radwegekonzept für Waldbronn / Kindergartenplätze in Etzenrot

 

Bereits seit ca. 5 Jahren gibt es in Waldbronn eine Arbeitsgruppe, die sich mit der Erstellung eines Radwegekonzepts befasst. Zahlreiche Verbesserungsmaßnahmen wurden seinerzeit erarbeitet und in einem umfangreichen Bericht zusammengestellt.
Umgesetzt wurden bis jetzt allerdings nur wenige kleine Maßnahmen.
In einem engagierten Vortrag stellte Herr Lamprecht vom Hauptamt der Gemeinde nun weitere Überlegungen für ein ambitioniertes und umfassendes Waldbronner Radwegekonzept vor. Weitere Schritte und Maßnahmen sollen bei einer Verkehrsschau Ende September behandelt werden und dann im Oktober weiter konkretisiert werden.
Die Einrichtung von Einbahnstraßen, die Schaffung von markierten Fahrradspuren sowie die Vernetzung mit Karlsbad und überörtlichen Radwegen sind wichtige Elemente.
Wir begrüßen und unterstützen die Erarbeitung dieses Konzeptes, denn nur so kann der Radverkehr langfristig gefördert und der motorisierte Individualverkehr reduziert werden.

Bedarf an Kindergartenplätzen in Etzenrot: Wie in ganz Waldbronn steigen auch in Etzenrot die Kinderzahlen stark an. Dies macht auch dort die Schaffung weiterer Kindergartenplätze und die Einrichtung neuer Gruppen notwendig.

 

Termine

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05.11.2020, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Jahreshauptversammlung
Jahreshauptversammlung der SPD-Waldbronn Achtung: Veranstaltungsort geändert! Um ausreichend Platz für …

07.11.2020, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Stolpersteine
Wir werden uns am 07. November um 10 Uhr treffen, um die 30 in Malsch verlegten Stolpersteine zu putzen un …

13.11.2020, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

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