27.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Pfinztal LIVE mit Dagmar Elsenbusch.

 

Hier könnt ihr die Aufzeichnung sehen: https://youtu.be/oxXIyfjSUEE

 

26.03.2021 in Fraktion von SPD Pfinztal

Stellungnahme des GR Volker Vortisch vom 23.03.2021

 

Gemeinderat am 23.03.2021 – GR Volker Vortisch

Aufstellung Bebauungsplan "Am Bahnhofsplatz"

Wir freuen uns, dass ein wichtiges Projekt weiter vorangehen soll.

Es gibt allerdings ein paar Anmerkungen vor unserer Zustimmung.

  1. Etliche Bürger haben die geplanten Baumpflanzungen in der Schul- und Schlossgartenstraße kritisiert. Daraufhin hat die Verwaltung die Bäume aus der Planung herausgenommen.
    • Es ist natürlich gut, wenn auf Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen wird.Hier wird aber ohne Not gänzlich zurückgewichen.
    • Man kann Bäume auch gezielt so pflanzen, dass sie Portalfunktion haben und zum langsameren Fahren führen, Parkplätze ausweisen und beschatten (s. Pfinzstr. in Söllingen).
    • Wir hätten die Bäume schon gerne mit drin.
    • Und zwar im jetzigen Beschluss, nicht irgendwann nachgereicht, wenn gerade Baumpflanzzeit ist.
  2. Der Bahnhofsplatz bietet sich an für Außengastronomie.
    • Natürlich kann niemand den Adler-Besitzer zu seinem Glück zwingen.Eine vernünftige Gartenwirtschaft wäre vermutlich eine Goldgrube.
    • Was wird dort absolut nicht wollen, ist ein Monteurhotel. Klassische Fremdenzimmer wie im Entwurf vorgesehen tragen wir mit.
  3. Ein Weg an der Pfinz ist im Plan nicht enthalten.
    • Im Ortschaftsrat Berghausen war ein Fußweg oberhalb der Mauer von der Brückstraße zur Hansabrücke dezidiert als Wunsch geäußert. Warum er hier fehlt, erschließt sich nicht.

 

 

26.03.2021 in Fraktion von SPD Pfinztal

Haushaltsrede der SPD Fraktion

 

Die vollständige Haushaltsrede der SPD Fraktion vom 23.03.2021 können SIe hier lesen >>>

 

 

26.03.2021 in Allgemein von SPD Pfinztal

Ostergruß der SPD Pfinztal

 

Noch immer hat die Corona-Pandemie unseren Alltag fest im Griff. Unabhängig davon, vor welche konkreten Herausforderungen die Corona-Pandemie jeden Einzelnen und jede Einzelne stellt, es wird das zweite ungewöhnliche Osterfest hintereinander werden. Wieder können wir uns nicht wie gewohnt mit der Familie, Verwandten und Freunden treffen. Vieles relativiert sich in dieser Zeit. Man konzentriert sich auf Dinge, die im Leben wirklich wichtig und wertvoll sind: Zuwendung, Fürsorge und Rücksichtnahme aber auch Zuversicht und Hoffnung auf eine neue, solidarische Gesellschaft.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen trotz aller Einschränkungen ein schönes Osterfest und vor allen Dingen viel Gesundheit.

 

 

23.03.2021 in Aktuelles von SPD Ettlingen

SPD- Fahrradmarkt 2021 - Termin -

 

SPD-Fahrradmarkt 2021

Sicher haben Sie sich schon gefragt, ob und wann dieses Jahr unser SPD-Fahrradmarkt stattfindet. Die gute Nachricht ist: Wir wollen den Fahrradmarkt in diesem Jahr durchführen, aber es gibt noch keinen sicheren Termin dafür. Den üblichen Termin zwei Wochen vor Ostern, aber auch einen Alternativtermin im Mai mussten wir corona-bedingt schon wieder canceln. Wenn ein neuer Termin feststeht, informieren wir Sie an dieser Stelle.

Bleiben Sie gesund!

 

18.03.2021 in Aktuelles von SPD Malsch

Anmerkungen und Fragen zum Leserbrief von Johannes Hoffmann

 
Klaus Jung, Mitglied der SPD

Anmerkungen und Fragen zum Leserbrief von Johannes Hoffmann GA Nr. 10 vom 11.03.2021

Wie Sie sicher wissen ist ein Bürgermeister, egal ob und welcher Partei er angehört und in welcher Gemeinde er amtiert, an die vom jeweiligen Gemeinderat mehrheitlich gefassten Beschlüsse gebunden – so auch in Malsch. Zur Erinnerung ein kleiner Rückblick über die Mehrheitsverhältnisse im Malscher Gemeinderat: Im Gemeinderat von 2009 bis 2014 stellte die SPD 5 von 31 Mitgliedern, die CDU 11, die Freien Wähler 10 und die Grünen 5. Im Gemeinderat von 2014 bis 2019 stellte die SPD 5 von 28 Mitgliedern, die CDU 10, die Freien Wähler 8, die Grünen 4 und das Bündnis für Völkersbach 1 Mitglied. Seit den Wahlen 2019 stellt die SPD 3 von 22 Mitgliedern, die CDU 6, die Freien Wähler 7, die Grünen 5 und das Bündnis für Völkersbach 1 Mitglied. Weiter (ältere) Ergebnisse der Gemeinderatswahlen können Sie auf der Homepage des Heimatvereins Malsch nachschlagen. Wo soll bei diesen Mehrheitsverhältnissen ein „roter Sumpf“ sein???

 

18.03.2021 in Aktuelles von SPD Malsch

Malsch die politische Würde zurückgeben?

 
Peter Haas, Ortsvereinsvorsitzender

dann sollten Sie damit mal vor der eigenen Haustür beginnen. Wer wie Sie in Ihrem Leserbrief vom „roten Sumpf“ als politischem Mitstreiter spricht, der stellt sich doch allein dadurch schon ins Abseits. Ich denke wir sollten alle mal darauf achten, wie wir miteinander umgehen. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass alle anderen politischen Vertreter (immerhin war Hr. Dr. Hoffmann Kandidat für die Gemeinderatswahl 2019), vielleicht auch bedingt durch die Pandemie, zu einem Miteinander zurückgefunden haben, welches zwar die politischen Unterschiede nicht in den Hintergrund stellt, aber das darauf baut, im fairen Wettstreit die besten Ergebnisse für unseren Heimatort zu finden.

 

17.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Schade, schade: kein Karlsruher Pass für Pfinztal!

 

Der „Karlsruher Pass“ bedeutet soziale Teilhabe für alle. Damit die Bahnfahrt oder der Schwimmbadbesuch nicht am Geldbeutel scheitert, schafft der Karlsruher Pass für Geringverdienende Vergünstigungen bei Angeboten in Freizeit, Kultur und Mobilität in Karlsruhe, aber auch in den umliegenden Gemeinden, die diesen Pass bereits übernommen haben, einschließlich KVV-Ticket. Diesen Pass wollten wir auch in Pfinztal einführen und haben das als SPD-Fraktion beantragt. Leider scheiterten wir an einer sehr knappen Mehrheit aus CDU, ULIP und Bürgermeisterin. Begründung: die Kosten von 20.000 Euro. Zum Vergleich: der diesjährige Haushalt beträgt 42 Millionen. Uns tut es vor allem für die Kinder leid, für die eine Teilhabe an der Gesellschaft gerade in Coronazeiten immens wichtig ist. Aber wir geben nicht auf. Bei den nächsten Haushaltsberatungen werden wir diesen Posten wieder aufrufen, damit auch in Pfinztal jede*r, unabhängig vom Geldbeutel, am sozialen Leben teilhaben kann.

 

16.03.2021 in Landespolitik von SPD Pfinztal

Die SPD Pfinztal lobt Landtagskandidatin und Gemeinderätin Aisha Fahir

 

Es war ein spannender Wahlsonntag. Die SPD Pfinztal möchte ein großes Lob an unsere Gemeinderätin Aisha aus Wöschbach richten. Sie hat ihre Sache in einem schweren von Corona überschatteten Wahlkampf sehr gut gemacht und ist damit mit einem überdurchschnittlichen Wahlergebnis von 15% im Pfinztal belohnt worden.

Insgesamt möchten wir den Wählern danken für eine sehr sachbezogene Wahl. Zu Recht wurden Sachthemen bevorzugt und obwohl wir alle über die Situation mit Corona frustriert sind, blieben auch im Pfinztal die meisten Wähler auf Sachebene und dafür können sich alle Demokraten bedanken.

Aisha war sehr präsent auch beim SWR und auf Phönix. Sie hat sich nicht beirren lassen von beschmierten Plakaten und sonstigem Gegenwind und ist auf Sachebene geblieben. Mit klaren Worten und einer klaren Idee.

Grüße
Eure SPD Pfinztal.

 

12.03.2021 in Stadtverband von SPD Ettlingen

"Der Rote Faden" Ausgabe 1 März 2021

 

Heute dürfen wir Ihnen die erste Asgabe der Neuauflage der alten Parteizeitung "Der Rote Faden" präsentieren. Unter diesem Link finden Sie die erste Ausgabe.

Zukünftig sollen pro Jahr 3-4 Ausgaben erscheinen. Auf der rechten Seite können Sie sich für den entsprechenden Newsletter anmelden. Klicken Sie dafür einfach auf "Link zu Anmeldung".

Der Stadtverband der SPD Ettlingen wünscht viel Spaß beim Lesen!

 

Termine

Alle Termine öffnen.

28.04.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung

27.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung

01.07.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung

Alle Termine

WebsoziInfo-News

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen

13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte

Ein Service von info.websozis.de