29.07.2019 in Partei von SPD Pfinztal

Sommergruß

 

Schöne Ferien!

Die SPD Pfinztal wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern

– ob auf Balkonien oder auf Reisen -   eine schöne Sommerzeit und

erholsame Ferien.

29.07.2019 in Ortsverein von SPD Pfinztal

Bericht Ortschaftsratssitzung Kleinsteinbach

 

In der letzten Sitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion berichteten die Ortschaftsrätinnen Miriam Hüttner und Angelika Konstandin über den Verlauf der unmittelbar davor stattgefundenen ersten Sitzung des neuen Kleinsteinbacher Ortschaftsrats.

Beide Ortschaftsrätinnen zeigten sich überrascht, dass entgegen den bisherigen parteiübergreifenden Gepflogenheiten, nach denen Ortsvorsteher/in und Stellvertreter/in verschiedenen Parteien angehören, seitens der CDU auch für den Stellvertreter ein CDU-Ortschaftsrat vorgeschlagen wurde. Nachdem der Vorschlag der SPD, Miriam Hüttner zur Stellvertreterin zu wählen, von einem der CDU-Ortschaftsräte ohne Angabe von Gründen vehement abgelehnt wurde, kippte die Stimmung und Miriam Hüttner kandidierte als Ortsvorsteherin.  Die „alten“ Gepflogenheiten galten ja jetzt offensichtlich nicht mehr.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium“ brachte Miriam Hüttner mehrere Anliegen von Bürgerinnen und Bürger vor.

So wird die Parksituation wegen Dauerparkern auf dem Rathausvorplatz bemängelt. Vorgeschlagen wurde deshalb die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen.

Ebenfalls bemängelt wird der Zustand des Boule-Spielfelds auf dem Rokycanyplatz. Hierbei kann die Argumentation der Gemeindeverwaltung, der Platz würde nicht genutzt werden, nicht greifen. Denn ein Boule-Platz, der nicht bespielbar ist, wird natürlich nicht genutzt. Ortschaftsrätin Konstandin schlug vor, die grundlegende Sanierung des Spielfelds in die anstehenden Haushaltsanmeldungen des Ortschaftsrats aufzunehmen. Weitere Punkte waren, die Notwendigkeit eines Sonnensegels, über dem Sandkasten auf dem Rokycanyplatz, das nach Mitteilung der Ortsvorsteherin aber nicht im öffentlichen Raum angebracht werden kann, die Entfernung des „Elternhaltschild“ im Reutweg und die Einrichtung einer „Spielstraße“ in der unteren Ochsenstraße. Diesbezüglich verwies Ortschaftsrätin Hüttner auf die dort herrschenden Gefahren, insbesondere für Schul- und Kita-Kinder. Die SPD-Ortschaftsräte werden deshalb die Einrichtung einer verkehrsberuhigten   Zone in diesem Bereich beantragen.

11.07.2019 in Ortsverein von SPD Malsch

Neuer Vorstand des SPD Ortsvereins Malsch

 
Peter Haas

Am Mittwoch, den 03. Juli fand im Bürgerhaus die gut besuchte Jahreshauptversammlung des Ortsvereins der SPD Malsch statt. Im Beisein von Bürgermeister Elmar Himmel ließ der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Johannes Hermann das vergangene Jahr noch einmal Revue passieren. Neben dem Rückblick auf das vergangene Jahr und dem Ausblick in die Zukunft haben auch die Vorstandswahlen eine große Rolle auf dieser JHV gespielt. Peter Haas wurde als neuer Ortsvereinsvorsitzender vorgeschlagen und gewählt, Johannes Hermann als neuer Kassierer.

05.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: MdB Gutting (CDU) hat sich von einer demokratischeren EU verabschiedet

 
"Aus Liebe zu Deutschland und Europa fordern wir, dass der Wille des Wählers gehört und umgesetzt wird", so Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land. Es ist verwunderlich, dass für Olav Gutting das wichtigste Argument bei  Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten/in ist, dass eine Deutsche nach über 50 Jahre die Europäische Kommission führt. Die deutsche Sozialdemokratie hat, gerade hier im Landkreis vor der Wahl für eine demokratischere EU gekämpft und wird dies auch heute tun. Die europäischen Parteien sind mit Spitzenkandidaten/innen angetreten. Diese Spitzenkandidaten standen sich in mehreren TV-Shows gegenüber und haben um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler geworben u.a. auch, dass sie die geeignetste Person für die Spitze der EU-Kommission sind. Das nun die 28-Regierungschefs im Hinterzimmer, die für sich beste Kandidatin auswählen, ist undemokratisch und eine Veräppelung der Wähler. "Der Wähler hat am 26. Mai entschieden, deshalb sollte das EU-Parlament die Entscheidung treffen. Darum geht es der SPD", so SPD-Chef Christian Holzer. 

Mit dieser politischen Entscheidung zerstören die Regierungschefs weiter die Europäische Union. Die Demokratisierung der EU wäre ein erster Schritt, um die EU zu stärken und verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen ist die Kreis-SPD überzeugt.

Holzer weiter: "Gutting sollte sich über die Äußerung, wie es um die Vaterlandsliebe der Sozis bestellt ist, schämen. Die Mitglieder stellen stets das Land über die Partei. In Berlin sind es die SPD geführten Ministerien, die mit Engagement und Herzblut mit Gesetzesinitiativen Deutschland voranbringen, nicht andersherum. Zugleich hat sich Gutting damit von einer demokratischen Union verabschiedet."

01.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Große oder kleine Lösung? Was plant die Bahn?

 

Für Entsetzen sorgte bei der SPD-Fraktion ein Artikel in der BNN vom 22.06.2019 sowie ein wenige Tage zuvor ausgestrahlter Bericht im SWR3-Fernsehen, wonach die Bahn nun endgültig nur noch die „kleine“ Lösung für den Bahnübergang Kleinsteinbach plane. Waren doch noch bei einem Anfang Mai stattgefunden Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden, Verwaltung, Vertreter von Bundes- und Landes-Verkehrsministerium, Eisenbahnbundesamt und Regionalverband Anzeichen für ein mögliches Umschwenken der Bahn auf die „große“ Lösung erkennbar. In der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2019 stellte die Verwaltung nun zwar klar, das Verkehrsministerium sei nicht auf dem neuesten Stand, weshalb noch alles in der Schwebe sei. Gleichwohl bleibt jedoch ein ungutes Gefühl angesichts der offiziellen Antwort des Bundesverkehrsministeriums. Die SPD-Fraktion wird sich deshalb weiter mit aller Kraft für die von ihr schon immer favorisierte große Lösung mit Schließung des Bahnübergangs, lichter Unterführung für Fußgänger und Radfahrer sowie getrennter Überführung für Fahrzeuge einsetzen.  

21.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Markus Rupp erneut zum Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe gewählt

 

Mit einem einstimmigen Votum wählte die 15-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (53) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.

Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von vier Mandaten gegenüber der Wahl 2014 keineswegs zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. Immerhin aber sei man im Unterschied zu manch benachbartem Landkreis vor Bündnis 90/Grüne gelandet. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende machte das am klaren inhaltlichen Profil der SPD-Kreistagsfraktion und einem engagierten Wahlkampf fest. Bei letzterem sei die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand um Christian Holzer hervorragend gewesen.

„Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine/einen Kandidatin/Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister.

Neun verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 18. Juli 2019 in der Kreistagssitzung in Sulzfeld aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man dabei viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende aber, dass man mit den neuen Mitgliedern, allesamt erfahrene Kommunalpolitiker, aber auch neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation dazugewonnen habe, wie sich am Abend der konstituierenden Fraktionssitzung herausstellte.

Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Shooting-Star Bürgermeister Christian Eheim, der Odenheimer Ortsvorsteher Gerd Rinck, die Pfinztaler Gemeinderats-Fraktionsführerin Dagmar Elsenbusch und der Malscher Bürgermeister Elmar Himmel zu Rupps Stellvertretern gewählt.

Waldbronns Bürgermeister Franz Masino ist weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Dagmar Elsenbusch im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Markus Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.

10.06.2019 in Ortsverein von SPD Ettlingen

Klimaschutz per Lastenrad!

 

Die mit dem diesjährigen Ettlinger SPD-Fahrradmarkt im April  gestartete und ab der nächsten Legislaturperiode in die Arbeit der neuen SPD-Gemeinderatsfraktion einfließende Aktion „Klimaschutz per Lastenrad in der Gemeinde“  fand am Vorabend der Kommunalwahl ihren ersten Höhepunkt! Am Fahrradmarkt und an Infoständen des Kommunalwahlkampfes hatten Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, den Klimaschutz nicht nur zu diskutieren, sondern konnten am Beispiel Fahrradinfrastruktur auch Vorschläge zur Verbesserung machen. Wo sind in Ettlingen  Mängelpunkte? Wo können insbesonders Fahrräder mit Kinderanhängern, Lastenräder und Cargo-Bikes aufgrund fehlender bzw unzureichender Infrastruktur nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden? Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern dieser Aktion wurde dann aus der Aktions-Box der Hauptpreis gezogen: Ein moderner, wertiger Fahrradanhänger, Made in Germany!

03.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Ein herzliches Dankeschön

 

Ein herzliches Dankeschön

für das uns bei der Kommunal- und Europawahl entgegen gebrachte Vertrauen sagt die

SPD Pfinztal all ihren Wählerinnen und Wählern.

25.05.2019 in Fraktion von SPD Pfinztal

EILMELDUNG

 

Die Gemeindeverwaltung wird derzeit massiv von der Partei „die Rechten“ unter Druck gesetzt, da die fremdenfeindlichen Plakate dieser Partei von Mitarbeitern des Bauhofs abhängt wurden.

Die SPD-Fraktion steht voll hinter dem Vorgehen der Verwaltung und begrüßt dieses ausdrücklich.

In Zeiten, in denen Volksverhetzung und Fremdenfeindlichkeit wieder erstarken, sind wir alle aufgerufen, diesen Rattenfängern keinen Raum in unseren Gemeinden zu geben.

24.05.2019 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land

Zeit für den Wechsel im Kreis Karlsruhe. Zeit für einen solidarischen Aufbruch.

 
Am kommenden Sonntag ist es soweit. Sie entscheiden wie sich die Gemeinderäte im Landkreis Karlsruhe, der Kreistag und das Europäische Parlament die kommenden fünf Jahre zusammensetzt. Die Sozialdemokratie Karlsruhe-Land hat klare Werte und starke Ziele. Als einzige Partei haben wir im Landkreis Karlsruhe in den vergangenen Wochen für konkrete Ziele geworben. Wir stehen für eine Politik, die allen Mensch zugute kommt. Wir stehen für mehr bezahlbaren Wohnraum durch die Gründung einer kreiseigenen Wohungsbaugenossenschaft und für ein 365 € Jahresticket für den gesamten KVV. Ökologische und bezahlbare Mobilität für ALLE. Gleichzeitig haben wir großartige Kandidatinnen und Kandidaten in allen Wahlkreisen, die für den Kreistag kandidieren. Bürgermeister, Schüler, Studeten, Angestellte, Arbeiter, Beamte uvm. 

Europa wollen wir weiterentwickeln zu einer sozialeren und demokratischeren Institution. Die Antwort auf den Klimawandel, den internationalen Terrorismus, die globale Wirtschaftsordnung sowie Frieden und Freiheit kann nur Europa heißen.

Gleichwohl wie die Wahl am Sonntag für die Sozialdemokratie ausgeht, sollten wir solidarisch zusammenstehen und das Ergebnis als Ansporn für die Zukunft begreifen. Lasst uns in den kommenden Monaten herausarbeiten, was sozialdemokratische Politik in der Zukunft bedeutet. Lasst uns für unsere Politik Leidenschaft entwickeln und lasst uns an eine starke sozialdemokratische Zukunft glauben.

Termine

Alle Termine öffnen.

18.09.2019, 19:30 Uhr Stammtisch SPD Ettlingenweier/Oberweier

23.09.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Regionalkonferenz zur Entscheidung über den SPD Parteivorsitz in Ettlingen
Am Montag, 23. September stellen die Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz den Mitgliedern ihre Ideen …

23.09.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr #UnsereSPD - Die Tour
Die Teams und Einzelkandidierenden für den Parteivorsitz stellen sich sowie ihre Ideen und Konzepte für die Zukunf …

Alle Termine

WebsoziInfo-News

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

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