29.06.2021 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kundgebung der Kreis-SPD in Bruchsal für bezahlbaren Wohnraum

 

Die SPD Karlsruhe-Land hat am vergangenen Samstag bei tropischen Temperaturen eine Kundgebung auf dem Friedrichsplatz in Bruchsal durchgeführt, um u.a. für mehr bezahlbaren Wohnraum und für eine progressive Bundesregierung zu demonstrieren. "Beschlüsse fassen und anschließend darüber zu berichten bringt uns nicht weiter. Wir müssen aktiv draußen bei den Menschen für unsere Positionen werben und unsere Komfortzone verlassen", erklären die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer die kurzfristig anberaumte Kundgebung. 

 

 

23.06.2021 in Stadtverband von SPD Ettlingen

SPD-Fahrradmarkt 2021

 

Unser Fahrradmarkt findet bei gutem Wetter am 24.07.2021 von 9 bis 13 Uhr (Ausweichtermin bei schlechtem Wetter ist der 31.07.2021) im Horbachpark statt. Wir freuen uns, dass auch das Kaffeehäusle für das leibliche Wohl und die Schraubergruppen des ADFC und des AK Asyl für die technische Sicherheit der Drahtesel mit von der Partie sind!

Und wie funktioniert das Ganze? Zu verkaufende Fahrräder und Zubehöre können ab 9:00 Uhr im Horbachpark bei uns zum Verkauf angeboten werden. Auf die gewünschten Verkaufspreise werden je 10% aufgeschlagen. Dieser Aufschlag wird in diesem Jahr an die Opfer der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz weitergegeben. Der Kaufpreis geht in voller Höhe an den Verkäufer/die Verkäuferin.

Wer sich also angesprochen fühlt und ein passendes Fahrrad anzubieten hat oder sich eines zulegen möchte, kann gerne vorbei kommen. Wir freuen uns auf Sie!

Ein Hygienekonzept liegt vor; die Einhaltung der Corona-Regeln ist gewährleistet. Bitte bringen Sie eine Mund-Nasen-Maske und den Kontaktnachverfolgungsbogen mit - das erleichtert und beschleunigt die coronabedingten Abläufe und Notwendigkeiten!

Ihre SPD Ettlingen!

 

17.06.2021 in Ortsverein von SPD Waldbronn

Neues Feuerwehrhaus dringend benötigt

 

Nachdem sich der Vorstand unseres Ortsvereins lange Zeit nur noch online und per Mail oder Telefon abgestimmt hatte, fand nun in der vergangenen Woche erstmals wieder eine Vorstandssitzung in Präsenz statt. Und es tat gut, sich nach so langer Zeit wieder persönlich zu sehen, auszutauschen und aktuelle lokal-,  bundes- oder landespolitische Themen zu diskutieren. Ein zentrales Thema war dabei auch die dringende Notwendigkeit eines neuen, modernen, gemeinsamen Feuerwehrhauses für Waldbronn, das den heutigen Anforderungen entspricht.

 

05.06.2021 in Stadtverband von SPD Ettlingen

"Der Rote Faden" Ausgabe 2 Juni 2021

 

Heute erscheint bereits die zweite Ausgabe unserer neu aufgelegten Parteizeitung "Der Rote Faden". In dieser Ausgabe geht es u.a. um die Zeit zwischen den Wahlkämpfen, Olaf Scholz, den Mietendeckel und Mikroplastik. Außerdem gibt es einen Bericht aus der SPD-Fraktion zum Thema "Lüften von Kindergärten und Schulen in Ettlingen".

Link zur aktuellen Ausgabe.

Der SPD Stadtverband Ettlingen wünscht viel Spaß beim Lesen!

 

02.06.2021 in Fraktion von SPD Waldbronn

Einweihung des Lesepfads

 

Einweihung des Lesepfads

Auch wir haben zwischenzeitlich den neuen Lesepfad am Panoramaweg in Augenschein genommen und wissen nun, „wer der Stärkste im ganzen Land ist“.

Das Projekt ist eine tolle Kooperation zwischen dem Lesetreff, der Buchhandlung LiteraDur sowie der Gemeinde mit ihrem Bauhof.

Wir danken allen Beteiligten für die hervorragende und schnelle Umsetzung des Projektes: Eine wirkliche Bereicherung für unsere Gemeinde und ein wichtiger Beitrag zur Leseförderung obendrein!

 

29.05.2021 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land

„Geschmiert und abkassiert: Wie Parteien Lobby für den Aserbaidschan-Diktator machen“

 

Digitale Veranstaltung der Kreis-SPD am 11.06. um 19:30 Uhr

Der Weg von Berlin nach Aserbaidschan führt über Bruchsal: Um international Einfluss und Ansehen zu gewinnen, schmiert der diktatorisch regierte Ölstaat auch in Deutschland. Seit Jahren wird Politiker*innen vorgeworfen, gegen Geld und Gefälligkeiten die Menschenrechtslage in Aserbaidschan schönzureden - und gerade Abgeordnete der Südwest-CDU fallen immer wieder durch ihre guten Beziehungen zum Baku-Diktator auf.

Einer, der dieser "Kavier-Diplomatie" den Kampf angesagt hat, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Er weiß, was im Hintergrund passiert ist, wenn ein Abgeordneter aus Bruchsal die "lange demokratische Historie" des Landes lobt, in dem Zensur und Folter zum politischen Alltag gehören und wie gekaufte Parlamentarier aus dem Landkreis im Europarat Wahlmanipulation im Wüstenstaat decken.

Über seinen Kampf gegen Korruption, das Auffliegen der Aserbaidschan-Connection in der CDU/CSU und seine Forderungen nach mehr Transparenz bei Nebeneinkünften berichtet Frank Schwabe als Gast bei der SPD Karlsruhe-Land am Freitag, den 11. Juni um 19:30 Uhr.

Bei der interaktiven Talkrunde können Zuschauer*innen ihre Fragen zur Korruptions-Affäre stellen. Die Veranstaltung wird live unter live.spd-ka-land.de gestreamt.

 

28.05.2021 in Kreisverband von SPD Pfinztal

Geschmiert und abkassiert: Wie Parteien Lobby für den Aserbaidschan-Diktator machen

 

Digitale Veranstaltung der Kreis-SPD

Der Weg von Berlin nach Aserbaidschan führt über Bruchsal: Um international Einfluss und Ansehen zu gewinnen, schmiert der diktatorisch regierte Ölstaat auch in Deutschland. Seit Jahren wird Politiker*innen vorgeworfen, gegen Geld und Gefälligkeiten die Menschenrechtslage in Aserbaidschan schönzureden - und gerade Abgeordnete der Südwest-CDU fallen immer wieder durch ihre guten Beziehungen zum Baku-Diktator auf.

Einer, der dieser "Kavier-Diplomatie" den Kampf angesagt hat, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Er weiß, was im Hintergrund passiert ist, wenn ein Abgeordneter aus Bruchsal die "lange demokratische Historie" des Landes lobt, in dem Zensur und Folter zum politischen Alltag gehören und wie gekaufte Parlamentarier aus dem Landkreis im Europarat Wahlmanipulation im Wüstenstaat decken.

Über seinen Kampf gegen Korruption, das Auffliegen der Aserbaidschan-Connection in der CDU/CSU und seine Forderungen nach mehr Transparenz bei Nebeneinkünften berichtet Frank Schwabe als Gast bei der SPD Karlsruhe-Land am Freitag, den 11. Juni um 19:30 Uhr.

Bei der interaktiven Talkrunde können Zuschauer*innen ihre Fragen zur Korruptions-Affäre stellen. Die Veranstaltung wird live unter live.spd-karlsruhe-land.de gestreamt.

 

26.05.2021 in Fraktion von SPD Ettlingen

Luftfilter für Kindergärten und Schulen

 

Die Corona Pandemie hat gezeigt, wie wichtig das Lüften von Räumlichkeiten ist um das Ansteckungsrisiko niedrig zu halten. Das ist besonders für Kinder in Kindergärten und Schüler sowie deren Betreuer und Lehrer eine große Herausforderung. Denn egal ob es klirrend kalt ist oder brüh warm, in den Zimmern muss regelmäßig gelüftet werden. Wir haben bereits letztes Jahr darauf hingewiesen, dass es Lösungen braucht. Deshalb hatten wir bei den Haushaltsberatungen Anfang des Jahres Geld für Planungen beantragt um die Ettlinger Schulen und Kindergärten mit entsprechenden Lüftungssystemen auszustatten. Auf Grund der kalkulierten hohen Kosten ist unser Antrag gescheitert.

Doch so leicht geben wir nicht auf. Bereits seit ein paar Wochen und Monaten führen wir einen Feldversuch mit dem AWO Kindergarten Regenbogen 1 durch. Unser Fraktionsmitglied Siegbert Masino hat bei der Firma Kemper einen mobilen Luftfilter besorgt, den wir dann zusammen mit den Betreuerinnen im Kindergarten aufgestellt haben. Letzte Woche waren René Asché, Siegbert Masino und Simon Hilner von der Ettlinger SPD-Fraktion zusammen mit einem Vertreter der Firma Kemper beim Kindergarten Regenbogen 1. Dort haben die Betreuerinnen über ihre Erfahrung mit dem Gerät berichtet. Neben dem Austausch gab es sogar einige Tipps für die Firma Kemper wie man das Gerät, vor allem für den Kindergratenbereich, nach sicherer gestalten könnte. Doch die meisten Erfahrungen und Rückmeldungen waren sehr positiv.

Aktuell laufen auch wissenschftliche begleitete Studien, um die Wirksamkeit solcher mobilen Luftfilter nachzuweisen. Wir wedern weiterhin an dem Thema dran bleiben. Sollte sich die Wirksamkeit auch wissenschaftlich bestätigen, wären solche mobilen Anlagen eine kostengünstige Alternative im Vergleich zu großen einbaubaren Luftfiltersystemen. Andersfalls braucht es andere Lösungen, die ggfls. auch mit größeren Investitionen verbunden sind. Dann einen weiteren Winter bei dem Kinder mit dicken Jacken im Unterricht sitzen, wollen wir verhindern!

 

24.05.2021 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

Flashmob gegen Rassismus

 

8 Minuten und 46 Sekunden: So lange dauerten die Qualen, die George Floyd am 25. Mai 2020 erdulden musste, bis er von der Polizei ermordet wurde. Diese Tat steht stellvertretend für institutionellen Rassismus, Polizeigewalt aber auch Gerechtigkeitsforderungen. Gerechtigkeit ist noch lange nicht erreicht. Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland ist Rassismus tief in unserer Gesellschaft verankert. Medien, die Rassismus verharmlosen, eine CDU, die rassistische Politiker für den Bundestag aufstellt und rassistische Anfeindungen im Alltag. Das passiert auch in unserem Landkreis: z.B. Nazi-Chatgruppen in der Bruchsaler Bereitschaftspolizei, Hakenkreuze auf den Großflächen der Ettlinger Landtagskandidatin Aisha Fahir, Hass und Hetze im Netz und auf offener Straße. Um zu zeigen, dass sich auch nach einem Jahr auf der Welt nichts grundlegend am Rassismus Problem geändert hat, werden wir am 25. Mai -am Todestag von George Floyd -erneut auf der Straße sein. Uns ist wichtig, dass dieses Ereignis nicht in Vergessenheit gerät und dass wir weiter für eine rassismusfreie und offene Gesellschaft kämpfen. Wir zeigen in einem Flashmob auf dem Bruchsaler Marktplatz die rote Karte gegen Rassismus und lassen Menschen reden, die über Diskriminierungserfahrungen und Rassismus berichten.

Sei dabei 25.05.21 19 Uhr Marktplatz Bruchsal. Selbstverständlich achten wir auf die Maskenpflicht und die Sicherheitsabstände.

 

19.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Mietpreisbremse im Pfinztal

 

Die SPD-Gemeinderäte haben im gestrigen Gemeinderat sehr gerne und mit Überzeugung dem vorgelegten qualifizierten Mietspiegel zugestimmt. „Endlich haben auch die Pfinztaler Bürgerinnen und Bürger ein Instrument, mit dem man den Höhenflug der Mieten hoffentlich bremsen kann“, so GR Dagmar Elsenbusch in der Stellungnahme der SPD. Der qualifizierte Mietspiegel dient der Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete, die eine wesentliche Bezugsgröße in Mieterhöhungsverfahren, für die Anwendung der Mietpreisbremse und im geförderten Wohnungsbau ist. Das bedeutet im Klartext, dass Mieter sich nun gegen überzogene Mieterhöhungen wehren können. Ausgehend von einem Grundpreis werden Auf- und Abschläge je nach Baujahr, Ausstattung, Lage, usw. angelegt, so dass am Ende ein schlüssiger und an das Objekt angepasster Mietpreis entsteht. Der qualifizierte Mietspiegel ist einsehbar unter:

https://session.pfinztal.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=2071

 

Termine

Alle Termine öffnen.

29.07.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung

31.07.2021, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD-Kreisparteitag
Knapp 70 Tage vor der entscheidenden Bundestagswahl wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokrate …

31.07.2021, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Kreisparteitag

Alle Termine

WebsoziInfo-News

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

21.07.2021 14:48 Daldrup/Kaiser zu Smart Cities in den Kommunen
Die Modellprojekte „Smart Cities“ der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in

20.07.2021 14:46 Geld nehmen und gegen alle Werte verstoßen, das geht nicht
Vor der Vorstellung des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Kommission hat Frank Schwabe die Sperrung von Geldern für Ungarn und Polen gefordert. Er betont, dass die EU auch eine Wertegemeinschaft ist. „Die Kommission muss endlich von der Möglichkeit Gebrauch machen, die in Ungarn und Polen fortwährenden Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien finanziell zu sanktionieren. Geld nehmen und

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