Wir gratulieren Björn Kornmüller herzlich zur gewonnenen Bürgermeisterwahl.
Das waren spannende und aufregende Wochen und wir freuen uns um so mehr, dass es zum Erfolg geführt hat.
Nun wünschen wir Björn einen guten Start und allen einen schönen 1. Mai Feiertag.
Eure SPD Karlsbad
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11.12.2023 19:01 Frank Schwabe zu 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Weiter für Einhaltung der Menschenrechte kämpfen Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Sie gilt als Meilenstein in der Geschichte der Menschheit und muss trotz ihres 75-jährigen Bestehens wieder und verteidigt werden. „Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte proklamiert die universellen und unveräußerlichen Rechte, die jedem Menschen zustehen, unabhängig von seiner Herkunft,… Frank Schwabe zu 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte weiterlesen
11.12.2023 18:59 Mittag/Miersch zu Gentechnik
Gentechnik: Verbraucher schützen Heute ist keine ausreichende Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten für eine Gentechnik-Deregulierung zustande gekommen. Für eine mögliche Kompromissfindung in Brüssel stellt die SPD-Fraktion Forderungen auf. „Deutschland hat den Vorschlag für eine Gentechnik-Deregulierung zurecht nicht unterstützt, denn er zielt auf eine Abschaffung der Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf… Mittag/Miersch zu Gentechnik weiterlesen
10.12.2023 19:03 Verhandlungserfolg für Künstliche Intelligenz auf europäischer Ebene
Europäischer Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz verabschiedet Im April 2021 hat die EU-Kommission ihren Entwurf zum Artificial Intelligence Act (AI Act) vorgelegt. In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde nach einer langen letzten Trilog-Verhandlung eine Einigung erzielt. „Nach intensiven Monaten der Verhandlungen ist die Europäische Union weltweit die Erste, die eine umfassende Regulierung für Künstliche… Verhandlungserfolg für Künstliche Intelligenz auf europäischer Ebene weiterlesen
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