In der SPD ist es bewährte Praxis, für wichtige Entscheidungen die Meinung der Basis – unsere Meinung! – einzuholen. So ist es auch in diesem Herbst: der Landesvorstand hat die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Der/die Kandidat/in mit den meisten Stimmen wird dann auf dem Landesparteitag am 24. November vom Landesvorstand als Landesvorsitzende/r vorgeschlagen werden.
Auch die beiden Kandidaten, Leni Breymaier und Dr. Lars Castellucci, hatten sich zuvor bereits für dieses Vorgehen ausgesprochen.
Viele von euch haben bereits ihre Wahlunterlagen erhalten, so auch wir von der SPD Karlsbad.
Bitte nutzt diese Möglichkeit, euch einzubringen und so die Richtung der SPD Baden-Württemberg entscheidend mitzubestimmen!
WICHTIGER HINWEIS: Die Anschrift auf dem Rückumschlag der Wahlunterlagen enthält einen verrutschten Zeilenumbruch, sodass Postfach und Postleitzahl fehlerhaft angedruckt wurden. Dies hat KEINE Auswirkungen auf die korrekte Zustellung der Wahlunterlagen! Dies hat die Deutsche Post bereits zugesichert.
Alle Infos zur Mitgliederbefragung und zu den beiden Kandidaten findet ihr unter https://www.spd-bw.de/mitgliederbefragung-2018/
06.12.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Ettlingen Vorstandssitzung
27.01.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Neujahrsempfang der SPD-Waldbronn
30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen
30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen
28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen
28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen
24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen
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