Stammtisch am 27.01.2020

in Spielberg

In der vergangenen Woche trafen sich viele Mitglieder der SPD Karlsbad und einige Bürger um aktuelle Themen aus der Kommunal,- Landes,- und Bundespolitik zu diskutieren. Unter der Leitung der Vorsitzenden Conny Nürnberg und mit dem fachkundigen Input des Fraktionsvorsitzenden Reinhard Haas entstand eine rege Debatte zu aktuellen Themen. Im Fokus stand dabei die Kommunalpolitik. Ein Schwerpunkt war die Verkehrspolitik, hier wurde besprochen wo Tempo 30 sinnvoll sei und wie man die Einhaltung der Geschwindigkeit sicherstellen könne. Dazu kommt das Parken auf dem Gehweg sowie die Parkplatzsituation im Allgemeinen mit der Forderung des Nachweises von mindestens 2 Stellplätzen pro Neubau. Baugebiete, waren der nächste Schwerpunkt; hier stünde z.B. in Spielberg und Langesteinbach einiges an. Als Konsequenz der hohen Grundstückskosten und veränderten Familienverhältnisse wurde angeregt neben Einfamilienhäusern auch zunehmend Mehrfamilienhäuser und sozialen Wohnungsbau zu betreiben, das ganze unter dem Fokus der Nachhaltigkeit. Weitere Themen waren Sanierung und Umbauten im Schulzentrum und in den Kindergärten. Sehr emotional wurde die Diskussion beim Thema der Kernzeitbetreuung geführt. Die SPD steht weiterhin dafür, dass alle Kinder aller Schularten betreut werden und freut sich, dass ihre interfraktionellen Aktivitäten hier erfolgreich waren.

Zum Schluss der Sitzung sprach man noch kurz über die Landespolitik und die anstehende Landtagswahl. Die Vorsitzende erläuterte, dass es auch hier immer schwieriger werde, Kandidaten zu finden. Zwar gäbe es qualifizierte Mitglieder, aber ein Wahlkampf sei doch ein sehr kraftraubendes Vollzeitengagement was nicht jeder leisten will oder kann.

Die SPD dankt dem Verein der Traube für die Gastfreundschaft und Herrn Manfred Mangler für Bewirtung und Hilfsbereitschaft.

 

 

WebsoziInfo-News

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

Ein Service von info.websozis.de