Letzte Woche traf sich die SPD Karlsbad in Ittersbach zu ihrem letzten Stammtisch in 2018.
Wir danken allen Teilnehmenden für die rege Diskussion, einen angenehmen Abend – und für das „Tische hinzurücken“ im Laufe des Abends!
Neben den Ergebnissen der Wahl zum Landesvorsitzenden und den weiteren Ereignissen des ausklingenden Jahres, richtete sich der Blickwinkel unseres Gesprächs zunehmend auf das Jahr 2019, die kommende Kommunalwahl und unsere Kernthemen für die nächsten Jahre. Themen, über die wir gerne hier berichten werden!
An dieser Stelle erfolgt auch der Aufruf an alle Karlsbader, die sich im neuen (oder auch im alten!) Jahr politisch betätigen möchten: Wir, die SPD Karlsbad, freuen uns über weitere Neumitglieder, die sich in der SPD und in den Karlsbader Gremien engagieren möchten!
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29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat
25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
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19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler. „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an
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