Willkommen auf unserer Homepage

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen in der Gemeinde Karlsbad informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse. Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.

Es grüßt Sie herzlich Conny Nürnberg
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

27.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: Krise als Vorwand für Stellenabbau

 

Die wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lud zur Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Automobilindustrie ein. Gäste waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek aus Rastatt, der Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Daimler Werks in Rastatt und Rainer Wacker, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. „Zukunft gemeinsam gestalten“, so der Slogan des Impulsvortrages von Michael Brecht zu Beginn der Veranstaltung. Beschleunigt durch Corona erfährt die Automobilindustrie eine Transformation bestehender Konzepte hin zu neuen Innovationen. „Höhen und Tiefen gab es bereits häufiger. Daher sei die aktuelle Situation keine wirkliche Überraschung für mich. Dennoch steht der Automobilindustrie ein großer Umbruch bevor“, erklärte Michael Brecht.„Tesla verkaufe erfolgreich eine Story, ohne aber bisher einen Gewinn ausweisen zu können", ergänzt Brecht. Hier stehe Daimler unter einem ganz anderen Erwartungsdruck seitens der Börse“, bat der Gesamtbetriebsratsvorsitzender zu beachten. Interessant, wenn auch nicht ganz neu war die Erkenntnis, dass Verlagerungen ins europäische Ausland gefördert wird durch die Subventionen der EU. Dies bringt einen Jobabbau in Deutschland mit sich. So sollen bis 2025 knapp 4000 Stellen bei Daimler in Untertürkheim gestrichen werden. "Diese Praxis muss geändert werden", waren sich die Diskutanten einig. Auch würden die einige Autobauer die aktuelle Situation teilweise als Vorwand für den Jobabbau nutzen, „denn auch ein Elektroauto fährt mit Reifen, deshalb sei der Verlust tausender Arbeitsplätze bei Continental für ihn nicht nachvollziehbar,“ so Brecht. 

Bei der Diskussionsrunde unter der Moderation des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer wurde die Frage diskutiert, ob der Wandel in der Automobilindustrie verschlafen wurde. "Nein, das habe man ganz bestimmt nicht!", entgegnete Michael Brecht und Gabriele Katzmarek verwies auf Forschungsprojekte, zuletzt auf das Forschungsprojekt zur Batteriezellenfertigung in Münster. Über den Ausgang dieser Entscheidung von Ministerin Karliczek zeigte sich Katzmarek nicht glücklich, „denn Forschung gehört dahin, wo die Autos gebaut werden, auch wenn das Münsterland seine landwirtschaftlichen Reize hat, so die ursprünglich aus Ost-Westfalen stammende Bundestagsabgeordnete. Als ein Nachteil wurden die vielen Auflagen in Deutschland gesehen, die teilweise Lösung verkomplizieren. „In China gibt es zum Begleichen der Stromrechnung ein Bezahlsystem entlang der Autobahnen, in Deutschland verkompliziert der Wettbewerb teilweise nicht miteinander kompatible Modelle diverser Hersteller.Seitens der IGM Metall wurde eingeworfen, dass den Zulieferern in dieser Zeit des Übergangs zu wenig Beachtung geschenkt werden würde.. Einhellig war man der Meinung, dass es nicht die eine, richtige Lösung gibt, sondern ein Lösungsmix aus Elektroantriebe, E-Fuels und Brennstoffzelle für schwere Nutzfahrzeuge wichtig ist und dieser Prozess mit entsprechender, angepasster Berufsbildung mit unterstützt werden muss. "Den Wandel gilt es nun erfolgreich, solidarisch und ökologisch zu gestalten", so Christian Holzer abschließend. Am Ende bedankte sich die Koordinatorin der wirtschaftspolitischen Denkfabrik, Fabienne Stauder, mit einem Präsent bei den Teilnehmern der Diskussionsrunde.

 

25.09.2020 in Landespolitik von SPD Pfinztal

Kevin Kühnert kommt nach Ettlingen

 

Am Mittwoch, 30. September, 19 Uhr kommt Kevin Kühnert, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender gemeinsam mit der frisch nominierten Landtagskandidatin Aisha M. Fahir zu einer Open-Air-Veranstaltung auf den Schlossplatz in Ettlingen. Unter dem Titel „Die neue Normalität: Solidarisch, klimafreundlich, gerecht?!“ werden Gäste aus verschiedenen, durch die Corona-Krise besonders betroffenen Bereichen zu Wort kommen und schildern, welche Systemfragen jetzt gestellt werden müssen. Denn klar ist: Wir dürfen nicht einfach in die alte Normalität zurückkehren. Stattdessen liegt es an uns, die Vision der neuen Normalität zu entwerfen: Solidarisch, klimafreundlich und gerecht. 

Aisha M. Fahir wurde als Landtagskandidatin erst vor wenigen Wochen offiziell nominiert. Den Entschluss zu kandidieren fasste die 22-jährige Pfinztälerin aber schon vor Monaten: „Ohne die SPD hat es nie echte soziale Verbesserungen gegeben. Genau die braucht es jetzt aber. In den kommenden Monaten wird es darum gehen, mit einem mutigen Wahlkampf und sozialdemokratischen Werten auch die Wählerinnen und Wähler für die Vision einer neuen Normalität zu gewinnen.“  

 

24.09.2020 in Fraktion von SPD Waldbronn

Radwegekonzept für Waldbronn / Kindergartenplätze in Etzenrot

 

Bereits seit ca. 5 Jahren gibt es in Waldbronn eine Arbeitsgruppe, die sich mit der Erstellung eines Radwegekonzepts befasst. Zahlreiche Verbesserungsmaßnahmen wurden seinerzeit erarbeitet und in einem umfangreichen Bericht zusammengestellt.
Umgesetzt wurden bis jetzt allerdings nur wenige kleine Maßnahmen.
In einem engagierten Vortrag stellte Herr Lamprecht vom Hauptamt der Gemeinde nun weitere Überlegungen für ein ambitioniertes und umfassendes Waldbronner Radwegekonzept vor. Weitere Schritte und Maßnahmen sollen bei einer Verkehrsschau Ende September behandelt werden und dann im Oktober weiter konkretisiert werden.
Die Einrichtung von Einbahnstraßen, die Schaffung von markierten Fahrradspuren sowie die Vernetzung mit Karlsbad und überörtlichen Radwegen sind wichtige Elemente.
Wir begrüßen und unterstützen die Erarbeitung dieses Konzeptes, denn nur so kann der Radverkehr langfristig gefördert und der motorisierte Individualverkehr reduziert werden.

Bedarf an Kindergartenplätzen in Etzenrot: Wie in ganz Waldbronn steigen auch in Etzenrot die Kinderzahlen stark an. Dies macht auch dort die Schaffung weiterer Kindergartenplätze und die Einrichtung neuer Gruppen notwendig.

 

21.09.2020 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: Diskussion zur Zukunft der Automobilindustrie mit Gesamtbetriebsrat Brecht

 

Die wirtschaftspolitische Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lädt am Donnerstag, 24. September, 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Automobilindustrie ein. Es diskutieren an dem Abend der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der Daimler AG, Michael Brecht, die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek und der IG Metall Bevollmächtigter Rainer Wacker. "Der Wohlstand in unseren Land hängt zum großen Teil mit der wirtschaftlichen Stärke der Automobilindustrie zusammen. Die Corona-Pandemie als auch die Transformation in der Automobilindustrie gefährden unseren Wohlstand jedoch dramatisch. "Wir müssen nun dafür sorge tragen, dass wir Arbeitsplätze erhalten. Der Wandel birgt Chancen", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl. Zur Diskussionsveranstaltung lädt die SPD recht herzlich ein. 
Abstands- und Hygienevorschriften werden eingehalten. Bis zum einnehmen des Sitzplatzes ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

 

17.09.2020 in Kreisverband von SPD Pfinztal

Es kann losgehen!

 

Beim letzten Parteitag der Kreis-SPD wurde Aisha Fahir aus Pfinztal nun auch offiziell als Landtagskandidatin für den Wahlkreis Ettlingen nominiert. Gemeinsam mit ihrem Ersatzkandidaten Michael Nowotny gab sich die frisch gekürte Kandidatin kämpferisch: Offensiv kritisierte sie die passive Haltung der "rückwärtsgewandten Landesregierung" während der Corona-Krise und benannte ihre Vision einer "neuen Normalität": Als junge Gemeinderätin erlebe sie, wie gerade die Kommunen mit den Folgen der Pandemie allein gelassen werden, so Fahir. Die Corona-Krise habe vieles offengelegt, was in der Wirtschafts- und Arbeitswelt, in der Bildung, in der Digitalisierung und im Gesundheitssystem nicht stimmt. Viele soziale Fragen, beispielsweise im Bereich der Pflege, hätten sich außerdem durch die Pandemie verschärft. "Die Menschen in Baden-Württemberg haben Anspruch auf einen aktiven Staat, der endlich mit dem Mantra „Privat statt Staat“ bricht. Wir wollen den Klimaschutz in die Landesregierung bringen, bezahlbaren Wohnraum schaffen und Eisenmanns Bildungschaos beenden", so Aisha Fahir in ihrer Rede. Die erste große Wahlkampfveranstaltung steht am 30.09.schon an. Aisha hat es geschafft, Kevin Kühnert nach Ettlingen zu holen, was einem spannenden und interessanten Abend verspricht.

 

Foto: SPD

 

11.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Engagierte Bürger und Experten arbeiten eine Baumschutzsatzung aus

 

Die Obst- und Gartenbauvereine im Pfinztal haben rund um Experte und Baumpfleger Peter Oberle in den letzten Wochen eine mögliche Baumschutzsatzung ausgearbeitet. Wie Herr Oberle im letzten Pfinztal-Talk mitteilte, handelt es sich um eine sehr gute Satzung, die ohne entscheidende Verbote auskommt, was die SPD Pfinztal sehr begrüßt. Diese "Satzung für den Erhalt und die nachhaltige Entwicklung des Baumbestandes" besteht aus zwei grundsätzlichen Eckpfeilern, wie sie auch schon die SPD Pfinztal gefordert hat:

1. Es soll eine kostenfreie und verpflichtende Beratung durch Baumsachverständige geben. Dies soll dazu dienen, die Pfinztaler Bürger bei anstehenden Arbeiten an Bäumen kompetent zu beraten und so in ihrer Entscheidungsfindung zu unterstützen.

2. Die Bürger Pfinztals sollen sich über Fördermaßnahmen zur Pflege bestehender Bäume und zur Pflanzung neuer Bäume freuen.

Im weiteren Verlauf des Talks wurde an einem konkreten Beispiel gezeigt, wie solch eine Beratung ablaufen kann und wie Bäume alleine bereits durch ein Gespräch gerettet werden können.

An dieser Stelle möchte die SPD Pfinztal den engagierten Bürgern und Experten unserer Gemeinde ein großes Lob aussprechen und sich für ihr Engagement bedanken. Bleibt abzuwarten, was die öffentliche Veranstaltung zu dem Thema Anfang Oktober an neuen Einsichten bringt und ob die Mehrheit im Gemeinderat bereit ist, diesen Entwurf aufzugreifen.

 

09.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Bundestagswahl 2021: SPD: Drei Genossen werfen ihren Hut in den Ring

 

Die über 1.600 Mitglieder hatten bis zum 7. September, 18 Uhr die Möglichkeit, sich für die SPD-Bundestagskandidatur im Wahlkreis 272 Karlsruhe-Land zu bewerben. Insgesamt drei Bewerbungen sind beim Kreisvorsitzenden fristgerecht eingegangen. 

Patrick Diebold, der bereits 2017 für die SPD Karlsruhe-Land für den Bundestag kandidierte, hat erneut seine Bewerbung abgegeben. Weiter haben sich beworben Stefan Tiede aus Malsch und Norman Menzel aus Bretten. 

"Wir freuen uns, dass erneut mehrere Mitglieder mehr Verantwortung übernehmen möchten. Das zeigt: Die Partei lebt!", so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Bevor die Mitglieder in einer Mitgliederbefragung über die Bundestagskandidatur entscheiden, werden sich die drei Bewerber am kommenden Montag, 14. September, um 19 Uhr in der Schlossgartenhalle in Flehingen persönlich den Mitgliedern vorstellen. 

 

08.09.2020 in Landespolitik von SPD Ettlingen

SPD nominiert Aisha Fahir als Landtagskandidatin

 

Bei ihrem Parteitag am Samstag nominierte die Kreis-SPD im Forster Alex-Huber-Forum Aisha Fahir als Landtagswahlkandidatin für den Wahlkreis Ettlingen. Die 22-Jährige wurde bereits im Mai in einer Mitgliederbefragung, an der sich über 150 SPD-Mitglieder per Briefwahl beteiligten, gewählt und nun offiziell nominiert.

 

08.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Ettlingen

Alexandra Nohl und Christian Holzer gewählt

 

SPD Karlsruhe-Land erstmals mit Doppelspitze

Am vergangenen Samstag fand unter Pandemiebedingungen der Kreisparteitag der SPD Karlsruhe-Land statt. Über 120 Mitglieder konnte Kreisvorsitzender Christian Holzer in der Waldseehalle in Forst begrüßen, darunter auch die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Waghäusel Walter Heiler und Walzbachtals Bürgermeister Timur Özcan. Außerdem zu Gast war Karlsruhes SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Parsa Marvi.

 

08.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD nominiert Stephan Walter zum Landtagskandidaten

 
Stephan Walter und Jutta Zimmermann

Forst/Bretten. Am vergangenen Samstag nominierte die Kreis-SPD im Forster Alex-Huber-Forum mit 94,11 % der Stimmen den Bildungspolitiker Stephan Walter zum Kandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis Bretten. Als Ersatzkandidatin wurde Jutta Zimmermann aus Eggenstein-Leopoldshafen nominiert.
Der Gondelsheimer und Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung hatte sich im Frühjahr in einer Mitgliederbefragung gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Walter wurde auf dem Kreisparteitag auch wieder neu in den Kreisvorstand gewählt.
Grußworte und Glückwünsche gab es von den ehemaligen Landtagsabgeordneten Peter Wintruff und Wolfgang Wehowsky.
In seiner kämpferischen Rede zählte Walter die Versäumnisse der grün-schwarzen Landesregierung auf und benannte die Agenda für die Landtagswahl im März 2021. „Mit Wumms aus der Krise auch in Baden-Württemberg statt langwierige Diskussionen über Verbote für Schottergärten“, forderte Walter unter großem Beifall. „Es gelte jetzt die neue Normalität nach der Coronakrise zu gestalten“, so Walter, „für diese neue Zeiten liefere die SPD die besseren Rezepte.“ Im Schulterschluss mit den Gewerkschaften müsse die Transformation der heimischen Wirtschaft zum grünen europäischen Silicon Valley gestaltet werden. Beim Klimaschutz müsse Baden-Württemberg früher CO2-neutral werden. Der Wandel erfordere aber eine sozialverträgliche Umsetzung und Abfederung. Das hätten die Grünen häufig nicht im Blick. Bezahlbarer Wohnraum, neue Mobilitätskonzepte, ÖPNV, Bildung, Digitalisierung sowie der demografische Wandel seien weitere Herausforderungen, denen sich Baden-Württemberg besser stellen muss. Das Land dürfe die Kommunen und Menschen vor Ort nicht alleine lassen. Wir brauchen da mehr Unterstützung aus der Landespolitik. „Wir brauchen wieder eine sozialdemokratische Stimme für den Wahlkreis in Stuttgart, die korrigierend eingreift“, so der Schulleiter und studierte Politikwissenschaftler, „am besten mit den Grünen gemeinsam in der Regierung, doch sei die Landes-SPD durchaus auch für eine Ampelkoalition mit der FDP oder Deutschlandkoalition mit der CDU offen.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

30.09.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Open-Air-Veranstaltung mit Kevin Kühnert
Die neue Normalität: Solidarisch, klimafreundlich, gerecht?! Wir müssen nicht einfach in di …

30.09.2020, 19:00 Uhr Kevin Kühnert kommt
Open-Air-Veranstaltung mit Kevin Kühnert (Stellvertretender Parteivorsitzender und Bundesvorsitznder der Jusos). …

30.09.2020, 19:00 Uhr Open-Air-Veranstaltung mit Kevin Kühnert
Kevin Kühnert „Die neue Normalität: Solidarisch, klimafreundlich, gerecht?!“ Open-Air-Veranstaltu …

Alle Termine

WebsoziInfo-News

24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

Ein Service von info.websozis.de