Willkommen auf unserer Homepage

SPD Fraktion: E. Huck, R. Haas, C. Nürnberg, K. Steigerwald, W. Hoffer

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage.
Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen.
Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

 

 

16.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Bildungsgespräche mit Daniel Born MdL am 18.10.19 in Kirrlach

 

In Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen der SPD Waghäusel, Hambrücken und Oberhausen-Rheinhausen lädt die AG Bildung der SPD Karlsruhe-Land alle interessierten Bürger herzlich zu den „Bildungsgesprächen“ ein. In lockerer Runde möchten wir uns mit Ihnen zu Themen wie Beitragsfreiheit für Kindereinrichtungen, der Bildungslandschaft im Bundesland, der Zukunft von Sprach-Kitas, Fragen der Inklusion in Kitas und Schulen, sowie dem Fachkräftemangel im Bildungssektor austauschen.

Als Referent wird der Landtagsabgeordnete Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung und Grundschulen der SPD-Landtagsfraktion, anwesend sein.

Wir freuen uns, Sie am Freitag, den 18.10.19 um 19 Uhr im Clubhaus des FC Kirrlach (Südliche Waldstr. 2) begrüßen zu dürfen!

10.10.2019 in Fraktion von SPD Ettlingen

Neuer Trinkwasserbehälter auf dem Vogelsang

 

Die Diskussionen über die Folgen der klimatischen Veränderungen nehmen allenthalben Fahrt auf. Die Folgen der Erderwärmung erkennt man unschwer, wenn man sich die vielen geschädigten Bäume in unseren Wäldern anschaut. Durch Wassermangel und erhöhte Sonnenexposition geschwächt, sind unzählige Nadelbäume dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen und mussten gefällt werden. Aber auch die Wasserstände in unseren Flüssen und Bächen nehmen immer weiter ab. Um die Trinkwasserversorgung für uns auch in künftig zu erwartenden, heißen Hochsommern zu sichern, haben unsere Stadtwerke in den vergangenen Monaten den Trinkwasserbehälter Käthenberg gebaut. Wie wichtig diese Maßnahme der Stadtwerke für uns alle noch werden könnte, erkennt man, wenn man sich an die Trockenperioden zurückerinnert, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Und auf solche Perioden werden wir uns in Zukunft leider verstärkt einstellen müssen. Dass unsere Stadtwerke bereits heute die nötigen Vorkehrungen treffen, ist deshalb ausgesprochen beruhigend.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender
        

09.10.2019 in Fraktion von SPD Pfinztal

Für gerechtere KiTA-Gebühren

 

Auf leider geringe Resonanz seitens der Eltern stieß eine Veranstaltung der SPD-Fraktion zur Erarbeitung gerechterer Kita-Gebühren in Pfinztal. Gleichwohl entwickelte sich unter den zahlreich anwesenden SPD-Mitgliedern und –Mandatsträgern eine rege Diskussion, die rasch aufzeigte, wie schwierig es ist, allen Familien gerecht zu werden. „Beim Vergleich von Gebührenmodellen anderer Gemeinden im näheren Umkreis ist festzustellen, dass jede Gemeinde ein eigenes Modell entwickelt hat“, so Gemeinderätin Angelika Konstandin in ihrer Einführung. So gibt es schon bei den Kinderermäßigungen verschiedene Modelle: Zum einen das württembergische Modell, bei dem alle im Haushalt lebenden Kinder unter 18 Jahren gezählt werden oder das badische Modell, bei dem – wie in Pfinztal - Ermäßigungen nur gewährt werden, wenn mehrere Kinder gleichzeitig eine Betreuungseinrichtung der Gemeinde besuchen. Zusätzlich zur Kinderermäßigung gibt es in den meisten der verglichenen Gemeinden eine Sozialstaffelung d.h. die Höhe der Kita-Gebühren richtet sich nach dem Einkommen der Familie. Diese einkommensabhängigen Gebühren kommen auch Familien mit einem Kind zugute. Ab welcher Einkommensstufe, in welcher Staffelung und in welcher Höhe die Beiträge jeweils ermäßigt werden, ist in jeder Gemeinde verschieden geregelt. Nach Abwägung der Für und Wider der verschiedenen Beitragsordnungen einigte sich die Versammlung auf

  1. einkommensabhängige Gebührenermäßigungen;
  2. eine „Kinderkomponente“, nach der bei der Ermittlung des Einkommens für jedes im Haushalt lebende Kind unter 18 Jahren ein noch zu bestimmender Betrag vom Familieneinkommen abgezogen wird.

Die SPD-Fraktion wird dieses Modell genauer ausarbeiten und sodann in den Gemeinderat einbringen. Selbstverständlich ist sie weiterhin für Anregungen aus der Elternschaft  dankbar.

08.10.2019 in Aktuelles von SPD Malsch

Die SPD lebt und entdeckt ihr linkes Herz

 
Dr. Helmut Wehr

Auf einer der zurzeit stattfindenden Regionalkonferenzen zur Kandidat*innen-Findung für den SPD-Vorsitz am 23.9. in der Ettlinger Schlossgartenhalle zeigte sich die Lebendigkeit und Motivation der oftmals schon abgeschriebenen SPD. Engagierte SPD-Mitglieder, Klimaaktivisten und Presse nahmen lebhaft Anteil an dem basisdemokratischen Auswahlprozess der Genoss*innen.

Nach mahnenden Protesten der Friday-for-Future-Aktivisten füllte sich die Halle mit knapp tausend interessierten Genoss*innen. Obwohl viele dem Format der Kandidat*innen-Findung für den Parteivorsitz skeptisch gegenüberstanden, bewährte sich dieses. Jedem Tandem standen zu Beginn fünf Minuten für eine Vorstellung zur Verfügung.

01.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek informierte sich in Bruchsal über das Haus der Geschichte der Juden Badens

 

Hohen Besuch hatte die Bruchsaler SPD am vergangenen Montag. Die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Gabriele Katzmarek aus Rastatt und der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer waren  zu Besuch, um sich über die geplante Nachnutzung des Bruchsaler Synagogengrundstückes, heute steht dort das Feuerwehrhaus, zu informieren. 

Der Vorsitzende des Fördervereins Haus der Geschichte der Juden Badens, Dr. Günter Majewski, erläuterte den Anwesenden die Ziele des Fördervereins und den derzeitigen Sachstand. Er halte die Einrichtung eines Hauses der Geschichte der Juden Badens für die Option für Bruchsal, die zum einen der Bedeutung des Grundstückes, aber auch den Interessen der Bruchsalerinnen und Bruchsalern am besten gerecht werde. Eine kommerziell betriebene Bebauung des Grundstückes durch Investoren oder Bauträger fände er schlecht für diese Stadt und deren Entwicklung, bräuchte doch Bruchsal als Mittelzentrum mehr „Erzählungen“ als Schloss oder Spargel. Man könne auf diesem geschichtsträchtigen Grundstück – dort stand bis 1938 die Bruchsaler Synagoge, die in der Reichspogromnacht niedergebrannt wurde – nicht ein kommerziell getriebenes Gebäude errichten und somit das Andenken an das Geschehene zunichte machten. Daher träte der Förderverein für das Haus der Geschichte der Juden Badens ein, als ein offenes Haus der Begegnung, des Erlebens, des Lernens und Forschens für alle Teile der Bevölkerung.

Darüber hinaus wurde vom Förderverein in seinem Beitrag zum Ideen-Wettbewerb als neues Geschichtshaus an der Straße der Demokratie das Emil-Belzner-Haus vorgestellt. Dort sollen die Städtischen Sammlungen (Städtisches Museum) neu präsentiert werden, das badische Strafvollzugsmuseum soll dort Platz finden sowie ein Lernort Demokratie. Majewski verwies auch auf den SPD-Politiker Ludwig Marum, der in Bruchsal aufwuchs, zur Schule ging und in der später niedergebrannten Synagoge seine Bar Mitzwa feierte. Ludwig Marum wurde 1934 wegen seines Eintretens für Recht, Freiheit und Demokratie von NS-Schergen im KZ Kislau ermordet.

In ihrem Eingangsstatement betonte die Bundestagsabgeordnete Katzmarek ebenfalls die Bedeutung des SPD-Mitglieds und Reichstagsabgeordneten Ludwig Marum. Sie berichtete, dass im Deutschen Bundestag in Berlin mehrfach an Ludwig Marum gedacht wird, so auch am »Denkmal für die 96 ermordeten oder verschleppten Reichstagsabgeordneten«, das sich vor dem Reichstagsgebäude befindet. 

Gabriele Katzmarek unterstrich, dass sie die Idee eines Hauses der Geschichte der Juden Badens gut vorstellen kann, denn dieses Geschichtshaus wäre einmalig in Baden und würde die Stadt Bruchsal aufwerten.  

Der Bruchsaler Gemeinderat Fabian Verch sagte den anwesenden Mitgliedern des Fördervereins zu, dass er diese innerhalb der nächsten Wochen zu einer Fraktionssitzung einladen wolle, wo diese den SPD-Gemeinderätinnen und -räten das Projekt vorstellen können.

01.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Keine Kompromisse beim Klimapaket

 

Neun SPD-Kreisverbände fordern Nachverhandlungen beim Klimaschutz

Mit einer Resolution fordern neun baden-württembergische Kreisverbände die Bundesregierung auf, das am vergangenen Freitag vorgestellte Klimapaket nachzubessern. Ein entsprechendes Schreiben ging dem SPD-Bundesvorstand zu. „Wir wissen, dass Kompromisse gerade in einer großen Koalition als Wesenselement der Demokratie unvermeidbar sind“, erklärt Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land.

„Wir sind entsetzt, wie sehr die Union Kompromisse zugunsten einer wirksamen Klimapolitik verhindert hat. Gerade die vermeintliche Klima-Kanzlerin und der pseudo-ergrünte bayerische Ministerpräsident haben weitreichende Reformen unmöglich gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger, Umweltverbände und Wissenschaft erwarten mehr von uns, damit wir unsere Klimaziele 2030 auch wirklich erreichen.

Selbst wenn man das Klimapaket nur als Grundlage für Weiteres sehen kann, geht dieser Schritt nicht weit genug. Es ist unseren Kindern und kommenden Generationen gegenüber zutiefst unverantwortlich, wenn wir nicht alles versuchen, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen.“

In der Resolution, der sich auch zahlreiche Ortsvereine, Funktionäre und Einzelpersonen angeschlossen haben, stellen die Genossen beispielsweise den zu niedrigen CO2-Preis heraus, und die aus Ihrer Sicht zu geringen Vergünstigungen beim Bahnfahren. Auch dass Ölheizungen noch bis 2026 erlaubt sein sollen, geht ihnen nicht weit genug.

Das Argument der Koalition, Klimaschutz dürfe nicht sozial unausgewogen sein, erkennen die Unterzeichner an, weisen aber darauf hin, dass es doch gerade das Alleinstellungsmerkmal der SPD sei, Ökologie und soziale Gerechtigkeit zu verbinden. Mit Verweis auf das Schweizer Modell führt Holzer aus, dass in anderen Ländern bereits eine CO2-Steuer existiere, die wieder an die Bürger ausgeschüttet werde. „Das ist dann auch sozial gerecht, weil niedrigere Einkommen davon mehr profitieren als höhere.“

Mit Ihrer Initiative gehe es den Genossen nicht in erster Linie darum, die GroKo zu beenden. Allerdings habe die Partei sich seit Monaten festgelegt, dass ein wirksames Klimaschutzgesetz die Voraussetzung für die Fortführung der Koalition sei. „Uns ist aber lieber, wir verabschieden jetzt ein wirksames Klimagesetz mit der Union, als das kommende Jahr mit Wahlen und Koalitionsverhandlungen zu verschwenden.“

"Wir brauchen klare Antworten und eine klare progressive Politik in Deutschland", so Holzer abschließend.

Initiator der Resolution war Rainer Röwer, Kreisvorsitzender der SPD Bodensee.

01.10.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Ankündigung - Bildungsgespräche mit Andreas Stoch, MdL und Kultusminister a.D.

 

Diskutieren Sie am 14. November mit uns über die Bildungspolitik der Zukunft!

01.10.2019 in Partei von SPD Pfinztal

Ein persönlicher Bericht unseres Genossen Martin Eisengardt zur Regionalkonferenz in Ettlingen

 

Bei der Regionalkonferenz am Montag, den 23.9.2019 durften sich die Kandidaten-Teams für den SPD-Vorsitz in der Schlossgartenhalle Ettlingen vorstellen. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, sowohl von rund 900 Genossinnen und Genossen, die sich auf zwei Hallen aufteilen mussten, als auch von einer Fridays for Future Demo mit rund 400 Teilnehmern direkt vor der Halle.

Entsprechend ging es in der Halle auch sehr oft um den Klimaschutz und insbesondere um das am Freitag zuvor beschlossene und von eigentlich allen Kandidatinnen und Kandidaten als unzureichend bezeichnete "Klimapäckchen", über das zuvor noch Vertreter unserer Landes- und Bundes-SPD mit Fridays for Future sprechen konnten. Es war zu hören, was man sich mehr wünschte, es wurde auf viele andere Punkte verwiesen, insbesondere beispielsweise auch auf Wasserstoff-Motoren. Die sollte man bei all der Diskussion um möglicherweise doch nicht so saubere E-Autos bitte nicht vergessen. Ganz deutlich wurden die Kandidatinnen und Kandidaten bei Aussagen zur GroKo. Auch wenn es nicht jeder so deutlich formulierte, war zu hören: "Wir machen das so nie wieder und opfern uns auf, weil beispielsweise eine FDP meint, sich aus der Verantwortung zu stehlen". Beim "Klimapäckchen" zeigt sich deutlich, dass die eigentliche Bremse im Klimaschutz nicht die SPD ist. Wir wollen mehr, wir stehen für mehr und es wurde deutlich von allen Kandidatinnen und Kandidaten angekündigt, dass das alle auch in den nächsten Jahren deutlich spüren werden, die derzeit auf die Bremse treten. Insoweit erfolgte aus meiner Sicht auch durchaus ein Schulterschluss mit den Fridays for Future Demonstranten und das deutliche Signal schon jetzt an die Wählerinnen und Wähler: Die SPD will die großen Lösungen, aber auf Kosten der Wohlhabenden und Verursacher und nicht auf Kosten der Schwachen.
 

01.10.2019 in Fraktion von SPD Ettlingen

Lastenräder als Beitrag zum Klimaschutz

 

Bereits im Kommunalwahlkampf haben wir mit unserer Aktion „Klimaschutz durch Lastenrad!“ auf die Vorteile von Lastenrädern als Alternative zum Auto aufmerksam gemacht. Denn immer mehr Leute steigen gerade für innerstädtische Fahrten immer öfters aufs Fahrrad. Allerdings gibt es genug Situationen wo das normale Fahrrad keine wirkliche Alternative ist. Man denke nur an den Wocheneinkauf für die Familie oder den Kauf von Getränkekisten. Beides ist mit einem normalen Fahrrad nur schwer zu transportieren. Wir wollen deshalb den Erwerb von Lastenrädern fördern!  Denn mit Lastenrädern lässt sich auch der Wocheneinkauf leicht nach Hause transportieren und das ganze ohne den CO2 Ausstoß eines Autos.

 

26.09.2019 in Fraktion von SPD Ettlingen

Gemeinsame Veranstaltung der Parteien zum 3. Oktober

 

Am 3. Oktober findet die alljährliche Feierstunde anlässlich der Wiedervereinigung Deutschlands in der Schlossgartenhalle statt. Diese Feierstunde wird seit jeher von allen im Gemeinderat vertretenen Parteien veranstaltet, alle fünf Jahre von der Stadt. Die Einladung löste bei manchem Betrachter Befremden aus, weil nun auch die AfD als Mitveranstalter genannt wird – neben der FDP als ausrichtende Partei und den anderen drei Parteien CDU, Grüne und SPD. Bekanntlich hat die AfD einen Sitz im Gemeinderat errungen. Ja, man hätte die Regularien ändern können, um zu verhindern, dass die AfD auch mal an die Reihe kommt. Das wurde nicht getan. Und das ist richtig so. Es war nicht immer einfach, das Thema jedes Jahr wieder aus einem anderen Blickwinkel zu beleuchten. Und dennoch ist es gelungen. Wer erinnert sich nicht an die Gäste aus Korea, die ob der Teilung ihres eigenen Landes die deutsche Wiedervereinigung als Vorbild sehen. Oder an die Veranstaltung mit Wolfgang Lorch als Moderator von brilliant inszenierten Kurz beiträgen. Nicht weniger interessant waren auch der Ritt durch tausend Jahre Geschichte durch Prof. Frankenberg oder das Podiumsgespräch u.a. mit dem Thüringer Minister Lauinger. CDU, Grüne, SPD und FDP haben hier Maßstäbe gesetzt. Im guten Miteinander. Das muss so bleiben. Liebe Bürgerschaft: Kommen Sie zur Feierstunde in die Schlossgartenhalle!

Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträt

 

Termine

Alle Termine öffnen.

17.10.2019, 19:30 Uhr Stammtisch SPD Ettlingenweier/Oberweier

18.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Bildungs-Gespräche mit Daniel Born, MdL
Herzliche Einladung!

25.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung SGK Karlsruhe-Land

Alle Termine

WebsoziInfo-News

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

11.10.2019 12:01 Malu Dreyer gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreis
Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis. Abiy Ahmed hat in kürzester Zeit den Weg zu Demokratie in seinem Land und Frieden in der Region geebnet. Seine mutige Annäherung gegenüber Eritrea befriedet einen der am längsten

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