Willkommen auf unserer Homepage

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage.
Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen.
Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

 

 

30.10.2018 in Topartikel Ankündigungen

Gabriele Katzmarek MdB: "Bericht aus Berlin"

 

Wir, die SPD-Ortsvereine Waldbronn und Karlsbad, laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, sowie natürlich unsere Mitglieder ein, sich im Rahmen der Veranstaltung „Bericht aus Berlin“ von Gabriele Katzmarek auf den neuesten Stand der aktuellen Politik bringen zu lassen. Frau Katzmarek zog 2013 für die SPD Baden-Württemberg in den Deutschen Bundestag ein und wurde auch in 2017 wiedergewählt.

„Bericht aus Berlin“ mit Gabriele Katzmarek Mdb
Freitag, 16. November 2018, 19:30 Uhr
Restaurant Albhöhe, Im Beckener 17, 76337 Waldbronn

Wir freuen uns darauf, viele alte und neue Gesichter (wieder)zusehen!

11.12.2018 in Partei von SPD Pfinztal

Weihnachtsgrüße

 

Es naht wieder das Weihnachtsfest und ein Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Viele Erlebnisse und              Erfahrungen haben es für jeden einzelnen ganz persönlich geprägt.

Wir – die SPD Pfinztal – hoffen, Sie können mit Freude auf 2018 zurückschauen und mit guten Erwartungen nach vorne blicken.

Wir bedanken uns bei allen, die uns und unsere Arbeit in den vergangenen zwölf Monaten konstruktiv und freundschaftlich begleitet haben und freuen uns auf weitere gute Zusammenarbeit im kommenden Jahr.

Jetzt gilt es aber erst einmal die kommenden Festtage zu genießen und vom Alltag abzuschalten.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Weihnachtszeit, einen hoffentlich ruhigen         Jahresausklang und viel Glück, Gesundheit und Erfolg im neuen Jahr 2019.

03.12.2018 in Fraktion von SPD Ettlingen

100 Jahre Frauenwahlrecht = 100 Jahre Gleichberechtigung?

 

1918 war ein ereignisreiches Jahr für Deutschland, das im November mit dem Ende des ersten Weltkriegs, der Ausrufung der Republik und der Abdankung des Kaisers endete. Am 30. November 1918 trat in Deutschland das Reichswahlgesetz mit dem, von der Sozialdemokratie lange gefordertem, allgemeinen aktiven und passiven Wahlrecht für Männer und Frauen in Kraft. Wer allerdings glaubte damit auch eine Gleichberechtigung von Männern und Frauen erreicht zu haben, der irrte. Aber es war ein erster wichtiger Schritt getan. Seitdem sind 100 Jahre vergangen. Inzwischen ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Frauen ein Konto führen, selbst entscheiden, ob und wo sie arbeiten, ob sie einen Führerschein machen möchten oder Hosen tragen. Auch gibt es keine Abschlagsklausel oder Leichtlohngruppen mehr. Der Gesetzgeber hat die Voraussetzungen für eine Gleichberechtigung geschaffen. Wir sind auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel. Das aktive und passive Wahlrecht bedeutet nicht nur, dass frau wählen darf, sondern auch, dass sie gewählt werden kann. Wichtig wäre es, dass wir Frauen in politischen Gremien endlich gleich vertreten wären. Gerade in BadenWürttemberg sind wir leider immer noch unterrepräsentiert,. Deshalb: Nutzen Sie Ihr Recht, teilzuhaben, mitzugestalten und besonders mitzuentscheiden, in was für einer Gesellschaft Sie leben möchten. Wir laden Sie herzlich ein zur Feier "100 Jahre Frauenwahlrecht" am Freitag, 30. November 2018, ab 16:30 Uhr in den Asamsaal, organisiert von allen Fraktionen und Wählervereinigungen des Gemeinderats in Kooperation mit der Stadt Ettlingen.

Kirstin Wandelt für die SPD–Fraktion

29.11.2018 in Landespolitik von SPD Pfinztal

Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Von einem emotionalen Landesparteitag berichteten die beiden Pfinztaler Delegierten Aisha Mohamed Fahir und Angelika Konstandin den SPD-Gemeinderäten am Rande ihrer Vorstellung der Arbeit des Gemeinderats am 26. November. Dabei wurde eines deutlich: Alle eint der Wunsch sich nach der Neuwahl des Landesvorsitzenden nun wieder mit Inhalten zu beschäftigen. Jetzt gilt es gemeinsam politische Ideen und Konzepte zu entwickeln, wie Baden-Württemberg in Zukunft aussehen soll. Wie schaffen wir mehr bezahlbaren Wohnraum? Wie sichern wir Arbeitsplätze im Zeitalter der Digitalisierung? Wie muss ein ÖPNV ausgestaltet sein, damit Mobilität nicht zur neuen sozialen Frage wird? Das sind die Fragen, auf die die Menschen eine Antwort erwarten. Als erstes Projekt kündigte der frisch gebackene Landesvorsitzende Andreas Stoch  ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas und Kindergärten im Land an. Nur so können Familien schnell und effektiv entlastet werden. Der Unterstützung der Pfinztaler Genossinnen und Genossen kann er sich dabei sicher sein. 

27.11.2018 in Wahlen von SPD Ettlingen

Nominierungsveranstaltung der SPD Ettlingen

 

Am 23.11.2018 fand die Nominierungsveranstaltung der SPD Ettlingen zur Kommunalwahl 2019 statt. In einer Mitgliederversammlung wurden die Liste für die Kreistagswahl und die Liste für die Gemeinderatswahl aufgestellt. Die Ergebnisse finden Sie hier.

23.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD empört über Kürzungen bei Schulausflügen

 

Die Kreis-SPD kritisiert vehement, dass die grün-schwarze Landesregierung künftig Schulausflüge faktisch unmöglich machen möchte.

Bislang mussten Lehrkräfte Schulausflüge aus eigener Tasche zahlen, wenn die Haushaltsmittel erschöpft waren. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Praxis des Landes Baden-Württemberg als rechtswidrig mit Urteil vom 23.10.2018 beanstandet. Das Land habe den Lehrkräften die Kosten der Dienstreise zu erstatten, so das Gericht.

Daraufhin hat das Kultusministerium nun reagiert und die Schulleitungen angewiesen, außerunterrichtliche Veranstaltungen nur noch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu genehmigen. „Diese sind jedoch sehr knapp bemessen, was bedeutet, dass kaum noch schulische Veranstaltungen realisiert werden können“, so der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Stephan Walter. „Schülerinnen und Schüler, aber auch die Eltern erwarten, dass die Schulen außerunterrichtliche Veranstaltungen anbieten. Der erzieherische Mehrgewinn dieser Erlebnisse ist unbestritten“, so Walter. „Im Übrigen ist mir kein Fall weder in der Wirtschaft noch im öffentlichen Dienst bekannt, bei dem Mitarbeiter ihre Dienstreisen aus eigener Tasche bezahlen müssen“, kritisiert Walter.

„Schulausflüge, Klassenfahrten, Wandertage und Schullandheimaufenthalte, Abschlussfahrten usw. sind Erinnerungswerte, die oft ein Leben lang anhalten“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer, „ sie tragen deshalb in hohem Maß zur Bildung der Gesamtpersönlichkeit bei. Das Land muss die notwendigen Mittel hierfür deutlich aufstocken, dass Ausflüge nicht wegen Geldmangel ausfallen müssen.“

22.11.2018 in Fraktion von SPD Ettlingen

Zukunft des ÖPNV in und um Ettlingen

 

Da haben wir uns doch die Augen gerieben: Nachdem wir seit Jahren gebetsmühlenartig fordern, dass in Ettlingen auch Elektrobusse eingesetzt werden, um die Lärm- und Umweltbelastung zu reduzieren, ist einem Verkehrsgutachten – vom Landkreis als Betreiber der KVV in Auftrag gegeben - zu entnehmen, dass bei der Ausschreibung des sog. Ettlinger Linienbündels 1 ab 2020 mehrere E-Busse eingesetzt werden sollen. Nun heißt Ausschreibung noch nicht, dass es auch so kommt, aber möglich ist es nun. Ebenso pentetrant und bislang leider erfolglos wurde von uns auch immer wieder die Einführung sog. Ruftaxis angemahnt auf Linien, die wenig nachgefragt werden – insbesondere in den Nachtstunden und in die Ortsteile – die aber für die Versorgung der Bevölkerung wichtig sind. Auch dieses Thema wird im Gutachten der MVV (Münchener Verkehrsbetriebe) beleuchtet und unter dem Begriff „on-demandVerkehr“ als zukunftsträchtig zur weiteren Bearbeitung empfohlen. Bevor Entscheidungen hierzu im Gemeinderat – auch über die Kosten - zu treffen sind, werden zunächst die Ortschaftsräte angehört. Auf geht’s! Dass es dem Landkreis ernst ist mit diesem Thema, zeigt sich, dass der Kreiskämmerer höchstpersönlich im Verwaltungsausschuss das Gutachten der MVV und das weitere Vorgehen vorgestellt hat. Allen Beteiligten in Stadt und Landkreis, die sich diesem Thema annehmen, gilt unser Dank. Für die SPD-Fraktion: Sonja Steinmann, Stadträtin

19.11.2018 in Kreisverband von SPD Pfinztal

Solidarischer und ökologischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe

 

Zahlreiche Verbesserungen für die Menschen im Landkreis Karlsruhe sollen im Programm der SPD für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 stehen. Darin waren sich die Delegierten aus den SPD-Ortsvereinen - darunter neun Delegierte aus dem Ortsvereins Pfinztal – bei der jüngsten Kreisdelegiertenkonferenz einig. An kleinen „Inseln“ erarbeiteten sie Schwerpunkte des Wahlprogramms. Einer der Schwerpunkte wird bezahlbarer Wohnraum sein. Der zunehmenden Wohnungsnot muss aktiv entgegen getreten werden z.B. durch Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises, Umwidmung leerer Gemeinschaftsunterkünfte in Sozialwohnungen und einem kreisweiten Konzept gegen Obdachlosigkeit. Ein weiteres Thema wird der Öffentliche Nahverkehr sein. Hier lauten die Stichworte Pünktlichkeit, kurze Takte und günstige Tickets wie z.B. in Wien, wo ein Jahresticket für das komplette Netz 365,- € (pro Tag 1,- €) kostet. Nicht minder wichtig sind Chancengleichheit und Gerechtigkeit in der Bildung, bezahlbare oder am besten kostenfreie Kitas, medizinische Versorgung und Pflege  auf höchstem Niveau sowie der Ausbau des Glasfasernetzes für ein schnelles Internet. Das vom Kreisvorstand zusammen mit der SPD-Kreistagsfraktion ausformulierte Programm wird im Februar kommenden Jahres in einer weiteren Kreisdelegiertenkonferenz verabschiedet werden.   

15.11.2018 in Fraktion von SPD Ettlingen

OB? CDU? – CDU-OB?

 

Da kann man sich nur wundern. Lt. BNN-Bericht hat Herr Raab verkündet, dass OB Arnold für die CDU in den Kreistag gehen soll. Die CDU würde ihn dann im Gegenzug bei seiner Kandidatur für das OB-Amt unterstützen und auf einen eigenen Gegenkandidaten ververzichten. OB Arnold, der aktuell für die Freien Wähler im Kreistag sitzt, hat das übrigens sofort ganz klar dementiert. Offensichtlich ist der Grund für eine solche Aktion, dass die Konservativen seit fast 20 Jahren keinen OB und bis auf das Intervall mit Herrn Fedrow auch keinen Stellvertreter mehr gestellt haben. Unserer Stadt hat das keineswegs geschadet. Die Folgen waren eine erheblich größere Meinungsvielfalt im Rathaus und die Umsetzung vieler Projekte, die vorher durch die Blockade der damaligen Protagonisten keine Chance auf Verwirklichung gehabt hatten. Dass Herr Raab nun versucht hat, Herrn Arnold mit Hinweis auf einen Verzicht auf die Nominierung eines Gegenkandidaten zur Kandidatur für die eigene Partei zu „überreden“, ist schon sehr befremdlich. Denn entweder man ist von den Qualitäten des Amtsinhabers über- zeugt oder eben nicht. Das darf doch aber nicht von dessen Parteibuch abhängen! Noch vor Jahresfrist hatte man von Seiten der CDU dasselbe Spiel ja auch bei Bürgermeister Dr. Heidecker versucht. Der lehnte ab und wur- de trotzdem gewählt. Und das sogar mit großem Vorsprung!

08.11.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ettlingen

Herbstzeit – Erntezeit

 

Die Amtszeit des aktuellen Gemeinderats neigt sich langsam ihrem Ende entgegen. Im Mai 2019 wird neu gewählt und das Gremium wird sich dann anders zusammensetzen. Deshalb war es für uns eine große Freude, dass im vergangenen Monat noch zwei weitere von uns beantragte Projekte in die Realität umgesetzt wurden. Zuerst wurde der Treppenaufgang hin zum Adenauerpark und darüber hinaus noch zwei weitere an der Adenauerstraße endlich für Senioren mit Rollatoren und für Eltern mit Kinderwägen besser begehbar gemacht. Letzte Woche wurde dann der Container-Kindergarten an der Middelkerker Straße eingeweiht und von allen Anwesenden zurecht sehr gelobt. Unsere Fraktion hatte diesen Standort seinerzeit in die Diskussion gebracht, weil wir ihn für optimal geeignet für ein Interimsdomizil für diejenigen Kinder halten, deren angestammte Kitas in nächster Zeit zur Sanierung anstehen. Aus Sicht unserer Fraktion sollte diese Einrichtung sogar in die langfristige Kindergartenplanung der Stadt mit aufgenommen werden. Wir bedanken uns an dieser Stelle ausdrücklich bei alle Unterstützern aus Verwaltung und Gemeinderat für die sehr gelungene Umsetzung beider Projekte.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

Termine

Alle Termine öffnen.

17.12.2018, 19:00 Uhr Vorstandssitzung der SPD Pfinztal
Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Harald Gfrörer lädt alle Vorstandsmitglieder ein zur letzten Vorstandssitz …

18.12.2018, 19:00 Uhr Stadtverbandssitzung SPD Ettlingen

17.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandsitzung AfB Karlsruhe-Land

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