Willkommen auf unserer Homepage

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen in der Gemeinde Karlsbad informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse. Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.

Es grüßt Sie herzlich Conny Nürnberg
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

29.10.2020 in Aktuelles von SPD Malsch

Stolpersteine

 

Am 22. Oktober dieses Jahres jährte sich zum 80. Mal die Deportation der letzten 19 in Malsch lebenden Jüdinnen und Juden ins Internierungslager nach Gurs. Am 09. November 2020 erinnern und gedenken wir zum 82. Mal der Opfer der Reichspogromnacht. Was dort zwar nicht begann, aber für alle sichtbar wurde, endete dann in Malsch an diesem 22. Oktober 1940. Der damalige Bürgermeister aus Malsch meldete im Anschluss an den Landrat und die Gestapo, dass Malsch „judenfrei" sei.

Um uns an unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, sowie die Opfer der Euthanasie zu erinnern, wurden vor 10 Jahren, am 11. Oktober 2010, die ersten 15 Stolpersteine des Künstlers Günter Demming in dessen Beisein in Malsch verlegt. Weitere Steine folgten im Anschluss, so dass in Malsch mittlerweile 30 Steine zu finden sind.  Jeder von ihnen erinnert an einen Menschen aus unserer Mitte, der nur auf Grund seiner Religionszugehörigkeit oder weil er von den Nationalsozialisten für nicht lebenswert erachtet wurde, unwahrscheinliches Leid erleben musste.

Als die SPD Malsch darauf angesprochen wurde, dass die Steine mittlerweile zum Teil sehr schmutzig sind, haben wir uns kurzfristig entschlossen hier aktiv zu werden. Wir werden uns am 07. November um 10 Uhr treffen, um die 30 in Malsch verlegten Stolpersteine zu putzen und damit auch die Erinnerung an jene schrecklichen Verbrechen wachzuhalten.

Alle die uns dabei unterstützen möchten sind herzlich eingeladen. Wir werden uns an diesem Morgen in kleinen Teams (auch unter Beachtung der gültigen Corona-Regeln) aufteilen, um mit Bürste und Reinigungsmittel den Steinen ihren ursprünglichen Glanz wiederzugeben.

Im Anschluss an die Putzaktion treffen wir uns noch (mit entsprechendem Abstand) auf einen Glühwein zum Aufwärmen am neugeschaffenen Platz beim ehemaligen Waaghäusel.

Zur Teilnahme bitten wir um vorhergehende Anmeldung per Email an: peter.haas17@web.de.

Peter Haas

Ortsvereinsvorsitzender

 

27.10.2020 in Kreisverband von SPD Waldbronn

Nominierung von Patrick Diebold als Bundestagskandidat

 

Geschafft! Wenige Wochen vor dem Start ins Super-Wahljahr 2021 hat die SPD Karlsruhe-Land, unter Einhaltung verschärfter Hygiene- und Abstandregeln, ihren Bundestagskandidaten nominiert. Beim heutigen Kreisparteitag wurde Patrick Diebold von den anwesenden Mitgliedern offiziell ins Rennen um ein Bundestagsmandat für den Wahlkreis 272 geschickt.
Ziel ist es im Landkreis wieder ein sozialdemokratisches Mandat zu erringen. "Wir haben mit Patrick Diebold einen jungen und gleichzeitig erfahrenen SPD-Kandidaten am Start", freut sich das SPD-Kreisvorsitzenden-Duo
Christian Holzer und Alexandra Nohl.

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23.10.2020 in Fraktion von SPD Waldbronn

Einweihung des neuen Waldparks

 

Am vergangenen Freitag wurde der neu gestaltete Waldpark bei der SRH-Klinik eingeweiht. Fördermittel aus dem Landestourismusprogramm in Höhe von fast 200.000 Euro machten es der Gemeinde möglich, den ehemaligen und inzwischen maroden Therapiepark komplett neu zu gestalten. Auch die Sanierung der Holzbrücke zum Kurpark konnte aus diesen Mitteln bezuschusst werden.
Der Park ist öffentlich zugänglich, und wird auch von den Reha-Patienten der Klinik genutzt. Er beinhaltet einen Barfußpfad, zahleiche Bänke, Outdoor-Fitnessgeräte und auch der Teich wurde neu gestaltet. Die Kosten, die nicht durch den Zuschuss gedeckt sind, fließen über einen Pachtvertrag mit der Klinik wieder an die Gemeinde zurück. Somit ist der Park ein sehr gelungenes Kooperationsprojekt von Kommune und Klinik und eine wirkliche Bereicherung für unsere Gemeinde.

 

23.10.2020 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

MdL Balzer: „Mitglieder des Flügels“ in Bruchsal aktiv. Jusos fordern Aufklärung

 

Die Jusos Karlsruhe-Land zeigen sich alarmiert über die Aussagen des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Balzer. „Der AfD-Kreisvorsitzende macht öffentlich, was wir seit langem anprangern: Die regionale AfD ist tief in rechtsextremen Strukturen verwurzelt“, so die Juso-Kreissprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner.

In einer auf Facebook veröffentlichten Stellungnahme äußert sich Balzer zu den parteiinternen Rivalitäten zwischen ihm und der Bruchsaler Stadträtin Gabriele von Massow: Demnach würden „die Mitglieder des Flügels“ versuchen, „mit Unterstützung aus der hiesigen Landtagsfraktion Baden-Württemberg und mit Unterstützung aus dem Bundestag“ Gabriele von Massow „als neue Bewerberin für den Landtag [zu] installier[en]“.

Dass der Kreisvorsitzende Balzer nun öffentlich von Aktivitäten des eigentlich auf Druck des Verfassungsschutz aufgelösten völkischen Flügels der AfD spricht, zeige, dass verfassungsfeindliche Strukturen in der AfD nach wie vor bestehen und seine Mitglieder in Karlsruhe-Land aktiv um Einfluss und Mandate ringen, so Fahir und Eidner.

„Der völkische Flügel in der Südwest-AfD ist nach wie vor aktiv. Für die Region ist die Bruchsaler Stadträtin von Massow sein prominentestes Aushängeschild“, erklären die Jungsozialist*innen. Sie werfen Gabriele von Massow eine Nähe zum Milieu um die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung vor. „Online dokumentiert von Massow ihre Nähe zu Anhängern der rechtsextremen Deutschrap-Szene und dem vom Verfassungsschutz beobachteten Islamhasser Michael Stürzenberger.“

In seinem Statement, in dem Balzer über die Aktivitäten des völkischen Flügels spricht, zitiert der Kreisvorsitzende auch Aussagen der Jusos Karlsruhe-Land. „Er bestätigt damit unsere Recherchen, die zeigen, dass mit Gabriele von Massow eine tief im Milieu um völkische Nationalisten, rechtextreme Rapper und Identitäre verwurzelte Rechtsextreme nach Einfluss strebt. Der verfassungsfeindliche Flügel operiert hier im Landkreis aggressiver denn je“, so Fahir und Eidner.

 

20.10.2020 in Landespolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos Karlsruhe-Land befürchten Rechtsruck nach Verleumdungs-Skandal und Machtkämpfen der AfD Karlsruhe-Land

 

Die Jusos Karlsruhe-Land fordern Aufklärung im Fall vom AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Balzer. „Gegen Balzer stehen schwere juristische Vorwürfe im Raum“, so die Juso-Kreissprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner. Medienberichten zufolge legt die Staatsanwaltschaft Balzer, der auch der Kreis- AfD vorsitzt, Urkundenfälschung und falsche Verdächtigung seiner Parteikollegin, der Bruchsaler Stadträtin Gabriele von Massow, zur Last.

„Die AfD und der Abgeordnete Balzer im Besonderen gerieren sich gerne als die Rechtsstaatspartei. Dabei sind die schmutzigen Machtspiele längst auch in der Südwest-AfD angekommen. Wir fordern, dass die parlamentarische Immunität von Balzer aufgehoben wird und so der der Weg frei wird für eine Aufklärung der begangenen Straftaten“, so Fahir und Eidner.

Dass die für vergangenen Freitag angesetzte Nominierung des AfD-Landtagskandidaten oder der Kandidatin im Wahlkreis Bruchsal durch das Landgericht Karlsruhe wegen eines weiteren, innerparteilichen Rechtsstreits untersagt wurde, werten die Jungsozialist*innen als Beleg für einen offen entbrannten Machtkampf. Der durch Balzer verleumdeten Gabriele von Massow werden Ambitionen zur Kandidatur nachgesagt. „Gabriele von Massow pflegt enge Verbindungen ins rechtsextreme Milieu um die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung. So dokumentiert von Massow online ihre Nähe zu Anhängern der rechtsextremen Deutschrap-Szene und dem vom Verfassungsschutz beobachteten Islamhasser Michael Stürzenberger. Verglichen mit ihr gibt sich Balzer gerne bürgerlich. Diese Maske bröckelt jetzt, die AfD in der Region zelebriert gerade vor aller Augen die Spaltung in einen verdeckt und einen offen rechtsextremen Flügel.“

Dass der Kreisvorsitzende Balzer jetzt mit strafbaren Methoden versuche, eine noch radikalere Parteikollegin ins Abseits zu katapultieren, zeige, dass man bei der AfD immer noch nicht bereit sei, konsequent gegen die Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen vorzugehen, so die Jusos. „Stattdessen versucht Balzer, ein Saubermann-Image mit schmutzigen Methoden aufrecht zu erhalten.“

 

20.10.2020 in Aktuelles von SPD Ettlingen

ABSAGE Jahreshauptversammlung 23.10.2020

 
Liebe Genossinnen und Genossen,
 
nach reiflicher Überlegung haben wir uns entschlossen, die Jahreshauptversammlung am Freitag im Karl-Still-Haus als Präsenzveranstaltung abzusagen. Auch wenn wir die Vorgaben in bezug auf Abstand, Hygiene und Maskenpflicht hätten einhalten können, sind wir der Auffassung, dass wir diese Versammlung auch nachholen können, wenn die Gefahr durch Corona geringer ist als gerade jetzt im Augenblick. Unsere Mitgliederstruktur gebietet eine besondere Sorgfalt bei der Abwägung, die sich nicht allein in der Einhaltung von Corona-Vorschriften erschöpft.
 
An der Möglichkeit, Euch unseren Jahresbericht digital zu präsentieren, arbeiten wir noch.
 
Auch die Ehrung langjähriger Mitglieder wollen wir gerne - in Koordination mit dem Ortsverein Ettlingen - abstimmen.
 
Wir hoffen auf Euer Verständnis.
 
Mit den allerbesten Grüßen, haltet Euch vom Virus fern, wir brauchen Euch alle noch!

Sonja Steinmann & Matthias Kuhlemann
SPD-Stadtverbandsvorsitzende
 

20.10.2020 in Kreisverband von SPD Ettlingen

SPD Karlsruhe-Land zieht mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Kandidaten in den Bundestagswahlkampf

 

Patrick Diebold setzt sich bei Mitgliederbefragung durch

In den vergangenen drei Wochen waren knapp 1000 Mitglieder im Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land aufgerufen, an der Mitgliederbefragung teilzunehmen, um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu bestimmen. Drei Aspiranten hatten sich dem innerparteilichen Wettbewerb gestellt: Patrick Diebold (OV Ettlingen), Stefan Tiede (OV Malsch) und Norman Menzel (OV Bretten).

Die SPD Karlsruhe-Land setzte, wie schon bei der Landtagskandidatenkür im Mai, auf Transparenz im Verfahren. "Es galt abermals alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Nominierungsbestimmungen unter einen Hut zu bekommen", erklärte Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die Problematik. "Der Spagat zwischen geforderter Distanz und dem persönlichen Kennenlernen ist Dank Digitalisierung geglückt!", freute sich Alexandra Nohl, die sich seit dem Kreisparteitag im September den Kreisvorsitz mit Christian Holzer teilt.

Insgesamt beteiligten sich 402 Mitglieder an der Befragung. Dies entspricht einer Quote von 39 Prozent. Ungültige Stimmzettel gab es 29 (6,7 Prozent) und Enthaltungen 4 (1 Prozent). Von den gültig abgegebenen Stimmen erhielt Patrick Diebold 259, also 64,4 Prozent Zustimmung, Stefan Tiede konnte 62 Stimmen auf sich vereinen (15,4 Prozent) und Norman Menzel 50 Stimmen (12,4 Prozent). Damit steht fest: Die SPD Karlsruhe-Land zieht 2021 mit Patrick Diebold in den Bundestagswahlkampf.

Der 32-jährige Diebold führte bereits 2017 einen engagierten Bundestagswahlkampf für die SPD. Er muss laut Wahlgesetz nun noch offiziell bei einer Nominierungsversammlung nominiert werden. Dies soll beim Kreisparteitag am 26. Oktober in Walzbachtal passieren.

"Wir leben das Versprechen der Demokratie, dass jeder von uns sich einbringen kann und die Mehrheit letztendlich über den weiteren Weg entscheidet. Es gab keine Entscheidung in den "Hinterzimmern" sondern nur durch unseren Souverän, die Mitglieder der sozialdemokratischen Partei", äußerte sich Christian Holzer abschließend mit Blick auf das Superwahljahr 2021.

 

18.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Einladung zum EU-Hausparlament  Karlsruhe-Land

 

Liebe Europäerinnen und Europäer,

der Arbeitskreis Europa tagt wieder, allerdings unter Corona-Bedingungen. Wir treffen uns im Roten Eck der Landkreis SPD in Bruchsal, Friedrichstr.51, 76646 Bruchsal, am Dienstag 20.10., um 19:00. Denkt bitte an Euren Mund-Nase-Schutz. Wir schauen auf gute Lüftung und die Abstandseinhaltung.

Wir bitten Euch zur Raumverwaltung Euch direkt anzumelden bis zum 19. Oktober bei: christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de, bitte nur "Namen und ich nehme Teil" reicht. 

Hierbei kooperieren wir mit der Gruppe PulsofEurope, die zur Erhöhung der europäischen Bürgerbeteiligungen Hausparlamente abhält. In dieser Runde wird das Thema solidarisches Europa behandelt. Die Abstimmungen werden protokolliert und ausgewählten Parlamentariern zur Stellungnahme vorgelegt. PoE konnte sogar Frau von der Leyen zur Stellungnahme gewinnen.

Wir freuen uns über eine kontroverse und spannende Diskussion und entschuldigen uns im Voraus, falls die maximale Teilnehmeranzahl erreicht wird.

Viele Grüße Euer AKE-Team

 

15.10.2020 in Landespolitik von SPD Pfinztal

Landtagskandidatin Aisha M. Fahir lädt zum Schüler*innenkongress ein.

 

Wie muss das krisenfeste Klassenzimmer der Zukunft aussehen?

In der Pandemie hat sich gezeigt: Das baden-württembergische Schulsystem ist weder krisenfest noch zukunftssicher. Die versäumte Digitalisierung, ein Mangel an Lehrkräften und Schulgebäude in schlechtem Zustand gehen zu Lasten der Bildungschancen von Jugendlichen.

„In der Diskussion zwischen Hygienekonzepten und iPads findet aber die Sicht der Schüler*innen viel zu selten Beachtung“, kritisiert Aisha M. Fahir, die für die SPD im Wahlkreis Ettlingen für den Landtag kandidiert. „Ich bin überzeugt davon, dass Jugendliche für sich selbst sprechen können und will die Interessen junger Menschen endlich in die Politik bringen.“

Gemeinsam mit dem ehemaligen Kultusminister Andreas Stoch MdL lädt die 22-jährige Pfinztaler Gemeinderätin deshalb am Donnerstag, den 22.10. um 17 Uhr zum Schüler*innenkongress ins Bürgerhaus Malsch (Am Hänfig 9, 76136 Malsch) ein. Selbstverständlich werden die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten.

„Bildungspolitik kann nicht über die Köpfe von Schülerinnen und Schülern hinweg gemacht werden, sondern nur mit ihnen.“ Die Vorstellungen und Wünsche der jungen Menschen will sie gemeinsam mit Andreas Stoch aufnehmen und ins Programm zur anstehenden Landtagswahl im März einfließen lassen.

 

15.10.2020 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: Die SPD muss sozialdemokratischer werden! 

 

Die Diskussion mit Anette Sorg, ehemalige Genossin und AsF-Vorsitzende der SPD-BW und Martin Eisengardt, SPD, über die soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert im Roten Eck war gut besucht, soweit es die Coronaverordnung zulässt.  

 Mit einem Impuls durch Eisengardt, wie gut es uns geht, erläuterte Sorg das Dilemma in der sich die Gesellschaft befindet. Zwei Entwürfe die gegensätzlicher nicht sein können. Eisengardt ging mit statistischen Mitteln auf die zählbaren Einheiten ein: der Mindestlohn ist gestiegen, der Wohnraum hat sich vergrößert, die Arbeitszeit verkürzt und die Anzahl der Eigenheimbesitzer steigt stetig, eigentlich dürfte, mit einem kleinen aber, nicht gejammert werden. Sorg hingegen argumentierte in ihrem Beitrag, dass der Reichtum der Einen für die Armut der Anderen verantwortlich ist, „wäre ich nicht arm, wärst du nicht reich“ (Brecht). „Das reicht bei weitem nicht“, sagt sie, denn es gibt noch viel zu viele Menschen die nicht am Gemeinwohl teilhaben können. Die prekäre Arbeitswelt, wie man sie vor 150 Jahren hatte, hat sich nur in andere Länder verlagert. 

Kontrovers diskutierten die Genossen, ob Zufriedenheit denn nicht reicht, ob das Streben nach mehr, der richtige Weg sei. Ist Wohlstand auch ohne Wachstum möglich? „Jeder Vater, jede Mutter, will doch dass es seinen Kindern besser geht“, so ein Genosse, „aber über Zufriedenheit wird nicht diskutiert.“ 

 

Termine

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05.11.2020, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Jahreshauptversammlung
Jahreshauptversammlung der SPD-Waldbronn Achtung: Veranstaltungsort geändert! Um ausreichend Platz für …

13.11.2020, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

20.11.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD OV Ettlingen Jahreshauptversammlung

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