Willkommen auf unserer Homepage

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen in der Gemeinde Karlsbad informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse. Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.

Es grüßt Sie herzlich Conny Nürnberg
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

27.01.2022 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Hans-Thoma-Straße 3 - Bebauung und Ortsbild

 

TUA am 18.01.2022 zur Hans-Thoma-Straße 3 von Gemeinderat Volker Vortisch


Als ich die Vorlage gesehen habe, ist mir ein alter dämlicher Witz eingefallen.
Ein Hahn rollt ein Straußenei über den Hühnerhof und sagt zu den Legehennen: Meine Damen, Sie kennen jetzt den Erwartungshorizont.

Genauso überzogen kommt mir die Vorlage vor.

Es wird von uns erwartet, in einem 80 Jahre alten städtebaulichen Ensemble den Sündenfall Scheffelstraße 11 zum Heiligtum zu erklären und ihm nachzueifern.

(Hier gehts weiter)

1 Quelle: Schiller, Wallenstein (Trilogie), entstanden 1796-1799; Erstdruck 1800. Die Piccolomini, Fünfter
Aufzug, erster Auftritt, Octavio

Eigenes Bild

 

26.01.2022 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Kundgebung und Menschenkette der Kreis-SPD am 31. Januar in Bruchsal

 
Solidarisch aus der Krise
Wir schützen uns und unsere Demokratie.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger,

Katastrophen und Krisen stellen an die menschliche Vernunft besondere Anforderungen und sind eine echte Herausforderung für ALLEDagegen bieten Verschwörungstheorien schon immer simple Erklärungen für eine Welt, die an ihren Widersprüchen zu zerbrechen droht. 

Die Pandemie ist eine Krise und eine Zumutung für unsere Gesellschaft. Natürlich sind Bedenken und eine andere Meinung bzgl. der Corona-Maßnahmen legitim.

Doch mit Verschwörungserzählungen wittern rechte, autoritäre und identitäre Bewegungen die Gelegenheit, ihre antidemokratische und gegenaufklärerische Kraft zu entfalten und Trost zu spenden.

 

21.01.2022 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Landkreis Karlsruhe

 

Born, Cuny & Weber: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“

Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jonas Weber sorgen sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-Impfung betroffen sind.

 

13.01.2022 in Fraktion von SPD Waldbronn

Wir wünschen alles Gute für das neue Jahr

 

Allen Waldbronnern wünschen wir einen guten Start, alles Gute und Gesundheit für das neue Jahr!
Ruhestand unseres Bürgermeisters Franz Masino

Vollstes Verständnis haben wir für die Ankündigung unseres Bürgermeisters Franz Masino, sich ab dem Juni in den wohlverdienten Ruhestand zurückzuziehen.

Der Wunsch, mit dann 70 Jahren den Ruhestand noch aktiv genießen und gestalten zu können ist absolut verständlich, wenngleich wir natürlich auch sehr gerne noch weitere Jahre im Gemeinderat zusammengearbeitet hätten.
Wir hoffen, dass dringende Entscheidungen, wie z.B. der Standort für das neue Feuerwehrhaus, dennoch schnell gefällt werden und nicht die Forderung aufkommt, dies erst von einem zukünftigen Bürgermeister regeln zu lassen. Die Fakten, Tatsachen und Gutachten liegen auf dem Tisch und ändern sich auch bei einem/er neuen Bürgernmeister/in nicht.

 

26.12.2021 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land

Landtagsabgeordneter Born fordert Aufstockung der Krankheitsreserve in den Schulen

 

Born: „In Bildung zu investieren heißt in unsere Zukunft zu investieren!“

„Der Haushalt zeigt es und die Zahlen zur Lehrkräfteversorgung an den Schulen machen deutlich: Der grün-schwarzen Landesregierung fehlt jegliche Vorstellung von der Realität an den Schulen in Baden-Württemberg. Unterrichtsausfall und überlastete Lehrkräfte sind die Folge“, kommentiert Landtagsabgeordneter Daniel Born die finanzpolitischen Beschlüsse der Stuttgarter Regierungsmehrheit.  Um eine Vorstellung über die genaue Situation an den Schulen im Wahlkreis Bruchsal zu erhalten, hat der SPD-Politiker darum eine Kleine Anfrage zur Lehrkräfteversorgung gestellt. Diese bestätigt, was Born – Betreuungsabgeordneter für den Wahlkreis Bruchsal – schon lange bekannt ist: Viele Schulen leiden unter einem erheblichen Lehrkräftemangel, auch weil die Krankheitsreserve völlig unzureichend ist. Vor allem an den beruflichen Schulen ist die Situation im Landkreis Karlsruhe prekär. Allein in diesem Schuljahr mussten hier 14 Klassen über den Klassenteiler hinaus gebildet werden.“

Wie im ganzen Land stehen auch im Wahlkreis Bruchsal viel zu wenig Vertretungskräfte für Krankheitsfälle zur Verfügung. Bildungsexperte Born fordert die Landesregierung deshalb auf, endlich zu handeln: „In Bildung zu investieren heißt in unsere Zukunft zu investieren! Dafür braucht es qualitativ hochwertigen Unterricht, aber vor allem braucht es Unterricht!“. Der Antrag der SPD-Landtagsfraktion auf Aufstockung der Krankheitsreserve wurde in den aktuellen Haushaltsberatungen von der grün-schwarzen Regierungsmehrheit abgelehnt.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie verschärfen die Situation an den Schulen zusätzlich. Ausfälle von Lehrerinnen und Lehrern aufgrund von Krankheit oder Quarantäne stellen die Schulleitungen vor erhebliche Herausforderungen. Doch eine konsequente und ausreichende Aufstockung der Krankheitsreserve bleibt bislang aus. Dass die Landesregierung die Augen in einem solchen Maße vor der Situation an den Schulen verschließt, kann Born nicht nachvollziehen: „Es geht hier auch um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Wenn Unterrichtszeiten kurzfristig gekürzt werden, stehen nicht nur die Schülerinnen und Schüler, sondern auch die Eltern und die Arbeitgeber vor einem Problem.“

Die Antwort auf die Anfrage bestärkt außerdem darin, dass es eine Einstellungsoffensive für Pädagogische Assistenten an den Schulen braucht, denn die Anzahl der Pädagogischen Assistenten stagniert im Wahlkreis Bruchsal. Born dazu: „Die Forderungen der SPD-Landtagsfraktion sind klar: Wir brauchen mehr Unterstützung an unseren Schulen und den Ausbau von Assistenzsystemen wie Schulsozialarbeit und Schulpsychologie.“

 

23.12.2021 in Ortsverein von SPD Malsch

SPD verteilte Schokoladenweihnachtsmänner in Malsch

 

Frohe Weihnachten wünschte die SPD letzten Samstag in Malsch. Sehr gut angekommen bei den Malscher Bürgerinnen und Bürger ist die Aktion der SPD, zwischen Mühlenplatz und Adlerkreisel Schokoladenweihnachtsmänner zu verteilen. Auch allen anderen, die wir an diesem Tag nicht angetroffen haben, wünscht die SPD ein schönes und friedliches Weihnachtsfest.

 

19.12.2021 in Partei von SPD Pfinztal

Weihnachtsgrüße der SPD Pfinztal

 

Auch das Jahr 2021 hat vieles von uns abverlangt. Unser Alltagsleben wurde erneut auf die Probe gestellt. Das Virus hat vielen von uns die Grenzen des Machbaren aufgezeigt. Besonders unsere Mitbürger*innen, die in der Pflege tätig sind, haben Unvorstellbares geleistet. Ihnen und allen, die sichin den Dienst der Mitmenschen gestellt haben und auch weiterhin stellen, gilt unser Dank und unsere Anerkennung.

In diesen schwierigen Zeiten blicken wir umso mehr auf das bevorstehende Weihnachtsfest. Denn kein anderes Fest, kein anderer Anlass hat so etwas Verbindendes wie das Weihnachtfest. Menschen rücken zusammen, halten inne und nutzen die Zeit der Ruhe und Besinnlichkeit.

Wir wünschen Ihnen – trotz allem - ein besinnliches, aber auch fröhliches Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2022.

Bleiben Sie gesund!

 

15.12.2021 in Fraktion von SPD Waldbronn

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren!
„Vielversprechende Meldungen hinsichtlich der Verfügbarkeit eines Impfstoffs stimmen zuversichtlich, dass das kommende Jahr spätestens ab dem Sommer wieder zunehmend „normal“ gestaltet werden kann.“  So endete im vergangenen Jahr unsere Haushaltsrede. Wer hätte damals gedacht, dass wir uns nun, ein Jahr später immer noch in einer sehr angespannten Situation befinden?  Durch die Corona-Krise gilt es weiterhin große Herausforderungen zu meistern, die in Waldbronn bis jetzt sehr gut bewältigt wurden. Hierfür danke ich allen Beteiligen in der Verwaltung, den Waldbronner Ärzten, sowie den vielen Helfern, zum Beispiel auch bei den Impfaktionen.

Doch kommen wir nun zum Haushaltsplan: Gerade in diesen schweren Zeiten sollte man nicht nur negative Dinge nennen, sondern auch die positiven Punkte im Haushaltsplan herausstellen:

 

09.12.2021 in Stadtverband von SPD Ettlingen

"Der Rote Faden" Ausgabe Dezember 2021

 

Heute erscheint die vierte Ausgabe unserer Parteizeitung "Der Rote Faden". In dieser Ausgabe geht es u.a. um die Neugründung des großen Ortsverein Ettlingen, die Arbeit der SPD Fraktion rund um Corona und den 80. Geburtstag unsere ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Helma Hofmeister-Jakubeit. Außerdem hat unser Ortschaftsrat aus Schöllbronn Ralf Stückler ein Interview mit einem Geflüchteten aus dem Sudan geführt und sein neues Leben bei uns in Ettlingen.

Link zur aktuellen Ausgabe.

Der SPD Ortsverein Ettlingen wünscht viel Spaß beim Lesen!

 

27.11.2021 in Fraktion von SPD Waldbronn

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Bürgerbefragung

 

Der Gemeinderat hat vor langer Zeit einstimmig beschlossen, dass ein dringend benötigtes zentrales Feuerwehrhaus errichtet wird. Als Ziel wurde ebenfalls einstimmig das Jahr 2025 ins Auge gefasst. Inzwischen gab es viele Sitzungen und Workshops und ein Gutachten brachte schließlich ein eindeutiges Ergebnis. Auch wenn man bei der Bewertung noch nachträglich den ökologischen Bereich höher bewertet hätte, wäre das  Ergebnis eindeutig ausgefallen.  Als eine Mehrheit des Gemeinderates dann entgegen diesem Gutachten für den am schlechtesten bewerteten Standort auf dem Freibadgelände stimmte, brachte ein Bürgerentscheid ein klares Ergebnis gegen diesen Standort.
Eigentlich ist nun der Gemeinderat gefordert, möglichst schnell konstruktiv zusammenzuarbeiten um einen neuen Standort festzulegen.

 

 

Termine

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07.02.2022, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Virtueller Stammtisch mit MdB Parsa Marvi
Virtueller Stammtisch mit MdB Parsa Marvi Eine gemeinsame Veranstaltung der SPD-Ortvereine Wald …

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WebsoziInfo-News

23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

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