Willkommen bei der SPD Karlsbad

Wir begrüßen Euch ganz herzlich bei der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Wir möchten Euch hier über das politische Geschehen und regelmäßig über Veranstaltungen informieren. 

In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik. 

Vielleicht habt Ihr auch Lust bei uns mitzumachen - nehmt gerne Kontakt zu uns auf und schaut ganz unverbindlich vorbei. 

Es grüßen herzlich, 

Christine Sander & Julia Heller 
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

07.08.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Auf einen Plausch mit Andi Stoch

 

Andreas Stoch hört zu und packt an! Unser Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und ehemalige Kultusminister kommt im Rahmen seiner Sommertour am Donnerstag, 11.08.2022 von 16:00-17:00 Uhr nach Ettlingen. An möglichen (Landes-)Themen zum Austausch mangelt es aktuell bei Weitem nicht. Sei es beispielsweise der Unterssuchungsausschuss um die Affäre unseres Innenministers Thomas Strobl, die Freistellung von Lehrkräften über den Sommer oder die notwendige Verbesserung des ÖPNVs, insbesondere nach dem Auslaufen des 9-Euro Tickets! Lasst euch diese Chance nicht entgehen und kommt nach Ettlingen! Informiert euch aus erster Hand direkt bei einem netten Gespräch am Narrenbrunnen mit Andreas Stoch über aktuelle Themen, die euch beschäftigen! Wir hören zu und packen es an!

 

01.08.2022 in Allgemein

Gründungstreffen der SPD-Initiative Albtal

 

Am 23. Juli 2022 trafen sich in Marxzell-Pfaffenrot Vorstandsmitglieder der SPD Ortsvereine Marxzell, Waldbronn, Karlsbad und Bad Herrenalb & Dobel, um die "SPD-Initiative Albtal" zu konstituieren. Ihr Initiator Jon Mavraj, Vorsitzender des SPD-OV Marxzell, wurde zu ihrem Sprecher gewählt. Zweck der Initiative ist die bessere Vernetzung und Zusammenarbeit aller SPD- Ortsvereine im Albtal von Ettlingen bis nach Bad Herrenalb. Unter Anderem sollen Aktivitäten entstehen, mit denen junge Menschen für politische Arbeit gewonnen werden können. Entsprechende erste Ideen zu gemeinsamen Aktionen der Albtal-Ortsvereine wurden diskutiert, Verantwortlichkeiten für weitere Schritte verteilt und auch erste Verabredungen zu ihrer Umsetzung getroffen. 

In der nächsten Sitzung der Initiative sollen diese Ideen weiterentwickelt und ergänzt werden. Insbesondere erhoffen sich die Initiatoren Anregungen, Unterstützung und Mitwirkung von anderen SPD-Gliederungen. 

Das nächste Treffen soll am 19. Oktober 2022 in Marxzell-Pfaffenrot stattfinden.

Kontakt: Jon Mavraj, SPD Marxzell, E-Mail: spd.marxzell@gmail.com

 

31.07.2022 in Aktuelles von SPD Ettlingen

SPD Fahrradmarkt 2022 - to be continued...

 
Fahrradmarkt2022

Und wieder ein schöner Erfolg beim SPD Fahrradmarkt 2022:

Am 23. Juli war es endlich soweit - nach einem Regenschauer während der Aufbauarbeiten konnte der 26. SPD-Fahrradmarkt starten: Rund 200 Fahrräder suchten eine neue Bleibe - etwa 1/3 haben es geschafft und wechselten den Besitzer/die Besitzerin. Als Erlös zugunsten des Ettlinger Frauen- und Familienzentrums können rund 730 EUR für Sprachkurse verwendet werden, die dort für urkainische Geflüchtete angeboten werden.

Ein schöner Erfolg! An alle Helferinnern und Helfer ein großes Dankeschön!

Für das nächste Jahr planen wir die Durchführung des Fahrradmarktes wieder im Frühjahr und hoffen dann auf mehr Wetterglück als in diesem Jahr, als wir zwei Termine im April wegen Schnee nicht durchführen konnten.

 

30.07.2022 in Ortsverein von SPD Waldbronn

Gründungstreffen der SPD-Initiative Albtal

 

Am 23. Juli 2022 trafen sich in Marxzell-Pfaffenrot Vorstandsmitglieder der SPD-Ortsvereine Marxzell, Waldbronn, Karlsbad und Bad Herrenalb & Dobel, um die "SPD-Initiative Albtal" zu konstituieren. Ihr Initiator Jon Mavraj, Vorsitzender des SPD-OV Marxzell, wurde zu ihrem Sprecher gewählt. Zweck der Initiative ist die bessere Vernetzung und Zusammenarbeit aller SPD- Ortsvereine im Albtal von Ettlingen bis nach Bad Herrenalb. Unter Anderem sollen Aktivitäten entstehen, mit denen junge Menschen für politische Arbeit gewonnen werden können. Entsprechende erste Ideen zu gemeinsamen Aktionen der Albtal-Ortsvereine wurden diskutiert, Verantwortlichkeiten für weitere Schritte verteilt und auch erste  Verabredungen zu ihrer Umsetzung getroffen. In der nächsten Sitzung der Initiative sollen diese Ideen weiterentwickelt und ergänzt werden. Insbesondere erhoffen sich die Initiatoren Anregungen, Unterstützung und Mitwirkung von anderen SPD-Gliederungen. Das nächste Treffen soll am 19. Oktober 2022 in Marxzell-Pfaffenrot stattfinden. Kontakt: Jon Mavraj, Tel. 0176 4102 3965, Mail: spd.marxzell@gmail.com

 

28.07.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

SPD Karlsruhe-Land fordert Ergänzungen bei Entlastungsmaßnahmen

 

Immer weiter steigen die Lebenshaltungskosten der Deutschen. Besonders der Gaspreis macht vielen Menschen schon jetzt zu schaffen; Prognosen zufolge wird dieser weiter rapide steigen. Auch der Vorstand der SPD Karlsruhe-Land beschäftigt sich intensiv mit dieser Thematik und einigte sich deswegen einstimmig auf folgende Forderung: „Die Bundesregierung wird aufgefordert, ein anteiliges Energiegeld zur Deckung der erhöhten Energiekosten an finanziell bedürftige Personen (z. B. Rentner*innen, Studierende, Personen in Elternzeit) auszuzahlen.“

Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages, unterstützt die Forderung des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land. Menschen, die kein oder wenig Einkommen haben, müssen angesichts der Kostenexplosion bei Energiepreisen über die bisher beschlossenen Entlastungen hinaus unterstützt werden. Man habe bereits mit dem 9-Euro-Ticket, der Abschaffung der EEG-Umlage auf den Strompreis oder dem Heizkostenzuschuss wichtige Schritte eingeleitet. Nun gelte es, diese Entlastungen zielgerichtet auszubauen. "Denn Energiekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden", so der Bundestagsabgeordnete. Marvi sieht ebenfalls Baden-Württemberg als wirtschaftsstarkes Bundesland in der Pflicht, sich auch aktiv an Instrumenten zur Entlastung einkommensschwacher Haushalte zu beteiligen. Er verweist auf die Forderung der SPD Baden-Württemberg nach einem Energiegeld des Landes.

Kreisvorsitzender Volker Geisel würdigte die bereits von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen. Auf diese Weise würden viele Menschen schon spürbar entlastet. Es komme nun aber darauf an, für kluge Ergänzungen zu sorgen. Dabei müssten insbesondere Menschen ohne festes Einkommen im Blick sein, darunter Rentnerinnen und Rentner sowie Studierende. "Besser zielgerichtete Maßnahmen als Entlastungen nach dem Gießkannenprinzip", so Geisel.

 

27.07.2022 in Allgemein von SPD Pfinztal

Sommerliche Feriengrüße

 

Die SPD Pfinztal wünscht allen Pfinztaler Bürger*innen schöne Ferien. 

Kommen Sie gut erholt und politisch interessiert zurück.

 

20.07.2022 in Allgemein

Wir feierten 50 Jahre SPD Karlsbad!

 

Liebe Mitglieder,

Anfang Juli feierten wir auf dem Gelände des Obst- und Gartenbauvereins in Ittersbach unser 50jähriges Bestehen als SPD Karlsbad.

Seit der Gründung am 17. Juni 1972 im Gasthaus Adler in Mutschelbach ist viel passiert.
Welche Höhen und auch Tiefen die SPD - nicht nur in Karlsbad - durchlebt hat, diesen Bogen spannte Historiker Horst Sommer, der gekonnt auch die bundespolitischen Einflüsse in seinen Bericht einflocht. Neben vielen anderen Themen in Horst Sommers Bericht war die Rede auch von Bildung und Betreuung, wo schon immer ein Schwerpunkt der SPD lag. So verwundert es nicht, dass der Erhalt der Schulen in Karlsbad seit der Gründung unseres Ortsvereins stets unser Anliegen war und ist.

Anschließend berichtete unser Fraktionssprecher Reinhard Haas von den aktuellen Themen im Gemeinderat. Er hob besonders die Herausforderungen des modernen Wohnens und die damit verbundenen Veränderungen in der Bebauung hervor. Auch die nicht zuletzt durch verdichtetes Bauen angespannte Parkplatzsituation in allen Ortsteilen bleibt zukünftig ein Thema in Ortschafts- und Gemeinderat.


(v.l.n.r.: Julia Heller, Gerhard Haas, Bruno Bitz, Siegfried Frank, Volker Geisel, Christine Sander)

Drittes Highlight der Veranstaltung war die Ehrung unserer Jubilare für ihre langjährige Unterstützung und tatkräftige und federführende Mitarbeit in allen Bereichen.
Geehrt wurden: Bruno Bitz, Friedrich Schneider, Gerhard Haas, Hans-Peter Hild, Hans-Frieder Jung, Manfred Dillmann, Siegfried Frank und Winfried Lessle, die jeweils ihr 50. Jubiläum feiern, sowie Karl Ungerer (40. Jubiläum) und Helmut Dörflinger (25. Jubiläum).
Ohne euch wäre die SPD Karlsbad nicht die starke Kraft und Gemeinschaft, die sie heute ist. Vielen Dank.

Ein Grußwort unseres Kreisvorsitzenden Volker Geisel umrahmte die Feierlichkeiten. Unsere beiden kürzlich gewählten Vorsitzenden Christine Sander und Julia Heller führten durch die rundum gelungene Veranstaltung.
Abgerundet wurde das Fest durch herrlichen Sonnenschein, lebendige Gespräche an allen Tischen, neue Bekanntschaften und nicht zuletzt die Köstlichkeiten vom Grill nebst Salatbüffet und Kuchen.

Wir danken allen Gästen und Helfer:innen für die gelungene Feier und freuen uns aufs nächste Mal!

Eure SPD Karlsbad

 

15.07.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Volker Geisel stellt Weichen für die SPD: Soziale Frage im Mittelpunkt

 

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr waren alle SPD-Mitglieder im Landkreis Karlsruhe zu einer Mitgliederversammlung in der Kultur- und Sporthalle Zaisenhausen geladen. Am Donnerstagabend, dem 07. Juli 2022, standen Delegiertenwahlen für den Landesparteitag und die Landesdelegiertenkonferenz an. Auch wurde eine bisher vakante Stelle im Vorstand besetzt.
Im Laufe des Abends wurde ein starkes Team zur Vertretung unseres Landkreises gewählt. Darunter ist auch der Europaabgeordnete René Repasi.

„Aufgrund der aktuell drohenden sozialen Verwerfungen, ist das Entlastungspaket der SPD-geführten Bundesregierung unglaublich wichtig. Klar muss uns aber auch sein, dass Maßnahmen, wie der Tankrabatt, kritisch beobachtet werden müssen. Ebenso reicht uns die Entlastung für Rentner*innen und Studierende nicht aus!“, betont der Kreisvorsitzende Volker Geisel. Diese Kritik wird durch den Kreisvorstand bei den entscheidenden Mandatsträger*innen vorgebracht werden. 
Auch berichtet er den Mitgliedern über die konstruktive Arbeit im Kreisvorstand. Er plane bereits Kampagnen zu Themen der sozialen und der Klimagerechtigkeit.
Weiter sagt Geisel: „Ich bin froh, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz und nicht Friedrich Merz heißt. Wir benötigen in diesen prekären Zeiten einen Kanzler der außenpolitisch bedacht und nicht überstürzt handelt.“

Eine der zentralen sozialen Fragen des Abends ist die Wohnungsnot, der man auch auf kommunaler Ebene begegnen muss. So berichtet Bürgermeister und Mitglied des Kreistags Christian Eheim (SPD) aus Graben-Neudorf auf Einladung der Kreis-SPD in einem Impulsvortrag von seinen Erfolgen und Konzepten.
„Seit einigen Jahren fordern wir nun eine kreiseigene Wohnungsbaugesellschaft und trotz einer fehlenden parlamentarischen Mehrheit für unsere Idee, werden wir uns weiter beharrlich dafür Einsetzen,“ sprach Eheim in seinem Beitrag.
Des weiteren sprich er über sein Erfolgskonzept der Wohnungsakquise. Hierbei vermittelt die Gemeinde aktiv leerstehende Wohnungen, kommt mitunter für die Miete finanziell schwacher Menschen auf und vermittelt nach einiger Zeit unter Bürgschaft diese Wohnungen. So stabilisiert die Gemeinde Lebensverhältnisse für die Bedürftigen in unserer Gesellschaft. 
„Es braucht ein breites und überparteiliches Bündnis für eine soziale Wohn- und Baupolitik. Die ‚Sozialregion‘ Karlsruhe muss um eine ‚Wohnregion‘ erweitert werden“. Chrsitian Eheim stellt sich daraufhin den Fragen der Anwesenden. In einer konstruktiven Diskussion kommen Themen, wie Obdachlosenhilfe und Wucherpreise auf dem Wohnungsmarkt auf.

„Nun müssen wir uns diesen Themen nicht nur parteiintern zuwenden, sondern sie auch an die Menschen in unserem Umfeld, in unseren Gemeinden, weitertragen“, schließt Volker Geisel die Diskussion. Die SPD Karlsruhe-Land wird diesen Impuls aufgreifen und auf Grundlage dessen Positionen und Kampagnen erarbeiten.

 

14.07.2022 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Schnellermühle Berghausen: Steuergelder verschenkt

 

Gemeinderat am 28.06.2022 hier TOP Ö 4 Nach- und Weiternutzungskonzeption Schnellermühle

Mit dem Konzept für die Neugestaltung des Areals der Schnellermühle hat die Eigentümerfamilie Oettinger quasi offene Türen eingerannt. Die vorgestellte Planvariante mit Betreutem Wohnen Richtung Berghausen hin, insbesondere gastronomischer Nutzung zur Pfinz hin, hat gleich die Türen geöffnet. Die Verkehrsanbindung ist gut, sowohl mit ÖPNV, zu Fuß, per Rad und an der B 10 auch mit Auto. Die Lage ist ideal: nahe genug am Ort für die Erreichbarkeit und doch weit genug weg die unweigerliche Geräuschkulisse einer Außen-Gastronomie. Die Zeit drängt, der Zahn der Zeit nagt an der Substanz. Dornröschen ist als Märchen schön, aber eine historische Mühle, die vor 225 Jahren erstmals urkundlich erwähnt wurde, wird mit den Jahren der Nichtnutzung nicht schöner. Trotzdem lehnten wir den Beschlussvorschlag der Verwaltung ab. Es war von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und gleichzeitig nur von einem Bebauungsplan die Rede. Der Unterschied ist die einfache Frage: wer bestellt und bezahlt? Außerdem wollte die Verwaltung 26.000 € für ein externes Planungsbüro ausgeben, das einen Rahmenplan für das Vorhaben erstellen soll. Dagegen hat sich die SPD-Fraktion ausgesprochen. Denn den Rahmenplan hat uns die Familie Öttinger schon längst vorgelegt und er wurde von allen GR für gut befunden. Letztendlich hat sich Familie Oettinger bereit erklärt, die Kosten für diesen Rahmenplan der Gemeinde zu übernehmen. Trotzdem war die Mehrheit des Gemeinderates der Meinung, dass kommunale Mittel, sprich Steuergelder, in die Finanzierung eines privaten Vorhabens fließen sollen. Für uns nicht nachvollziehbar. Wir freuen uns trotzdem, dass sich in der Schnellermühle endlich was tut.

Foto: www.touren-schwarzwald.info, Autor: Angelo Castellano

 

12.07.2022 in Ortsverein von SPD Waldbronn

Ehrungen und Verabschiedungen bei der SPD Waldbronn

 

Bei der letzten Jahreshauptversammlung hatten Birgit und Hans-Hermann Klumpp nicht mehr für ein Vorstandsamt kandidiert. Nun fand im erweiterten Vorstandskreis noch eine Verabschiedungsfeier statt. Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Bitter dankte ihnen beiden für ihr außergewöhnliches langjähriges Engagement in der SPD Waldbronn: Sei es im damaligen Ortschaftsrat Etzenrot, im Gemeinderat, bei den Maifesten sowie über 50 Jahre im Vorstand des Ortsvereins, in dem Hans Hermann Klumpp viele Jahre als erster Vorsitzender tätig war.
Im selben Rahmen wurde auch Dieter Rädle geehrt, der auf 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zurückblicken kann.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

25.10.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jahreshauptversammlung

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WebsoziInfo-News

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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