Willkommen auf unserer Homepage

SPD Fraktion: E. Huck, R. Haas, C. Nürnberg, K. Steigerwald, W. Hoffer

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage.
Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen.
Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

 

 

16.09.2019 in Fraktion von SPD Pfinztal

Einladung zur Erarbeitung eines gerechteren KiTA-Gebührenmodells

 

Solange, wie von der SPD gefordert, das Land Baden-Württemberg keine gebührenfreien KiTAs finanziert, muss die Gemeinde Pfinztal von den Eltern KiTA-Gebühren verlangen. Bei Betriebskosten von z.B. 2300 €  für ein U3-Kind in der VÖ-Gruppe ist es ihr als Gemeinde aus finanziellen Gründen nicht möglich, eine kostenlose Kinderbetreuung anzubieten. Wie die Kostenbeteiligung der Eltern aussieht, ist Sache des Gemeinderats. Er beschließt das Gebührenmodell, auf dessen Grundlage die Gebühren erhoben werden. Die SPD Pfinztal, aber auch viele Eltern, sind der Meinung, dass das jetzige Gebührenmodell in Pfinztal zu vielen Ungerechtigkeiten führt. So bezahlt z.B. eine Familie für ihr 2-jähriges Kind in der VÖ-Gruppe in der Krippe den Erstkindbetrag von 254,- €. Das zweite Kind der Familie, das schon die Schule besucht, bleibt unberücksichtigt. Würde das 2. Kind noch den Kindergarten in einer VÖ-Gruppe besuchen, würde die Geschwisterkindregelung greifen und die Familie würde für beide Kinder zusammen nur 206,- € bezahlen. Ebenfalls 254,- € bezahlt die Familie mit nur einem Kind. Wahrscheinlich gibt es nicht DIE GERECHTE GEBÜHR. Wir möchten uns aber gemeinsam mit den Eltern und sonstigen Interessierten auf den Weg machen, um ein gerechteres Gebührenmodell zu entwickeln, das wir dann in den Gemeinderat einbringen werden. Dazu laden wir alle Interessierten am Montag, 30. September 2019 um 20:00 Uhr in den Medienraum am Europaplatz in Berghausen ein. Wir freuen uns auf Sie!     

16.09.2019 in Nachruf von SPD Pfinztal

Nachruf Else Stucky

 

Die SPD Pfinztal trauert um ihr langjähriges Mitglied Else Stucky. Mit Else Stucky hat die SPD eine überzeugte und engagierte Genossin verloren, die die Geschicke unserer Partei mitgeprägt hat. Else Stucky hinterlässt eine große Lücke in unserer Partei, bei der sie 47 Jahre Mitglied war.

Für ihre langjährige Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Else Stucky Dank und Anerkennung. Wir werden ihr stets ein ehrendes Andenken bewahren. Ihrem Sohn und seiner Familie gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.

10.09.2019 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD wird für 365€-Jahresticket kämpfen

 
Eberhard Schneider, Nikolas Karanikolas, Christian Holzer und Britta Brandstäter
Als Dank für das Engagement während des Wahlkampfes lud der SPD-Kreisvorstand alle Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Ortschaftsrat-, Gemeinderats- und Kreistagswahl auf einer SPD-Liste sich haben aufstellen lassen zum Sommerfest in die neuen Räumlichkeiten in Bruchsal. Zahlreiche Mitglieder und Freunde folgten der Einladung begutachteten die neue Räumlichkeit und tauschten sich über die Erfahrungen, die im Wahlkampf gesammelt wurden, aus. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer bedankte sich aufrichtig bei den Kandidateninnen und Kandidaten und sagte: "Euer Engagement für die kommunalpolitische Demokratie ist unverzichtbar. Ohne Euch stehen unsere Gemeinden still. Dank für Euren Einsatz!".

Holzer ließ den Wahlkampf Revue passieren. Zahlreiche Veranstaltungen hatte der Kreisverband mit den Ortsvereinen organisiert. Bereits im Januar startete die SPD mit dem Landesvorsitzenden Andreas Stoch beim ersten SPD-Kommunalkongress in Forst in den Wahlkampf. Im März und April blickte der Kreisverband bei der Veranstaltungsreihe "Solidarischer Aufbruch" zurück auf fünf Jahre SPD-Kreistagsarbeit und warb engagiert für das Kommunalwahlprogramm "Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe". Weitere Veranstaltungen während des Wahlkampfes waren die KDK mit dem SPÖ-Abgeordneten Weidenholzer, 3x Food-Truck-Aktion zur Europawahl, eine Mittagspause mit Martin Schulz, Singen der Europahymne auf dem Europaplatz uvm.
"Trotz des einmaligen Engagements haben wir im Kreis an Zustimmung verloren. Bei der Kreistagswahl haben wir 16,3 Prozent erreicht. Wir landeten knapp vor der Grünen und schnitten besser ab, als die SPD in den umliegenden Kreisen. Dennoch haben wir nur noch 15 SPD-VertreterInnen im Kreistag. Wir werden nun für ein 365€-Jahresticket, einen starken ÖPNV und eine kreiseigene Wohnungsbaugenossenschaft kämpfen", so Holzer. 
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Rheinstetten, Nikolas Karanikolas, berichtete im Anschluss über sein Engagement als UN-Jugenddelegierter. Für ein Jahr vertritt Karanikolas die Jugend in Deutschland bei den Vereinten Nationen. Im November wird er bei der Generalversammlung in New York eine Rede halten. Bis dahin wird er mit seiner Kollegin durch Deutschland touren, um die Stimmen der Jugend einzusammeln.

08.09.2019 in Veranstaltungen von SPD Karlsruhe-Land

Vormerken: Bildungs-Gespräche mit Daniel Born, MdL

 

Am Freitag, 18. Oktober veranstaltet die AG Bildung Karlsruhe-Land in zusammenarbeit mit dem SPD-Ortsvereinen Hambrücken, Oberhausen-Rheinhausen und Waghäusel die ersten Bildungs-Gespräche mit dem Landtagsabageordneten Daniel Born im Clubhaus des FC Kirrlach. Vormerken!

06.09.2019 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Sommerfest mit Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter

 
Der SPD-Stadtverband Bruchsal und der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land laden am Samstag, 7. September, ab 16 Uhr zum traditionellen Sommerfest nach Helmsheim ins kath. Pfarrzentrum St. Sebastian, Kurpfalzstr. 91 ein.

Als Gastrednerin könnte die parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, gewonnen werden. Der Klimawandel, aktuelle Gesetzesinitiativen des Ministeriums und Entwicklungen der Großen Koalition sind einige der Themen, über die Schwarzelühr-Sutter sprechen wird. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer wird über die vergangenen Wahlen und über die Weiterentwicklung der Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe berichten. Vor Ort sind ebenso die SPD-Mandatsträger, die für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung stehen. Zum Sommerfest sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

12.08.2019 in Nachruf von SPD Pfinztal

Nachruf Karl-Heinz Pieper

 

Tief erschüttert hat uns die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Genossen Karl-Heinz Pieper. Die SPD Pfinztal hat mit Karl-Heinz Pieper einen Sozialdemokraten mit Leib und Seele verloren, der die Entwicklung unserer Partei und auch der Gemeinde Pfinztal wesentlich mitgeprägt hat. Karl-Heinz Pieper trat im Jahre 1999 in die SPD ein. Von 2001 bis 2004 und von 2006 bis 2009 engagierte er sich als Gemeinderat der Gemeinde Pfinztal. Seit 2015 setzte er sich mit großem Enthusiasmus als ehrenamtlicher Beauftragter der Gemeinde Pfinztal für die Belange behinderter Menschen und deren Angehörige ein. Für seine uneigennützige Einsatzbereitschaft sowie seine Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Karl-Heinz Dank und Anerkennung. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren. Seiner Familie wünschen wir viel Kraft in dieser schweren Zeit  

09.08.2019 in Ortsverein von SPD Ettlingen

Sommerstammtisch der SPD Ettlingen

 

Bei bestem Wetter hat die SPD Ettlingen gestern zum Stammtisch in das pakistanischen Restaurant Shalimar in der Ettlinger Innenstadt geladen. 

Besonders gefreut haben wir über das große Interesse trotz Ferienzeit. Vielen Dank an alle Genossinnen und Genossen und natürlich auch an unsere Gäste. Bis zum nächsten Mal!

07.08.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Ettlingen

 

Gekommen, um zu hören

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in ein anderes Bundesland. „Gekommen, um zu hören“ – und zwar weder an klassischen Infoständen oder in blanken Mehrzweckräumen – sondern mit Bus und Biergarten auf den Marktplätzen oder in Fußgängerzonen.

„Wir hören den Menschen zu. Wir möchten von ihnen erfahren, was wir im Deutschen Bundestag tun können, um das Leben der Menschen ganz konkret verbessern zu können.“, erklärte Gabriele Katzmarek MdB aus Rastatt. Dabei betont sie, dass die SPD-Bundestagsfraktion bereits viel erreicht hat, wie zum Beispiel bessere Bedingungen in der Pflege, höhere Investitionen in die Ausstattung unserer Schulen oder das Gute-Kita-Gesetz. Und auch für die Zukunft habe man noch viel vor: eine faire Grundrente aus Respekt vor einem Leben voller Arbeit, mehr Wohnungen zu bezahlbaren Mieten und das Klimaschutzgesetz sind aktuelle Beispiele dafür, woran die SPD-Fraktion derzeit arbeitet, um das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

Aber es bleibt noch viel zu tun, gerade auch mit Blick auf gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten und auf dem Land sowie in strukturschwachen Regionen. „Mit der Dialogtour intensivieren wir als gesamte Fraktion unseren Austausch mit den Menschen“, so Katzmarek. „Neu ist die Art und Weise wie wir als Fraktion eine solche Dialogtour gestalten. Unser Tour-Bus lädt dazu ein barrierefrei und in unkomplizierter Atmosphäre zusammenzukommen und ohne Zeitdruck über das zu reden, was den Menschen in Ettlingen und der Region unter den Nägeln brennt.“

Beim Tourstopp in Ettlingen ist dabei die  Abgeordnete Gabriele Katzmarek. Um 13 Uhr geht es los in Ettlingen auf dem Marktplatz. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dort bei einer gemeinsamen Brotzeit ansprechbar sein und über ihre Arbeit im Bundestag informieren.

31.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Malsch

Keine Erhöhung der Kindergartenbeiträge

 
Gemeinderätin und Bürgermeisterstellvertreterin Veronika Wehr-Schwander

Ein guter Tag für Malscher Eltern

Eine gute Nachricht für alle Eltern von Kindern im Kindergartenalter. Im Vorfeld nicht absehbar hat sich eine breite Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder gegen die Erhöhung der Elternbeiträge ausgesprochen. Gemeinsam haben SPD, Grüne, CDU und das Bündnis für Völkersbach gegen die Stimmen der Freien Wähler der Erhöhung widersprochen.

Ob es letztlich die leidenschaftlich vorgetragene Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Veronika Wehr-Schwander, für eine gerechtere Bildungspolitik war, lässt sich natürlich nicht belegen. Aber stellvertretend für die gesamte Fraktion der SPD machte sie durch ihre Argumentation deutlich, wie wichtig die Entlastung junger Eltern ist.

29.07.2019 in Kommunalpolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Neue Juso Arbeitsgemeinschaft in Östringen gegründet

 

Jugendliche aus Östringen haben am Wochenende die Juso AG Östringen gegründet. Gemeinsam wollen sie das Sprachrohr der jungen Menschen in Östringen sein und sich für einen solidarischen und ökologischen Wandel auch in der Kommunalpolitik einsetzen. Auf der Gründungsversammlung wurde Viktor Ebinger zum ersten Vorsitzenden gewählt. Weiter sind Gjentile Bajra (stellvertende Vorsitzende), Jannik Emmerich (Schriftführer) und Luca Schönhaar (Beisitzer) im Vorstand vertreten. Die beiden anwesenden Juso-Kreissprecher*innen, Aisha Fahir und Dennis Eidner wollen die neue Juso-AG von Beginn an unterstützen. Die neue Juso AG stehe auch für den Zusammenhalt und das Zusammenwachsen aller Stadtteile. „Wir werden für mehr Jugendbeteiligung, einen attraktiven, kostenfreien ÖPNV und vieles mehr vor Ort kämpfen. Eine Politik, die jungen Menschen zhört und Hoffnung gibt, denn Hoffnung ist ansteckend”, so die beiden Juso-Sprecher*innen auf der Gründungsveranstaltung.

Termine

Alle Termine öffnen.

18.09.2019, 19:30 Uhr Stammtisch SPD Ettlingenweier/Oberweier

23.09.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Regionalkonferenz zur Entscheidung über den SPD Parteivorsitz in Ettlingen
Am Montag, 23. September stellen die Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz den Mitgliedern ihre Ideen …

23.09.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr #UnsereSPD - Die Tour
Die Teams und Einzelkandidierenden für den Parteivorsitz stellen sich sowie ihre Ideen und Konzepte für die Zukunf …

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WebsoziInfo-News

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

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