Willkommen auf unserer Homepage

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen in der Gemeinde Karlsbad informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse. Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.

Es grüßt Sie herzlich Conny Nürnberg
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

28.02.2020 in Fraktion von SPD Ettlingen

Gemeinschaftsschulen

 

In einem der letzten Amtsblätter hat sich ein CDU-Ortsvorsteher mehr als kritisch zum Thema Gemeinschaftsschulen geäußert. Sie seien erfolglos und die Anmeldezahlen gingen deshalb erheblich zurück. Man erinnere sich: Vor Jahren war der Aufbau einer Gemeinschaftsschule in Ettlingen entgegen der positiven Eltern- und Lehrervoten am Widerstand der CDU-Fraktion gescheitert. Die an dieser Schulform interessierten Eltern müssen ihre Kinder seither nach Malsch oder nach Langenstein-bach zum Unterricht schicken. Nun kann man ja unterschiedlicher Auffassung sein, was das Thema Bildungschancen angeht. Ob das in konservativen Kreisen so enthusias-tisch gefeierte dreigliedrige Schulsystem alleine noch zielführend ist, wäre zumindest kritisch zu hinterfragen. So bemängelt die überwiegende Mehr-heit der Hochschullehrer beispielsweise seit Jahren die immer weiter sinkende Studienreife ihrer Studentinnenund Studenten. Die Gemeinschaftsschulen hingegen haben ihr Ziel erreicht: Im ersten Abschlussjahr hat nämlich ein Drittel der Kinder, die mit einer Hauptschulempfehlung in die Gemeinschaftsschulen gekommen waren, erfolgreich die Prüfung zur Mittleren Reife abgelegt. Und einen Anmelderückgang in Malsch und Langensteinbach gibt es auch nicht. Im Gegenteil! Zu versuchen, Schulsysteme gegen einander auszuspielen, anstatt deren jeweilige Vorteile miteinander zu kombinieren, sollten wir alle uns deshalb auch tunlichst verkneifen. Es geht nämlich nicht um ideologische Fragen, sondern vielmehr um die Zukunft unserer Kinder.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

 

21.02.2020 in Fraktion von SPD Ettlingen

Lebensmittelverschwendung vermeiden

 

Im letzten Amtsblatt konnte man einen Beitrag der Freien Wähler zum Thema Lebensmittelverschwendung lesen. Angeregt wurde darin, in Ettlingen sogenannte „Fair-Teiler“ aufzubauen. Stationen also, wohin man überschüssige Lebensmittel anliefern und zur kostenlosen Mitnahme anbieten kann. Die dorthin gelieferten Waren sollten u.a. von Einzelhändlern, Landwirten, Hofläden und unterschiedlichen Betrieben kommen. Wir Sozialdemokraten begrüßen solche Vorschläge natürlich grundsätzlich immer, denken aber, dass derartige Stationenspeziell in Ettlingen weniger Sinn machen. Wir haben hier nämlich seit vielen Jahren einen hervorragend organisierten und vielfach für sein erfolgreiches, soziales Engagement ausgezeichneten Tafelladen. Weshalb sollte man dem nun ohne Not Konkurrenten um die dort dringend benötigten Lebensmittelspenden vor die Nase setzen? Zumal das Tafelladenteam über die Zeit eine hervorragende Infrastruktur aufgebaut hat, um beispielsweise auch Tiefkühlwaren anbieten zu können. Wir meinen deshalb, wir sollten vielmehr alles tun, um unseren Tafelladen zu unterstützen und lieberauf diese Weise zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung beitragen.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

 

17.02.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Born und Holzer fordern Schwimmbadprogramm des Landes

 

An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Born, Sprecher der SPD-Sprecher für Grundschulpolitik, hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Bruchsal konkret aussieht.

Von den 32 Grundschulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren im Wahlkreis Bruchsal findet nur an 26 wirklich Schwimmunterricht statt. „Das sind definitiv zu wenig! Es kann nicht sein, dass Kinder heute in so vielen Schule nicht mehr schwimmen lernen,“ moniert Born und weiter: „Wir würden ja auch nicht zusehen, wenn andere Fächer nicht überall unterrichtet werden können – bei der Sicherheit unserer Kinder dürfen wir genauso wenige Abstriche machen. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.“  

Genau das ist jedoch aktuell der Fall, denn die Basisstufe der Schwimmfähigkeit am Ende der Grundschulzeit erreichen gerade mal 65,3 Prozent der Kinder im Wahlkreis Bruchsal, obwohl diese im Bildungsplan klar als Lernziel formuliert ist. Auch Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, sieht deutlichen Handlungsbedarf: „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass alle Kinder richtig schwimmen können und dafür brauchen wir mehr Schwimmbäder.“ Auch die Transferzeiten zwischen Schulort und Schwimmbad sind zu lang. Sie betragen nämlich bis zu 60 Minuten, was letztendlich von der effektiven Zeit der Kinder im Wasser abgeht.

Daniel Born ergänzt: „Ich weiß aus meinen Gesprächen vor Ort, welchen Kraftakt die Kommunen stemmen müssen, um eine Schwimminfrastruktur vorzuhalten und welchen großen Einsatz die Schulen und die Vereine beim Schwimmunterricht leisten. Aber wenn das Land Bildungsziele definiert, muss es auch Verantwortung übernehmen. Darum werde ich mich weiter für ein Schwimmbadprogramm des Landes stark machen.“

In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21 hat die SPD-Landtagsfraktion daher ein Sanierungsprogramm des Landes für Schwimmbäder gefordert. Die grün-schwarze Landtagsmehrheit hat den Antrag abgelehnt, was für Born und Holzer völlig unverständlich ist: „Das von uns geforderte Programm in Höhe von 30 Millionen Euro hätte Grün-Schwarz nicht wehgetan und vor Ort viel bewirkt.“ Die Städte und Gemeinden bräuchten angesichts des Sanierungsstaus die finanzielle Unterstützung des Landes, sonst bleiben und werden weitere Schwimmbäder geschlossen.

 

11.02.2020 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Reaktionen der CDU und FDP vor Ort sorgen für Zündstoff und gefährden unsere Demokratie

 

Schockiert zeigen sich die Jusos Karlsruhe-Land über die Reaktionen zur MP-Wahl in Thüringen von Liberalen und Christdemokraten in der Region. Der CDU-Abgeordnete Olav Gutting hat dem mithilfe der AfD gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich zur Wahl gratuliert und ihn auf Twitter als „guten Mann“ bezeichnet. Eine Distanzierung sehe anders aus. Der Ost-Beauftragte Christian Hirte (CDU) musste unter anderem für seine Gratulation und Relativierung der Höcke-AfD zurücktreten.

Die Jusos begrüßen die deutliche Distanzierung der Großen Koalition zur AfD, vermissen diese allerdings bei den FDP- und CDU-Abgeordneten vor Ort. Sowohl Axel E. Fischer (CDU) als auch Christian Jung (FDP) rechtfertigten das Verhalten der CDU und FDP in Thüringen und verglichen den beliebten linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow mit dem Faschisten Bernd Höcke (AfD). „Wer Ramelow und Höcke gleichsetzt, verteidigt keine bürgerliche Mitte, sondern relativiert Rechtsextremismus. Nur durch den Protest der Demokrat*innen haben sich CDU und FDP bewegt. Wir erwarten eine deutliche Distanzierung zur AfD auch von unseren Abgeordneten vor Ort. Unsere Demokratie darf nicht aufs Spiel gesetzt werden“, so die beiden Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner.

 

06.02.2020 in Fraktion von SPD Ettlingen

Kreistagsbeschlüsse im Öffentlichen Nahverkehr

 

Die Diskussionen und Beschlüsse im Kreistag werden von Bürgerinnen und Bürgern meist eher seitlich registriert, sind sie doch nicht so hautnah erlebbar wie das, was vor Ort passiert. Dabei haben sie oft unmittelbare Auswirkungen auf das tägliche Leben, wie z.B.: Der Öffentliche Nahverkehr (ÖPNV). Seit langem klagen die Nutzer im Landkreis und somit auch in Ettlingen über ausgefallene und verspätete Bahnen und Busse. Dabei ist es nicht nur wegen des Klimas, sondern vor allem für Berufstätige und Schüler (Zeitverlust, Stress, Abgase usw.), sowie Bürger mit  geringere m Einkommen wichtig, dass der ÖPNV pünktlich, attraktiv und  preiswert ist. Deshalb hat die SPD-Fraktion des  Kreistags das „365  Euro-Tickets“  beantragt–  ein Jahresticket für den KVV-Bereich für 365€ und kein kompliziertes Wabensystem mehr. Noch haben KreisVerwaltung, CDU und Freie Wähler dies abgelehnt. Sie glauben, die Lösung sei die „home zone“ – ein per Smartphone wählbarer Nahverkehrsradius. Die Probephase dafür soll im Sommer kommen. Die SPD wollte mit ihrem Antrag einen bezahlbaren und benutzerfreundlichen ÖPNV. Schade, mit dem 365€ Ticket hätte man die Chance gehabt, nicht nur durch neue Kunden, sondern auch durch Wiedergewinnung der unzähligen abgesprungenen Nutzer, einen großen Beitrag für unser Klima und die soziale Gerechtigkeit zu leisten.

 


Für die SPD-Fraktion:
Kirstin Wandelt

 

05.02.2020 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

In Thüringen sind die Masken gefallen

 

Erstmals in Deutschland hat die AfD einem Ministerpräsidenten ins Amt verholfen. Die Jusos Karlsruhe-Land verurteilen das Bündnis aus CDU, FDP und AfD in Thüringen aufs Schärfste.

 

03.02.2020 in Fraktion von SPD Waldbronn

Eindrucksvolle Unterstützung für den Eistreff

 

Großartig, dass so viele da waren: Rund 350 bei der Demo und anschließend ein brechend voller Bürgersaal. Damit wurde eindrucksvoll die Bedeutung des Eistreffs für Waldbronn unterstrichen. Auch wir haben dies bereits vielfach hervorgehoben:
Der Eistreff stellt für Waldbronn ein Aushängeschild und Alleinstellungsmerkmal dar. Er trägt viel dazu bei, dass Waldbronn über seine Grenzen hinaus bekannt ist. Er ist für Kinder, Jugendliche und Erwachsene eine nicht zu ersetzende Begegnungsstätte mit enormer sozialer Bedeutung. Das Gebäude ist sowohl baulich als auch technisch in gutem Zustand.
Seit dem Beschluss, den Eistreff nur noch bis zum März 2020 kommunal weiter zu betreiben hat sich sehr viel getan. In dieser Zeit wurde der Zuschussbedarf mehr als halbiert.Durch ein neues Betreiberkonzept mit sehr viel ehrenamtlichem Engagement von Seiten des Fördervereins sowie des ERC ist eine weitere deutliche Kostenreduzierung für die Gemeinde möglich.
Außerdem bietet das Konzept nicht nur eine kurzfristige Perspektive für den Eistreff.
Dieses enorme Engagement unterstützen wir und sprechen unsere größte Anerkennung aus.

Das Angebot der Firma Aldi lehnen wir daher ab. Es mag zwar für 2-3 Jahre deutlich lukrativer für die Gemeinde sein, was danach mit dem Gebäude und den damit verbundenen Gebäudekosten geschieht ist noch völlig offen.
Zwei Aldi-Märkte befinden sich außerdem in unmittelbarer Nachbarschaft, der Waldbronner Eistreff ist in der Region einmalig.

Bei einer Einrichtung wie dem Eistreff dürfen unserer Meinung nach rein finanzielle Aspekte nicht alleiniges Argument sein.

Wir sind uns bewusst, dass beim Betreiberkonzept noch sehr viele Fragen offen sind, aber wir sind überzeugt, dass sich diese einvernehmlich bei weiteren Detailgesprächen zwischen Gemeinde und Betreibergesellschaft klären lassen.

Mit einem neuen Interessenten ist nun überraschend eine neue Situation entstanden. Was das Interesse eines noch unbekannten Investors angeht, sind wir im Moment noch eher skeptisch. Auch die Umstände der Anfrage bei der Gemeinde lassen viele Fragen offen. Dennoch muss das Angebot geprüft werden.

Die gewonnene Zeit kann ferner genutzt werden, die noch offenen Fragen zwischen Gemeinde und der geplanten Betreibergesellschaft zu klären.
Dem Antrag der Freien Wähler auf Vertagung des Themas haben wir daher zugestimmt.

(Text: Jens Puchelt, SPD-Fraktion)

 

 

 

02.02.2020 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land

Kreistag lehnt Antrag der SPD auf Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für Bus und Bahn ab

 

Hier die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp (Gondelsheim) am 30.01.2020:

 

02.02.2020 in Veranstaltungen von SPD Pfinztal

Viel Engagement für die Sozialdemokratie

 

Drei Genossen durfte der Ortsvereinsvorsitzende Harald Gfrörer im Rahmen der Winterfeier für ihre langjährige Treue und Verbundenheit zur Sozialdemokratie mit  Ehrenurkunde und Ehrennadel auszeichnen. Auf 50 Jahre Mitgliedschaft können Karlhheinz Haag und Wolfgang Becker  zurückblicken. Wolfgang Beckers Mitgliedschaft ist geprägt durch außergewöhnliches parteipolitisches und ehrenamtliches Engagement. Ob als Ortsvereinsvorsitzender, Beisitzer oder Sprecher der Arbeitsgemeinschaft 60+, Wolfgang Becker übernahm und übernimmt heute noch Verantwortung im Vorstand der SPD Pfinztal. Von 1971 bis 1989 setzte er sich dazu noch ehrenamtlich als Gemeinderat für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein. Dass ihn die Kommunalpolitik bis dato nicht loslässt, beweist seine regelmäßige Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen der SPD-Fraktion. Seit 25 Jahren hat Wolf-Dietrich Gierth das SPD-Parteibuch. Auch er kann auf viele Jahre aktives Engagement in der SPD Pfinztal zurückblicken.

 

Foto: SPD

v.l.n.r.: Wolf-Dietrich Gierth, Harald Gfrörer, Wolfgang Becker

 

02.02.2020 in Veranstaltungen von SPD Pfinztal

Die SPD steht im Aufbruch – in die neue Zeit

 

Neben den zahlreichen Gästen der Winterfeier der SPD Pfinztal durfte der Ortsvereinsvorsitzende Harald Gförer auch den Musikverein Kleinsteinbach begrüßen, der in diesem Jahr sein 100jähriges Bestehen feiert. Als Jubiläumsgeschenk und Dank für die musikalische Umrahmung der Feier, wird die SPD Pfinztal im Mai eine Arbeitsschicht beim großen Jubiläumsfest des Musikvereins übernehmen.

Nicht nur in der Bundes-SPD, auch in der SPD Pfinztal herrscht Aufbruchstimmung, stellte der stellvertretende Vorsitzende Martin Eisengardt in seinem Vortag „Die neue SPD“ fest. Er rief dazu auf, sich einzubringen, in welcher Form auch immer. Ob jung, ob alt, ob Mitglied oder Nicht-Mitglied, jeder und jede ist in der SPD willkommen und wird ernst genommen.

Einen kuren Abriss über die Arbeit der SPD-Fraktion im Gemeinderat gab die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch. Anstehende Projekte wie z.B. Bahnübergang Kleinsteinbach oder noch nicht gelöste Fragen wie z.B. die Barriere freie Überquerung des Bahnübergangs Söllingen während der Bauzeit zeigten auf, dass Kommunalpolitik jeden Bürger direkt betrifft. Auch sie rief dazu auf, sich einzubringen. Eine gute Gelegenheit dazu bieten die regelmäßig stattfindenden öffentlichen Fraktionssitzungen der SPD.

Die rundum gelungene Winterfeier schloss der Musikverein Kleinsteinbach mit dem von viel Beifall begleiteten Badnerlied ab.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

02.03.2020, 19:00 Uhr Vorstandssitzung
Vorstandssitzung Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Harald Gfrörer lädt alle Vorstandsmitglieder ein zur …

05.03.2020, 19:00 Uhr Komm mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg ins Gespräch!
Komm mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg ins Gespräch! Donnerstag, …

11.03.2020, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Bürgerfragestunde
Gemeinderäte und Mitglieder des SPD Ortsvereins Malsch stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung

Alle Termine

WebsoziInfo-News

25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel.  „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

Ein Service von info.websozis.de