Willkommen auf unserer Homepage

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen in der Gemeinde Karlsbad informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse. Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.

Es grüßt Sie herzlich Conny Nürnberg
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

04.08.2020 in Stadtverband von SPD Ettlingen

Die SPD frägt nach

 

Fragen an Oberbürgermeister Johannes Arnold und den SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born.

In den letzten Wochen sind einige Fragen zum Thema Umweltschutz und der städtischen Bibliothek bei uns zusammen gekommen, die wir Oberbürgermeister Johannes Arnold gestellt haben. Außerdem haben wir wegen der Situation an der Ettlinger Musikschule einen Brief an den Landtagsabgeordneten Daniel Born geschrieben. Lesen Sie hier mehr darüber.

 

31.07.2020 in Ortsverein von SPD Waldbronn

Pachtvertrag für den Eistreff

 

31. Juli 2020, ein großer Tag: Heute wurde der Pachtvertrag mit der Betreibergesellschaft für den Eistreff unterzeichnet. Wir gratulieren herzlich und wünschen viel Erfolg!

 

27.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Stellungnahme der SPD zur Baumschutzsatzung

 

Mit der Klarstellung "Wir haben noch gar keine Baumschutzsatzung. Wir haben 0 Wörter." begann Eisengardt den Pfinztal-Talk am 25.7.2020, ein seit mehreren Wochen ausgestrahltes wöchentliches Live-Video-Format.

An dieser Stelle fragt man sich, wieso es zu all der völlig unnötigen Aufregung kam. Elsenbusch, langjährige Gemeinderätin der SPD, sprach von einem Missverständnis, das auch durch diverse Berichte und Facebook-Kampagnen ausgelöst wurde.

Zur Baumschutzsatzung selbst hat die SPD klare Vorstellungen. Im Talk sprach Elsenbusch folgende Eckpunkte an:

* Die Verwaltung muss mit gutem Beispiel voran gehen und öffentliche Flächen prüfen, wo Bäume gepflanzt werden können oder wo sie besser gepflegt werden können.

* Es geht um Sensibilisierung der Bürger, möglicherweise auch finanzielle Anreize, neue Bäume zu pflanzen. Ohne Angst die nie wieder loswerden zu können.

* Wir wollen eine qualitativ hochwertige Beratung, die zudem kostenlos ist, keine teuren Gutachten. Meist hilft eine kompetente Beratung um bereits Bäume zu erhalten, beispielsweise indem die Baumkrone gelichtet wird u.ä.

Die SPD ist sich einig: So etwas wie in Karlsruhe wird bei uns nicht funktionieren. Das war aber schon von Anfang an klar.

 

24.07.2020 in Aus dem Parteileben von SPD Pfinztal

SPD begutachtet Radwege

 

Am Sonntag, 19.07. befuhren wir mit der SPD die Radwege aller 4 Ortsteile und diskutierten mögliche Lösungen für neuralgische Punkte. Zum Start begutachteten wir die teils sehr engen und unübersichtlichen Einfahrten zum Skulpturenweg in Kleinsteinbach. Dieser soll auch gemäß Radwegekonzept als Radweg ausgebaut werden. Auf dem Festplatz konnten wir in direktem Augenschein die teils hohen Geschwindigkeiten der Radfahrer mit Konfliktpotential zum daneben befindlichen Kinderspielplatz sehen. In Söllingen gingen wir dann der Frage nach, ob und wie die Radwege entlang der Pfinz oder der B10 gestaltet werden könnten, um nicht auf der Hauptstraße durch den Ort fahren zu müssen. Weiter ging es nach Berghausen mit zum einen Engstellen am Ortsausgang an der Pfinz, aber auch an den Unterführungen und vor allem der Gefahrenstelle an der Kreuzung Volksbank/B293. In Wöschbach angekommen, schauten wir uns am Ortseingang den Übergang vom Radweg zur Straße an -  ebenfalls eine Gefahrenstelle -, sowie anschließend das Dauerbrennerthema des Ortsausgangs Saldingerstraße.

Ein großes Dankeschön an alle Bürger*innen, die mitgemacht haben und uns wertvolle Informationen geben konnten, wie an den ADFC in Person von Klaus Neuenburg. Er stand uns mit wertvollen Tipps und Expertisen, sowie konkreten Lösungsvorschlägen zur Seite. 

 

23.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Speaker´s Corner - Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land lädt ein

 
Debatte über die Zukunft der Sozialdemokratie

In Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es, dass die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Mehr denn je möchte die Kreis-SPD dieser Forderung nachkommen und die Debattenkultur in der SPD beleben. Engagierte Genossinnen und Genossen werden nun regelmäßig im Roten Eck der SPD Karlsruhe-Land in Bruchsal zu landes- bundes- und europapolitischen Debatten zusammenkommen. "Auch nicht Mitglieder können an den Debatten teilnehmen", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. 

Am Dienstag, 28. Juli, um 19 Uhr findet die erste Veranstaltung des sozialdemokratischen Debattierclubs im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Die "Speaker´s Corner - Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land" wir über folgendes Thema diskutieren: "Noch 14 Monate bis zur Bundestagswahl. Was die SPD machen muss um gewählt zu werden! Eine kontroverse und ehrliche Diskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie." 

Dabei wird es zu Beginn der Debatte durch zwei Mitglieder einen kurzen Impuls geben, die dabei gegensätzliche Positionen einnehmen.

Aufgrund der Corona-Pandemie und der begrenzten Raumkapazität bitten wir bis zum 27. Juli vorab um Anmeldung unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.

 

21.07.2020 in Ortsverein von SPD Waldbronn

Ärzteversorgung in Waldbronn

 

Nach einer „Corona-Pause“ trifft sich nun auch der Vorstand unseres Ortsvereins wieder regelmäßig. Ein aktuelles Thema, das bei unserem letzten Treffen diskutiert wurde, war die Ärzteversorgung in Waldbronn, die sich folgendermaßen darstellt:

  • Viele Ärzte in Waldbronn, insbesondere die Hausärzte, sind überlastet und  können keine weiteren Patienten mehr annehmen.
  • Durch die kurzfristige Schließung einer Praxis in Etzenrot hat sich das Problem noch verstärkt und zahlreiche Waldbronner sind derzeit ohne Hausarzt.
  • In Kürze wird die Einwohnerzahl von Waldbronn um weitere 1000 Personen ansteigen (Baugebiet Rück ll, Aldi-Projekt)
  • Durch ein weiteres Seniorenzentrum wird zusätzlicher Bedarf an Ärzten entstehen.
  • Der Altersschnitt der Waldbronner Ärzteschaft ist recht hoch und Nachfolger/innen sind sehr schwer zu finden.

Im November 2019 fand, auch mit auf unsere Initiative hin, ein runder Tisch mit zahlreichen

 

17.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Neza Yildirim ist unsere Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

 
v.l. Christian Holzer, Fabian Verch, Neza Yildirim und Thomas Funk

Die Mitglieder im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hatten am vergangenen Dienstag die Wahl. Mit Neza Yildirim aus Schwetzingen und Fabian Verch aus Bruchsal hatten zwei Mitglieder ihren Hut für die Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis in den Ring geworfen. Die SPD-Kreisvorsitzenden aus Karlsruhe-Land, Christian Holzer, und aus Rhein-Neckar, Thomas Funk, konnten 174 stimmberechtigte Mitglieder zur Nominierungsversammlung unter Pandemiebedingungen in der großen Mehrzweckhalle in Kronau begrüßen. Unter den Gästen waren neben dem Kronauer Bürgermeister Frank Burkard, Bürgermeister Klaus Detlev Huge aus Bad Schönborn, der Waghäuseler Oberbürgermeister Walter Heiler und der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born sowie die designierten Landtagskandidatinnen Alexandra Nohl (WK Bruchsal) und Aisha Fahir (WK Ettlingen). 

Neza Yildirim und Fabian Verch warben in ihren Redebeiträgen um das Vertrauen der anwesenden Genossinnen und Genossen. Die Themen Bildung, Gesundheit, Umwelt und Europa wurden von beiden beiden Bewerbern als notwendige Handlungsfelder für die Politik angesprochen.

Bei der anschließenden Wahl wurde Neza Yildrim bei zwei Enthaltung mit 126 Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt. 46 Stimmen entfielen auf den Bruchsaler Kommunalpolitiker Fabian Verch.

Mit Applaus wurde den beiden Berwerbern für ihre Bereitschaft und ihren Mut zu kandideren gedankt. Demokratie braucht Demokraten*innen.

Bis zum Herbst 2021 gilt es nun für die Vorhaben der SPD mit Leidenschaft zu bewerben. Ziel ist im Landkreis wieder ein sozialdemokratisches Mandat zu eringen.

 

16.07.2020 in Fraktion von SPD Ettlingen

Ettlinger Herzrettungskette 2.0

 

Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass die BNN in Ettlingen einen öffentlich zugänglichen Defibrillator angeschafft und in ihrer Geschäftsstelle positioniert hat. Die SPD-Fraktion begrüßt sehr, dass dadurch das Augenmerk wieder einmal auf die von uns bereits 2005 gemeinsam und in enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken, der Verwaltung, dem DRK und Prof. Gonska, dem Leiter der Klinik für Kardiologie, Intensivmedizin und Angiologie am St. Vincentius-Klinikum in Karlsruhe, gegründete Ettlinger Herzrettungs-kette gelenkt wird. Diese war beispielgebend für die Region. Bereits bei der Gründungsveranstaltung konnten wir gemeinsam 10 Defis in Betrieb nehmen, ein Jahr später waren es bereits 18 Geräte. Die Verwaltung erstellte einen Flyer, dem man entnehmen konnte, wo diese Geräte lokalisiert waren und veröffentlichte die Stationen immer wieder im Amtsblatt. Zwischenzeitlich hat sich das Projekt verselbstständigt und es sind viele neue Defis an den unterschiedlichsten Orten platziert worden. Dies hatten wir im vergangenen Jahr zum Anlass genommen, eine neue Initiative zu starten und die Verwaltung gebeten, die momentan öffentlich zugänglichen Defis für die Bevölkerung einmal aufzulisten. Nur zur Information und ohne rechtliche Verbindlichkeit. Leider konnte man sich unserem Ansinnen nicht anschließen. Möglicherweise trägt die Initiative der BNN aber nun dazu bei, das Ganze nochmals zu überdenken. Vielleicht sogar in Kooperationmit den BNN?

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

 

12.07.2020 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos Karlsruhe-Land unterstützen Neza Yildirim

 

Im Rennen um die SPD-Bundestagskandidatur für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen unterstützen die Jusos Karlsruhe-Land die Schwetzinger Kommunalpolitikerin Neza Yildirim. Am Dienstag dürfen die SPD-Mitglieder im Wahlkreis in der Mehrzweckhalle Kronau darüber abstimmen, wer für die SPD bei der Bundestagswahl 2021 antritt.

Der Juso-Kreisvorstand hat sich nach zahlreichen Rückmeldungen aus dem Kreisverband, den Begegnungen mit den Kandidierenden und dem Eindruck aus der Online-Vorstellungsrunde einstimmig für Neza Yildirim ausgesprochen. „Neza hat im letzten Bundestagswahlkampf mit ihrer starken Persönlichkeit viele Sympathien und die Herzen der Wähler*innen erobert. Sie ist als einzige Kandidatin offen auf uns Jusos zugegangen und hat die Themen aller Generationen im Blick“, so die Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner. Als Vorstand positionieren sich die Jusos Karlsruhe-Land für Neza - nicht gegen andere Bewerberinnen und Bewerber.

Neza Yilidirm kündigte bereits am Wahlabend 2017 an, dass sie weiter im Wahlkreis für eine starke Sozialdemokratie kämpfen und erneut bei der Bundestagswahl kandidieren wolle. Hierfür hat sie in der SPD-Basis viel Zuspruch erhalten. Auf einem Fahrrad-Roadtrip der Jusos betonte Neza Yildirim: „Ich will gerade in diesen schwierigen Zeiten für eine Gesellschaft kämpfen, die zukunftsfähig, sozial gerecht, klimafreundlich und krisenfest ist.“ Im Wahlkreis will sie u.a. eine Offensive für bezahlbaren Wohnraum starten, Familien entlasten und den ÖPNV attraktiver machen.

 

12.07.2020 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen: Neza Yildirim und Fabian Verch wollen in den Bundestag

 
Neza Yildirim und Fabian Verch

Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen haben die Wahl. Am kommenden Dienstag, 14. Juli, um 19 Uhr findet in der Mehrzweckhalle in Kronau die Nominierungsversammlung der Sozialdemokratie für die Bundestagswahl, die im Herbst 2021 stattfinden wird, in Form einer Mitgliederversammlung statt. Neza Yildirim (Schwetzingen) und Fabian Verch (Bruchsal) haben hierfür ihren Hut in den Ring geworfen und wollen für den Spargelwahlkreis in den Bundestag.

Am vergangenen Mittwoch standen sich bereits beide Bewerber in einer YouTube-Vorstellung gegenüber. Am Dienstag haben Neza Yildirim und Fabian Verch nochmals je15 Minuten Zeit, um für sich und ihre Standpunkte zu werben. 

„Die SPD hat aktuell im gesamten Landkreis Karlsruhe und im Kreis Schwetzingen kein Mandat. Wir werden dafür kämpfen, dass nicht nur wenige Menschen in Berlin repräsentiert werden, sondern alle Menschen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

13.08.2020, 19:00 Uhr Stammtisch Stadtverband SPD Ettlingen

23.09.2020, 19:00 Uhr SPD OV Ettlingen Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

24.09.2020, 19:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

Alle Termine

WebsoziInfo-News

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
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Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

30.07.2020 08:13 Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen

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