Willkommen auf unserer Homepage

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen in der Gemeinde Karlsbad informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse. Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.

Es grüßt Sie herzlich Conny Nürnberg
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

11.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert geplante Preisanpassung des KVV

 

In der letzten Kreistagssitzung am 06.05.2021 war das Thema ÖPNV auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung.
Zunächst die wichtige Aussage: Die SPD Fraktion steht hinter dem Beschlussvorschlag der Verwaltung. Wir begrüßen das Leitbild und die Ergebnisse der ÖPNV Zukunftskommission für das Land BaWü, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Karl-Heinz Hagenmeier. Das bedeutet Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030.
Die Sozialdemokraten appellieren gemeinsam mit der großen Mehrheit des Kreistages an das Land, den sogenannten ÖPNV Rettungsschirm auch für das Jahr 2021 in vollem Umfang zu gewährleisten, um Einnahmeverluste zu kompensieren und den ÖPNV in seinen Grundpfeilern zu stabilisieren.
Nach dem Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung soll ein sog. „Landesmobilitätskonzept“ entwickelt werden, so Hagenmeier weiter. Attraktiv und verlässlich, klimaschonend und barrierefrei, bezahlbar und sicher. In einem ersten Schritt soll ein SchülerAbo landesweit für 365 Euro kommen. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht sich in ihrem Konzept zum ÖPNV der Zukunft damit bestätigt, bemühte man sich doch schon seit Jahren ein entsprechendes Ticket auch im KVV einzuführen. Leider gab es dazu im Kreistag keine Mehrheit.
Unser KVV meint mit der Homezone auf dem richtigen Weg zu sein, so Hagenmeier. Die SPD unterstützt dies, auch durch die Beschlüsse im Kreistag. Und auch die neuen Konzepte wie der vielgelobte ON-Demand-Verkehr finden deren Zustimmung und machen den ÖPNV attraktiver. So auch die geplanten Streckenerweiterungen, wenn sie sinnvoll sind.
Bei der Homezone allerdings bemerken wir jetzt, auch hier gibt es Grenzen in unseren ursprünglichen Erwartungen. Wobei die SPD Fraktion hier schon zu Beginn an kritischer war. Die damalige Euphorie für die Homezone teilt die SPD auf jeden Fall nicht. Deren Vorschläge wie das 365 Euro Jahresticket fanden allerdings keine Mehrheit.
Die neue Landesregierung strebt übrigens eine Appversion mit einem Best-Price-Modell an und will dieses landesweit verfügbar machen, so Hagemeier. Im Zeitalter der Digitalisierung mache dies auch Sinn – vor Einzellösungen in den einzelnen Verkehrsverbünden.
Die SPD Fraktion ist enttäuscht darüber, dass Zuschüsse für das Konzept Homezone erst gar nicht in Betracht gezogen wurden. Wir haben zuletzt im Sommer 2020 darauf hingewiesen, dass vor der Einführung der richtige Zeitpunkt ist, die Möglichkeiten in Richtung Förderung zu prüfen. Wohlgemerkt die Kreisverwaltung trifft hier keine Schuld. Vielleicht ist der Zug auch noch nicht gänzlich abgefahren.
Dann müssen wir im Frühjahr feststellen, dass es in diesem Jahr aufgrund der Pandemie viele Abo-Kündigungen gibt. Die Pandemie bremst den ÖPNV, so die Schlagzeilen. Rund 15% der früheren Abo-Kunden hätten bundesweit ihr Ticket inzwischen gekündigt.
Innerhalb eines Jahres hat der Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) 13,22 Prozent seiner Abonnenten verloren, so eine Pressemeldung des KVV. Diese Entwicklung hinterlasse im Unternehmen auch finanziell ihre Spuren.
In Stuttgart hat man darauf reagiert und im VVS ein 10er-Tagesticket eingeführt. Ebenso im Nahverkehr der Bahn. Neue Modelle müssen also geprüft werden, um die Kunden wieder zurückzugewinnen.
Konkrete Zahlen über die Nutzung des ÖPNV sind derzeit schwierig zu bewerten. Aber eines ist klar: wir müssen diese neue Anforderungen an die Mobilität, die uns die Pandemie beschert hat, in die weiteren Überlegungen mit einbeziehen.
Wir wollen den ÖPNV fit machen für die Zukunft. Wir stehen auch zur „Homezone“. Es bleiben allerdings derzeit aufgrund der Komplexität dieses neuen Tarifsystems viele Fragen offen.
Wären wir nicht in einer Pandemie müssten wir zu diesem Thema und entscheidenden Kernthemen eine Klausurtagung einplanen. Ein digitales Meeting wäre vielleicht schon einmal ein Anfang.
„Handlungsstark im Verbund“, so heißt es auf der Homepage des KVV. Der KVV ist ein Kommunalverbund in der Rechtsform einer GmbH. Seine Gesellschafter sind die Stadt Karlsruhe, der Landkreis Karlsruhe, der Landkreis Rastatt, die Stadt Baden-Baden, der Landkreis Germersheim, die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße.
Der KVV Aufsichtsrat besteht aus 28 Mitgliedern. Der Landkreis Karlsruhe stellt fünf davon. Der Aufsichtsrat beschließt zum Beispiel Fahrpreisänderungen.
SPD-Fraktionschef Markus Rupp hatte sich im Vorfeld der Tagesordnung für eine weitere Entlastung der Eltern bei Scoolcard-Abos durch die grün-schwarze Landesregierung ausgesprochen. Das Land Baden.-Württemberg sei bei den coronabedingten Schulschließungen der richtige Adressat. Noch wichtiger sei ihm aber im Interesse der jungen Generation eine engagierte Teilnahme des Landkreises Karlsruhe mit seinen 32 Städten und Gemeinden am "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona". Kein Kind, kein Jugendlicher dürfe durch Corona verloren gehen.

 

10.05.2021 in Wahlen von SPD Malsch

SPD Malsch setzt bei Bürgermeisterwahl auf Erfahrung, Kompetenz und Weitsicht

 
Bürgermeister Elmar Himmel hebt bei der 125 Jahr-Feier den Einsatz der SPD für ein faires Miteinander hervor.

Die SPD Malsch unterstützt Herrn Bürgermeister Elmar Himmel auch bei seiner dritten Kandidatur, damit er seine erfolgreiche Arbeit für die Gemeinde Malsch weiter fortsetzen kann. Malsch hat in den letzten 16 Jahren eine erfolgreiche Entwicklung erlebt. Die SPD Malsch wünscht sich eine erfolgreiche Weiterarbeit von Bürgermeister Elmar Himmel und unterstützt ihn daher bei seiner Wiederwahl.

 

08.05.2021 in Bundespolitik von SPD Pfinztal

Online-Diskussion "Rente für Alle"

 

das Thema Rente beschäftigt uns schon lange. Und längst kommen von Seiten der Konservativen und der Wirtschaft Forderungen nach einer weiteren Erhöhung des Rentenalters, damit das System erhalten bleiben kann. Als Bundestagskandidat will ich mit Euch über Lösungen diskutieren, wie wir die gesetzliche Rentenversicherung nicht nur stabilisieren sondern auch ausweiten können - ohne Menschen bis 70 arbeiten zu lassen.

Hierzu lade ich Euch zur digitalen Diskussionsrunde am Mittwoch, den 12. Mai um 19:00 Uhr ein.

Ich freue mich sehr, hierzu Herrn Dr. Samuel Beuttler-Bohn, Referent für Alterssicherung vom Sozialverband VdK Deutschland e.V. für einen Impulsvortrag mit dem Titel "Rente für Alle" ankündigen zu können. Im Anschluss daran öffnen wir die Runde um mit Euch zu diskutieren.

Ladet gerne auch Freund*innen und Nachbar*innen hierzu ein, denn je mehr wir sind, desto besser können wir die Menschen von unseren Ideen überzeugen.

Anmeldungen via eMail: volker.geisel@t-online.de

 

04.05.2021 in Fraktion von SPD Waldbronn

Ein neuer Kindergarten für Etzenrot

 

Wie in ganz Waldbronn steigen auch in Etzenrot die Kinderzahlen stark an. Dies macht auch dort die Schaffung weiterer Kindergartenplätze und die Einrichtung neuer Gruppen sowohl für Kinder über 3 Jahren als auch für unter 3 Jahren dringend notwendig. Wir freuen uns, dass nun kurzfristig eine provisorische Gruppe im Pfarrsaal unterhalb des Kindergartens St. Bernhard eingerichtet werden kann. Dafür auch ein Dank an die katholische Kirchengemeinde.

 

30.04.2021 in Bundespolitik von SPD Ettlingen

Rente für Alle

 

Das Thema Rente beschäftigt uns schon lange. Und längst kommen von Seiten der Konservativen und der Wirtschaft Forderungen nach einer weiteren Erhöhung des Rentenalters, damit das System erhalten bleiben kann. Als Bundestagskandidat will ich mit Ihnen über Lösungen diskutieren, wie wir die gesetzliche Rentenversicherung nicht nur stabilisieren sondern auch ausweiten können - ohne Menschen bis 70 arbeiten zu lassen.


Hierzu lade ich Sie zur digitalen Diskussionsrunde am Mittwoch, den 12. Mai um 19:00 Uhr ein.


Ich freue mich sehr, hierzu Herrn Dr. Samuel Beuttler-Bohn, Referent für Alterssicherung vom Sozialverband VdK Deutschland e.V. für einen Impulsvortrag mit dem Titel "Rente für Alle" ankündigen zu können. Im Anschluss daran öffnen wir die Runde um mit Euch und Ihnen zu diskutieren.


Bitte nutzen Sie folgenden Link, um zum geplanten Zeitpunkt am Meeting teilzunehmen: Webex

 

27.04.2021 in Fraktion von SPD Pfinztal

Hallo Fahrradfahrer, Ihr seid gefragt!

 

der Gemeinderat diskutiert am 4.5. das Radwegekonzept Pfinztal. Dabei
geht es vor allem um die Priorisierung (S. 41 ff.), also welche konkrete
Maßnahme wann erledigt werden soll.

Die SPD-Fraktion diskutiert am 28.4., 18 Uhr online darüber. Wer dabei sein will
und mitdiskutieren möchte, kann sich bei Dagmar Elsenbusch
(dagmar@elsenbusch.de) melden und bekommt den Skype-Link zugeschickt.
Gerne können Sie uns Ihre Anmerkungen dazu auch per Mail senden.

Das Konzept und die dazu gehörigen Pläne können im
Bürgerinformationsdienst der Gemeinde abgerufen werden, unter:
https://session.pfinztal.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1001245

 

27.04.2021 in Fraktion von SPD Pfinztal

Endlich..... Gemeinderat diskutiert Pfinztaler Parkraumkonzept

 

Der Gemeinderat diskutiert am 4.5. das Parkraumkonzept für Pfinztal. Dabei geht es vor allem um die konkreten Vorschläge (ab S. 33 ff.) für die verschiedenen Ortsteile.

Die Gemeinderäte der SPD diskutieren am 28.4. nach der Diskussion des Radwegkonzepts darüber, also gegen 19 Uhr/19.30 Uhr. Wer dabei sein will und mitdiskutieren möchte, kann sich bei Dagmar Elsenbusch (dagmar@elsenbusch.de'; return false;" target="_blank">dagmar@elsenbusch.de) melden und bekommt den Skype-Link zugeschickt. Gerne können Sie uns Ihre Anmerkungen dazu auch per Mail senden.

Das Parkraumkonzept kann im Bürgerinformationsdienst der Gemeinde abgerufen werden, unter: https://session.pfinztal.de/bi/si0057.asp?__ksinr=1001245

 

26.04.2021 in Kreisverband von SPD Waldbronn

Online-Veranstaltung zum 1. Mai

 

Der „Tag der Arbeit“, der am 1. Mai gefeiert wird, war für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Ausgangspunkt für zahlreiche Verbesserungen. Sei es bei der Arbeitszeit, bei Lohnentwicklungen oder bei der Mitsprache in Betrieben. „Die Arbeitswelt wurde dann am meisten positiv beeinflusst, als viele Menschen sich daran beteiligten. Gewerkschaften, weitere Verbände und die SPD muss alles daransetzen eine neue Bewegung zu schaffen. Die Arbeitswelt steht vor enormen Herausforderungen. Wir brauchen gute Arbeit für alle!“, erklären die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. 

Die Kreis-SPD lädt am Samstag, 1. Mai von 12 bis 13 Uhr zu einer digitalen Mai-Kundgebung zum Thema „Solidarität ist Zukunft“ ein. Als Rednerin konnte die SPD die ehemalige Landesvorsitzende von verdi und aktuelle MdB, Leni Breymaier gewinnen. An der anschließenden Diskussionsrunde werden sich beteiligen Neza Yildirim und Patrick Diebold, beide Bundestagskandidaten, und Eberhard Schneider ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. Um eine Anmeldung wird gebeten unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de

 

23.04.2021 in Fraktion von SPD Waldbronn

Kosten für Umbauarbeiten am Freibad

 

Die Gemeindeverwaltung wollte einen Auftrag zur Voruntersuchung der Umbauarbeiten am Freibad aufgrund des Feuerwehrneubaues erteilen, um frühzeitig eine erste Kostenschätzung zu bekommen. Die Umbauarbeiten dürften sehr umfangreich werden:
Für ca. 60 Parkplätze und für ca. 180 Fahrradstellplätze wird eine Verlegung notwendig (von Seiten der Freien Wähler wurde hierfür ein neues Parkhaus im Ermlisgrund angeregt).
Das Kinderbecken muss nun nicht nur saniert, sondern komplett verlegt werden.

 

23.04.2021 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

Online und Open-Air: Jusos Karlsruhe-Land wählen neuen Vorstand

 

Besondere Zeiten erfordern besondere Formate. Auf der ersten hybriden Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land wurden an einem Wochenende Zukunftsdebatten online geführt und corona-konform ein neues Vorstandsteam in Open-Air-Wahlgängen gewählt.

Breite Beteiligung und motivierte Jusos erlebten die beiden Juso-Sprecher*innen und Kommunalpolitiker*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner am Vorabend in der Online-Live-Konferenz aus den Wohnzimmern im Landkreis. Am Folgetag ging es dann für viele Jusos aus dem Landkreis Karlsruhe nach Bad Schönborn. Dort wurde in Wahlgängen, die unter freiem Himmel stattfanden, ein neuer Vorstand gewählt. Alle Teilnehmenden wurden am Einlass getestet, trugen während der Versammlung FFP2-Masken und hielten den vorgegebenen 2-Meter-Abstand zueinander ein.

Einen neuen Mitgliederrekord konnten die Jusos vermelden: Über 30 Neumitglieder unter 35 Jahren begrüßten die Sprecher*innen in den letzten Monaten in der SPD. „Der Drang nach Zukunft, nach einer sozialeren, klimagerechteren und offeneren Politik, war noch nie so groß wie jetzt“, so die Kreis-Jusos. Mit auffälligen und mutigen Positionen, Kampagnen und einer offenen Kommunikation auf Augenhöhe konnten die Jusos viele junge Menschen im vergangenen Arbeitsjahr begeistern. Viel Zuspruch für ihre Arbeit für ein klimaneutrales und gerechtes Morgen erhielten die beiden Sprecher*innen Fahir und Eidner von den anwesenden Jusos und bestätigten sie bei der Wahl in ihren Kreisvorstandsämtern. Bei den weiteren Wahlen wurden Helen Hanke, Viktor Ebinger, David Heger und Tim Schowalter in den Kreisvorstand gewählt. Wurda Arshad, Paul Rastetter, Jacob Haas, Max Spieler und Lea Zimmermann-Häfner komplettieren als Beisitzer*innen von nun an den Vorstand.

„Als Jusos sind wir das Sprachrohr der jungen Generation, die aufsteht für einen Aufbruch nach Ende der Pandemie: Es braucht endlich konsequenten Klimaschutz im Sinne des 1,5 Grad-Ziels und eine echte soziale Perspektive für junge Menschen“, so die Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner. Mit Blick auf die Bundestagswahlen im September ergänzt Fahir: „In Berlin wurden wir lange genug von der skandalgebeutelten CDU und ihren in Affären verstrickten Abgeordneten vertreten. Wenn uns diese Zeit eines gezeigt hat, dann: Mit der Union wird es keinen Fortschritt geben.“

„Vor Ort wollen wir deshalb gemeinsam mit unseren SPD-Bundestagskandidierenden Nezaket Yildirim und Patrick Diebold den lange verschlafenen Aufbruch wagen“, fügt Eidner an. „Am 26. September endet eine Ära – und eine neue kann beginnen.“

 

Termine

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12.05.2021, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr "Rente für alle" - Einladung zur rentenpolitischen Diskussionsrunde
Unser Bundestagskandidat Patrick Diebold  lädt ein: Das Thema Rente beschäftigt uns schon la …

12.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr "Rente für Alle"
Bundestagskandidat Patrick Diebold diskutiert mit Herrn Dr. Samuel Beuttler-Bohn, Referent für Alterssicher …

15.05.2021, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Künstliche Intelligenz macht Gesellschaft: Wofür kann eine KI europäischer Prägung stehen?
Bildquelle: Pixabay In diesem einleitenden Vortrag thematisiert Prof. Dr. Philipp Hennig algorith …

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