Willkommen auf unserer Homepage

SPD Fraktion: E. Huck, R. Haas, C. Nürnberg, K. Steigerwald, W. Hoffer

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage.
Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen.
Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.

 

 

12.08.2019 in Nachruf von SPD Pfinztal

Nachruf Karl-Heinz Pieper

 

Tief erschüttert hat uns die Nachricht vom plötzlichen Tod unseres Genossen Karl-Heinz Pieper. Die SPD Pfinztal hat mit Karl-Heinz Pieper einen Sozialdemokraten mit Leib und Seele verloren, der die Entwicklung unserer Partei und auch der Gemeinde Pfinztal wesentlich mitgeprägt hat. Karl-Heinz Pieper trat im Jahre 1999 in die SPD ein. Von 2001 bis 2004 und von 2006 bis 2009 engagierte er sich als Gemeinderat der Gemeinde Pfinztal. Seit 2015 setzte er sich mit großem Enthusiasmus als ehrenamtlicher Beauftragter der Gemeinde Pfinztal für die Belange behinderter Menschen und deren Angehörige ein. Für seine uneigennützige Einsatzbereitschaft sowie seine Treue und Verbundenheit zur SPD schulden wir Karl-Heinz Dank und Anerkennung. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren. Seiner Familie wünschen wir viel Kraft in dieser schweren Zeit  

09.08.2019 in Ortsverein von SPD Ettlingen

Sommerstammtisch der SPD Ettlingen

 

Bei bestem Wetter hat die SPD Ettlingen gestern zum Stammtisch in das pakistanischen Restaurant Shalimar in der Ettlinger Innenstadt geladen. 

Besonders gefreut haben wir über das große Interesse trotz Ferienzeit. Vielen Dank an alle Genossinnen und Genossen und natürlich auch an unsere Gäste. Bis zum nächsten Mal!

07.08.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Ettlingen

 

Gekommen, um zu hören

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in ein anderes Bundesland. „Gekommen, um zu hören“ – und zwar weder an klassischen Infoständen oder in blanken Mehrzweckräumen – sondern mit Bus und Biergarten auf den Marktplätzen oder in Fußgängerzonen.

„Wir hören den Menschen zu. Wir möchten von ihnen erfahren, was wir im Deutschen Bundestag tun können, um das Leben der Menschen ganz konkret verbessern zu können.“, erklärte Gabriele Katzmarek MdB aus Rastatt. Dabei betont sie, dass die SPD-Bundestagsfraktion bereits viel erreicht hat, wie zum Beispiel bessere Bedingungen in der Pflege, höhere Investitionen in die Ausstattung unserer Schulen oder das Gute-Kita-Gesetz. Und auch für die Zukunft habe man noch viel vor: eine faire Grundrente aus Respekt vor einem Leben voller Arbeit, mehr Wohnungen zu bezahlbaren Mieten und das Klimaschutzgesetz sind aktuelle Beispiele dafür, woran die SPD-Fraktion derzeit arbeitet, um das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

Aber es bleibt noch viel zu tun, gerade auch mit Blick auf gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten und auf dem Land sowie in strukturschwachen Regionen. „Mit der Dialogtour intensivieren wir als gesamte Fraktion unseren Austausch mit den Menschen“, so Katzmarek. „Neu ist die Art und Weise wie wir als Fraktion eine solche Dialogtour gestalten. Unser Tour-Bus lädt dazu ein barrierefrei und in unkomplizierter Atmosphäre zusammenzukommen und ohne Zeitdruck über das zu reden, was den Menschen in Ettlingen und der Region unter den Nägeln brennt.“

Beim Tourstopp in Ettlingen ist dabei die  Abgeordnete Gabriele Katzmarek. Um 13 Uhr geht es los in Ettlingen auf dem Marktplatz. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dort bei einer gemeinsamen Brotzeit ansprechbar sein und über ihre Arbeit im Bundestag informieren.

31.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Malsch

Keine Erhöhung der Kindergartenbeiträge

 
Gemeinderätin und Bürgermeisterstellvertreterin Veronika Wehr-Schwander

Ein guter Tag für Malscher Eltern

Eine gute Nachricht für alle Eltern von Kindern im Kindergartenalter. Im Vorfeld nicht absehbar hat sich eine breite Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder gegen die Erhöhung der Elternbeiträge ausgesprochen. Gemeinsam haben SPD, Grüne, CDU und das Bündnis für Völkersbach gegen die Stimmen der Freien Wähler der Erhöhung widersprochen.

Ob es letztlich die leidenschaftlich vorgetragene Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Veronika Wehr-Schwander, für eine gerechtere Bildungspolitik war, lässt sich natürlich nicht belegen. Aber stellvertretend für die gesamte Fraktion der SPD machte sie durch ihre Argumentation deutlich, wie wichtig die Entlastung junger Eltern ist.

29.07.2019 in Kommunalpolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Neue Juso Arbeitsgemeinschaft in Östringen gegründet

 

Jugendliche aus Östringen haben am Wochenende die Juso AG Östringen gegründet. Gemeinsam wollen sie das Sprachrohr der jungen Menschen in Östringen sein und sich für einen solidarischen und ökologischen Wandel auch in der Kommunalpolitik einsetzen. Auf der Gründungsversammlung wurde Viktor Ebinger zum ersten Vorsitzenden gewählt. Weiter sind Gjentile Bajra (stellvertende Vorsitzende), Jannik Emmerich (Schriftführer) und Luca Schönhaar (Beisitzer) im Vorstand vertreten. Die beiden anwesenden Juso-Kreissprecher*innen, Aisha Fahir und Dennis Eidner wollen die neue Juso-AG von Beginn an unterstützen. Die neue Juso AG stehe auch für den Zusammenhalt und das Zusammenwachsen aller Stadtteile. „Wir werden für mehr Jugendbeteiligung, einen attraktiven, kostenfreien ÖPNV und vieles mehr vor Ort kämpfen. Eine Politik, die jungen Menschen zhört und Hoffnung gibt, denn Hoffnung ist ansteckend”, so die beiden Juso-Sprecher*innen auf der Gründungsveranstaltung.

29.07.2019 in Partei von SPD Pfinztal

Sommergruß

 

Schöne Ferien!

Die SPD Pfinztal wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern

– ob auf Balkonien oder auf Reisen -   eine schöne Sommerzeit und

erholsame Ferien.

29.07.2019 in Ortsverein von SPD Pfinztal

Bericht Ortschaftsratssitzung Kleinsteinbach

 

In der letzten Sitzung der SPD-Gemeinderatsfraktion berichteten die Ortschaftsrätinnen Miriam Hüttner und Angelika Konstandin über den Verlauf der unmittelbar davor stattgefundenen ersten Sitzung des neuen Kleinsteinbacher Ortschaftsrats.

Beide Ortschaftsrätinnen zeigten sich überrascht, dass entgegen den bisherigen parteiübergreifenden Gepflogenheiten, nach denen Ortsvorsteher/in und Stellvertreter/in verschiedenen Parteien angehören, seitens der CDU auch für den Stellvertreter ein CDU-Ortschaftsrat vorgeschlagen wurde. Nachdem der Vorschlag der SPD, Miriam Hüttner zur Stellvertreterin zu wählen, von einem der CDU-Ortschaftsräte ohne Angabe von Gründen vehement abgelehnt wurde, kippte die Stimmung und Miriam Hüttner kandidierte als Ortsvorsteherin.  Die „alten“ Gepflogenheiten galten ja jetzt offensichtlich nicht mehr.

 

Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium“ brachte Miriam Hüttner mehrere Anliegen von Bürgerinnen und Bürger vor.

So wird die Parksituation wegen Dauerparkern auf dem Rathausvorplatz bemängelt. Vorgeschlagen wurde deshalb die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen.

Ebenfalls bemängelt wird der Zustand des Boule-Spielfelds auf dem Rokycanyplatz. Hierbei kann die Argumentation der Gemeindeverwaltung, der Platz würde nicht genutzt werden, nicht greifen. Denn ein Boule-Platz, der nicht bespielbar ist, wird natürlich nicht genutzt. Ortschaftsrätin Konstandin schlug vor, die grundlegende Sanierung des Spielfelds in die anstehenden Haushaltsanmeldungen des Ortschaftsrats aufzunehmen. Weitere Punkte waren, die Notwendigkeit eines Sonnensegels, über dem Sandkasten auf dem Rokycanyplatz, das nach Mitteilung der Ortsvorsteherin aber nicht im öffentlichen Raum angebracht werden kann, die Entfernung des „Elternhaltschild“ im Reutweg und die Einrichtung einer „Spielstraße“ in der unteren Ochsenstraße. Diesbezüglich verwies Ortschaftsrätin Hüttner auf die dort herrschenden Gefahren, insbesondere für Schul- und Kita-Kinder. Die SPD-Ortschaftsräte werden deshalb die Einrichtung einer verkehrsberuhigten   Zone in diesem Bereich beantragen.

11.07.2019 in Ortsverein von SPD Malsch

Neuer Vorstand des SPD Ortsvereins Malsch

 
Peter Haas

Am Mittwoch, den 03. Juli fand im Bürgerhaus die gut besuchte Jahreshauptversammlung des Ortsvereins der SPD Malsch statt. Im Beisein von Bürgermeister Elmar Himmel ließ der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Johannes Hermann das vergangene Jahr noch einmal Revue passieren. Neben dem Rückblick auf das vergangene Jahr und dem Ausblick in die Zukunft haben auch die Vorstandswahlen eine große Rolle auf dieser JHV gespielt. Peter Haas wurde als neuer Ortsvereinsvorsitzender vorgeschlagen und gewählt, Johannes Hermann als neuer Kassierer.

05.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: MdB Gutting (CDU) hat sich von einer demokratischeren EU verabschiedet

 
"Aus Liebe zu Deutschland und Europa fordern wir, dass der Wille des Wählers gehört und umgesetzt wird", so Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land. Es ist verwunderlich, dass für Olav Gutting das wichtigste Argument bei  Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten/in ist, dass eine Deutsche nach über 50 Jahre die Europäische Kommission führt. Die deutsche Sozialdemokratie hat, gerade hier im Landkreis vor der Wahl für eine demokratischere EU gekämpft und wird dies auch heute tun. Die europäischen Parteien sind mit Spitzenkandidaten/innen angetreten. Diese Spitzenkandidaten standen sich in mehreren TV-Shows gegenüber und haben um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler geworben u.a. auch, dass sie die geeignetste Person für die Spitze der EU-Kommission sind. Das nun die 28-Regierungschefs im Hinterzimmer, die für sich beste Kandidatin auswählen, ist undemokratisch und eine Veräppelung der Wähler. "Der Wähler hat am 26. Mai entschieden, deshalb sollte das EU-Parlament die Entscheidung treffen. Darum geht es der SPD", so SPD-Chef Christian Holzer. 

Mit dieser politischen Entscheidung zerstören die Regierungschefs weiter die Europäische Union. Die Demokratisierung der EU wäre ein erster Schritt, um die EU zu stärken und verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen ist die Kreis-SPD überzeugt.

Holzer weiter: "Gutting sollte sich über die Äußerung, wie es um die Vaterlandsliebe der Sozis bestellt ist, schämen. Die Mitglieder stellen stets das Land über die Partei. In Berlin sind es die SPD geführten Ministerien, die mit Engagement und Herzblut mit Gesetzesinitiativen Deutschland voranbringen, nicht andersherum. Zugleich hat sich Gutting damit von einer demokratischen Union verabschiedet."

01.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Große oder kleine Lösung? Was plant die Bahn?

 

Für Entsetzen sorgte bei der SPD-Fraktion ein Artikel in der BNN vom 22.06.2019 sowie ein wenige Tage zuvor ausgestrahlter Bericht im SWR3-Fernsehen, wonach die Bahn nun endgültig nur noch die „kleine“ Lösung für den Bahnübergang Kleinsteinbach plane. Waren doch noch bei einem Anfang Mai stattgefunden Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden, Verwaltung, Vertreter von Bundes- und Landes-Verkehrsministerium, Eisenbahnbundesamt und Regionalverband Anzeichen für ein mögliches Umschwenken der Bahn auf die „große“ Lösung erkennbar. In der Gemeinderatssitzung vom 27.06.2019 stellte die Verwaltung nun zwar klar, das Verkehrsministerium sei nicht auf dem neuesten Stand, weshalb noch alles in der Schwebe sei. Gleichwohl bleibt jedoch ein ungutes Gefühl angesichts der offiziellen Antwort des Bundesverkehrsministeriums. Die SPD-Fraktion wird sich deshalb weiter mit aller Kraft für die von ihr schon immer favorisierte große Lösung mit Schließung des Bahnübergangs, lichter Unterführung für Fußgänger und Radfahrer sowie getrennter Überführung für Fahrzeuge einsetzen.  

Termine

Alle Termine öffnen.

30.08.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung
Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Harald Gfrörer lädt alle Vorstandsmitglieder ein zur Vorstandssitzung am Freit …

12.09.2019, 19:00 Uhr Sitzung SPD Stadtverband Ettlingen

23.09.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr #UnsereSPD - Die Tour
Die Teams und Einzelkandidierenden für den Parteivorsitz stellen sich sowie ihre Ideen und Konzepte für die Zuku …

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WebsoziInfo-News

23.08.2019 10:09 Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.  „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als

18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

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