Willkommen auf unserer Homepage

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen in der Gemeinde Karlsbad informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse. Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.

Es grüßt Sie herzlich Conny Nürnberg
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

26.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas 

 

Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen. 

In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. „Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind“, bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.  Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.  

 

15.02.2021 in Landespolitik von SPD Ettlingen

Klimakrise? Da war doch was!

 

Aisha M. Fahir will Klimagerechtigkeit in die Landesregierung bringen

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Klimakrise aus dem Fokus geraten. Doch der Klimawandel lässt sich durch das Virus nicht aufschieben. Gemeinsam mit Expert*innen aus Wissenschaft, von Fridays for Future und den Naturfreunden diskutierte SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir, wie Klimagerechtigkeit endlich in die Landesregierung gebracht werden kann.

„So wie bisher kann es nicht weitergehen. Wir müssen jetzt handeln, um das existenzielle 1,5 Grad-Ziel noch zu erreichen und so unbeherrschbare Kettenreaktionen im Klimasystem zu verhindern“, begrüßte Aisha M. Fahir aus der Kleinen Bühne Ettlingen heraus die etwa 300 Zuschauer*innen, die die Diskussionsrunde live vor den heimischen Bildschirmen verfolgten.

„Ich frage mich: Wo bleibt die Antwort unserer grün-schwarzen Landesregierung auf die Klimakrise? Das Land verfehlt – trotz oder wegen eines grünen Ministerpräsidenten – die Ausbauziele der Windenergie klar. Erst kürzlich hat grün-schwarz ein Klimaschutzgesetz verabschiedet, mit dem Baden-Württemberg das 1,5 Grad-Ziel aufgibt. So kann es nicht weitergehen!“, mahnt die 23-Jährige Pfinztalerin.

 

10.02.2021 in Fraktion von SPD Pfinztal

EILMELDUNG aus dem Gemeinderat (Dagmar Elsenbusch); Bahn schließt Fußgängerübergang in Söllingen schon am 15.2.!!!

 

Das hat uns gestern in der Gemeinderatssitzung die Bürgermeisterin mitgeteilt. Das ist jetzt ein Riesenproblem für die Bürgerinnen und Bürger, die NICHT die himmelhohe Behelfsbrücke gehen wollen oder können. Die Verwaltung schlägt ein Anruftaxi vor, mit dem man Termine ausmachen kann. Ich halte das nicht für eine optimale Lösung und habe deshalb im Namen der SPD-Fraktion die Anschaffung eines kleinen Shuttlebus beantragt. Das fand auch eine Mehrheit im Gemeinderat. Wir haben uns außerdem die Frage gestellt, ob so ein Projekt von ehrenamtlichen Fahrern gestemmt werden kann, oder ob wir Fahrer einstellen müssen. Denn der Bus soll nach unseren Vorstellungen ständig in ganz Pfinztal für Bürger eingesetzt werden, die nicht gut laufen können. Allerdings jetzt kurzfristig erstmal für den Bahnübergang, um von hüben nach drüben zu fahren. Wer hat bessere Ideen? Bitte melden.

 

09.02.2021 in Ortsverein von SPD Pfinztal

Wir brauchen den Mut zu einem echten Systemwechsel im Gesundheitswesen

 

Obwohl Deutschlands Gesundheitssystem als eines der weltweit besten gilt, arbeiten Pflegekräfte hierzulande oft unter prekären Bedingungen. Was sich ändern muss, um den Pflegenotstand zu beenden, diskutierte die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir gemeinsam mit dem Buchautor und Intensivpfleger Alexander Jorde.

Ettlingen. Wo normalerweise die Schauspielerinnen und Schauspieler der „Kleinen Bühne Ettlingen“ vor vollem Haus Theaterstücke zum Besten geben, blickt die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir an diesem Abend auf leere Sitzreihen. Denn ihr Publikum ist digital über YouTube und Facebook zugeschaltet. „Corona hat gezeigt, was in unserer Gesellschaft alles schiefläuft“, begrüßt Aisha M. Fahir die 300 Zuschauerinnen und Zuschauer, die vor den heimischen Bildschirmen der Einladung der SPD-Landtagskandidatin gefolgt sind und die Präsentation des Positionspapiers verfolgen, mit dem die 23-Jährige den Pflegenotstand beenden will.

 

09.02.2021 in Stadtverband von SPD Ettlingen

Anmeldung zum Newsletter "Der Rote Faden"

 

Der SPD Stadtverband freut sich bekannt geben zu können, dass es ab dem März 2021 eine Neuauflage von "Der Rote Faden" geben wird. Der Rote Faden war in den 80er Jahren die Parteizeitung der SPD Ortsvereins Ettlingenweier/Oberweier. Wir wollen die Zeitung digital neu aufleben lassen. Die erste Neuausgabe ist für Anfang März geplant. Danach soll alle drei Monate eine neue Ausgabe erscheinen. Wenn Sie Fragen oder Anregung haben schreiben Sie uns: info@spd-ettlingen.de

Sie möchten keine Ausgabe verpassen? Dann können Sie sich ab jetzt für den Newsletter "Der Rote Faden" anmelden. Link zur Anmeldung.

 

 

09.02.2021 in Landespolitik von SPD Ettlingen

Klimagerechtigkeit gehört in die Landesregierung

 

Klimagerechtigkeit gehört in die Landesregierung: Landtagskandidatin Aisha M. Fahir lädt zur Online-Klima-Diskussion ein.

Die Klimakrise gerät vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie in den Hintergrund der öffentlichen Wahrnehmung. Doch sie lässt sich durch das Virus nicht aufschieben und ist mit vielen Gerechtigkeitsfragen verbunden. Wir müssen jetzt handeln, um unbeherrschbare Kettenreaktionen im Klimasystem zu verhindern.

Doch wo bleibt die Klimagerechtigkeit in der Landesregierung? Im Umweltschutz fehlt es – obwohl die Grünen den Ministerpräsidenten stellen – an mutigen Antworten, wie das existenzielle 1,5 Grad Ziel noch erreicht werden kann. Beispielsweise sank unter Grün-Schwarz die Zahl neu gebauter Windenergieanlagen auf ein historisches Tief. So kann es nicht weitergehen!

Dazu, wie Klimagerechtigkeit endlich in die Landesregierung gebracht werden kann und was vor Ort für echte Nachhaltigkeit angepackt werden muss, diskutiert Aisha M. Fahir, Landtagskandidatin und Gemeinderätin aus Pfinztal, am Samstag, den 13.02. um 19 Uhr mit Expert*innen aus Wissenschaft, Natur- und Verkehrsverbänden.

Die Online-Veranstaltung wird live übertragen unter www.aishafahir.de/klima.

 

03.02.2021 in Fraktion von SPD Waldbronn

Provisorischer Aldi-Markt am Standort Festhalle?

 

Waldbronn hat ein sehr vielseitiges und lebendiges Vereinsleben, das uns von vielen anderen Gemeinden abhebt. Dieses Vereinsleben zu erhalten und zu unterstützen ist uns ein elementar wichtiges Anliegen. Die Festhalle ist ein wichtiges Zentrum für die vielfältigen Aktivitäten der Vereine. Wenn nun für eine Übergangszeit die Festhalle für Vereinsfeste und Veranstaltungen wegen eines möglichen Aldi-Provisoriums entfallen sollte, so sind die Vereine bestmöglich in dieser Übergangszeit zu unterstützen. Insbesondere muss auch für die Zeit nach einem Aldi-Provisorium für alle Vereine Planungssicherheit bestehen. Daher müssen die Vereine auch aktiv in mögliche Planungen hinsichtlich einer eventuellen neuen Leichtbauhalle oder Umbauten an der bestehenden Halle einbezogen werden. Hierfür werden wir uns einsetzen.

 

01.02.2021 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land

„Wir brauchen den Mut zu einem echten Systemwechsel im Gesundheitswesen“

 

Obwohl Deutschlands Gesundheitssystem als eines der weltweit besten gilt, arbeiten Pflegekräfte hierzulande oft unter prekären Bedingungen. Was sich ändern muss, um den Pflegenotstand zu beenden, diskutierte die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir gemeinsam mit dem Buchautor und Intensivpfleger Alexander Jorde.

Ettlingen. Wo normalerweise die Schauspielerinnen und Schauspieler der „Kleinen Bühne Ettlingen“ vor vollem Haus Theaterstücke zum Besten geben, blickt die SPD-Landtagskandidatin Aisha M. Fahir an diesem Abend auf leere Sitzreihen. Denn ihr Publikum ist digital über YouTube und Facebook zugeschaltet. „Corona hat gezeigt, was in unserer Gesellschaft alles schiefläuft“, begrüßt Aisha M. Fahir die 300 Zuschauerinnen und Zuschauer, die vor den heimischen Bildschirmen der Einladung der SPD-Landtagskandidatin gefolgt sind und die Präsentation des Positionspapiers verfolgen, mit dem die 23-Jährige den Pflegenotstand beenden will.

„Ich habe tagtäglich mit Corona-Patienten zu tun“

Ihr zugeschaltet ist der Gesundheits- und Krankenpfleger Alexander Jorde, den 2017 ein Rededuell mit der Bundeskanzlerin in der ARD-Wahlarena bundesweit bekannt machte und der seither den Missständen in der Pflege öffentlich Gehör verschafft. Derzeit arbeitet Jorde selbst auf einer Intensivstation mit Corona-Patienten. „Corona hat den Personalmangel und die Überlastung in der Pflege noch weiter verschärft“, berichtet der 23-Jährige. „Doch der Pflegenotstand wird sich auch nach der Krise nicht schlagartig ändern.“

Deshalb, so Jorde, seien jetzt Reformen notwendig. Der 5-Punkte-Plan der SPD-Landtagskandidatin enthalte dabei „viele wichtige und gute Punkte, die sich möglichst schnell ändern müssen, damit wir unseren Job gut machen und auch in fünf Jahren die Gesundheitsversorgung noch garantieren können.“

Entlastung – auch für Angehörige

In ihrem Konzept nimmt Aisha M. Fahir, die selbst ausgebildete Assistentin im Gesundheits- und Sozialwesen ist, neben besseren Arbeitsbedingungen für Pflegerinnen und Pfleger auch die Angehörigen von Pflegebedürftigen in den Blick: So fordert sie die Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung, in welche alle Berufsgruppen einzahlen. „Kosten von teilweise über 3.000 Euro monatlich überfordern diejenigen, die länger auf stationäre Versorgung angewiesen sind. Nur mit einem grundsätzlichen Umbau zu einer Pflegeversicherung, an der sich alle beteiligen, können wir die Eigenanteile auf ein sozialverträgliches Maß deckeln, um Angehörige zu entlasten“, so Fahir.

„Ich will das Thema in den Landtag bringen“

Nach einer Stunde Gespräch und inhaltlicher Diskussion, bei dem auch die live eingereichten Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer zur Sprache kamen, klappt die SPD-Kandidatin zufrieden ihren Laptop zu: „Gerne hätte ich natürlich heute Abend auch persönlich Pflegerinnen und Pfleger eingeladen. Trotzdem ist es auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen wichtig, denen eine politische Stimme zu geben, die sonst nur wenig gehört werden.“

Mit ihrem professionellen Live-Stream-Format sei ihr das gelungen, so Fahir. Dass das Thema drängt, zeigen schon die Rückmeldungen an die Kandidatin unmittelbar nach Ende des Streams: „Im Anschluss hat mir eine Zuschauerin geschrieben, dass sie nun in die SPD eintreten werde. Das ist ein großes Lob für mich. Jetzt packen wir gemeinsam den Pflegenotstand an. Dafür kandidiere ich am 14. März bei der Landtagswahl.“

Der vollständige 5-Punkte-Plan gegen den Pflegenotstand kann online abgerufen werden.

 

01.02.2021 in Veranstaltungen von SPD Waldbronn

BW braucht eine neue Regierung, Veranstaltung von SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch mit Landtagskandidaten

 

Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg möchte raus aus der Opposition und das Land in wichtigen Zukunftsfragen wie Bildung, Arbeit, Klimaschutz und Mobilität aktiv mitgestalten. "Die letzten Jahre ist zu wenig passiert in Baden-Württemberg im Vergleich zur grün-roten Regierung von 2011 bis 2016", so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Die SPD-Kreisspitze ergänzt: "Das Schulchaos muss ein Ende finden und echte Chancengleichheit mit kostenfreien Kitas auch in Baden-Württemberg Einzug finden."

In einer Veranstaltung der SPD-Landtagskandidaten Aisha Fahir, Alexandra Nohl und Stephan Walter mit SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch am Sonntag, 7. Februar, 11 Uhr über WebEx soll deutlich gemacht werden, warum es eine neue Regierung in BW braucht und die CDU aus der Regierung geworfen werden muss.  "Im Landkreis brauchen wir wieder eine sozialdemokratische Stimme im Landtag und Abgeordnete, die auch zwischen den Wahlen von sich hören lassen, anstatt immer erst kurz vor der Wahl", so die Kreis-SPD abschließend in ihrer Pressemitteilung.  Anmeldung zur digitalen Veranstaltung werden bis zum 6. Februar entgegengenommen unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.

 

24.01.2021 in Landespolitik von SPD Waldbronn

Das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021

 

Das Wahlprogramm der SPD Baden-Württemberg zur Landtagswahl:
https://www.spd-bw.de/dl/SPD-Wahlprogramm_LTW_2021.pdf

DAS WICHTIGE JETZT

  • Wir wollen Arbeit sichern und den Wandel gestalten - hin zu einer nachhaltigen, sozial gerechteren Wirtschaft.
  • Wir wollen gute und kostenfreie Bildung.
  • Wir wollen in Gesundheit und Pflege den Menschen in den Mittelpunkt stellen – nicht den Gewinn.
  • Wir wollen bezahlbaren Wohnraum für alle im Land.
  • Und: Wir wollen echten Klimaschutz.
 

Termine

Alle Termine öffnen.

27.02.2021, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr Info-Stand Landtagswahl

05.03.2021, 17:45 Uhr - 19:00 Uhr Online-Veranstaltung von Aisha Fahir mit Kevin Kühnert
Online-Veranstaltung von Aisha Fahir mit Kevin Kühnert. https://www.facebook.com/aishafahir

06.03.2021, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr Info-Stand Landtagswahl

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