Willkommen auf unserer Homepage

Ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Internetseite der SPD Karlsbad.

Die SPD Karlsbad hat für unsere Gemeinde schon immer Verantwortung übernommen. Mit unserem Internetangebot möchten wir Sie über das politische Geschehen in der Gemeinde Karlsbad informieren. Ich hoffe, unser Internetangebot weckt Ihr Interesse. Unsere Fraktion steht für eine sparsame Finanz- und Haushaltspolitik, um für zukünftige Investitionen handlungsfähig zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben wir die Gemeindepolitik maßgeblich beeinflusst, um unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein hohes Maß an Lebensqualität zu garantieren.
Vielleicht haben Sie auch Lust mit uns und bei uns mitzumachen. Nahe bei den Menschen wollen wir sein, denn die Menschen sind Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.

Es grüßt Sie herzlich Conny Nürnberg
Vorsitzende Ortsverein Karlsbad

 

30.11.2020 in Fraktion von SPD Pfinztal

Vereine gewinnen

 

Gerne stimmte die SPD-Fraktion dem in der letzten Gemeinderatssitzung von CDU/Grünen und Linke überraschend gestellten Antrag zu, die Vereinszuschüsse in diesem Jahr über den SPD- Antrag hinaus zu erhöhen. Als Vorlage zur Sitzung hatte die SPD-Fraktion eine 20%ige Erhöhung der Grundförderung und Jugendzuschüsse beantragt. Die Beschränkung auf 20% war vor dem Hintergrund erfolgt, dass die CDU in den letzten Wochen dringend Ausgabensenkungen angemahnt hatte und eine mehrheitliche Zustimmung im Gemeinderat nach unserem Dafürhalten somit nicht unbedingt gesichert war. Dass die Vereine in diesem Jahr nun noch höhere Zuschüsse erhalten, freut uns umso mehr. Allerdings soll diese Erhöhung eine einmalige Sache sein. Die von der SPD-Fraktion beantragte dauerhafte Erhöhung der Zuschüsse fand keine Mehrheit. Das Argument, die für nächstes Jahr geplante Änderung der Förderrichtlinien abwarten zu wollen, ist für uns nicht stichhaltig. Denn erstens gibt es bei den vielen Aufgaben, die die Verwaltung zu bewältigen hat, keine Gewähr, dass die Richtlinie tatsächlich unter Einbeziehung der Vereine in 2021 geändert wird und zweitens gibt es bisher von CDU/Grünen und Linke keine Zusicherung, dass mit der Änderung auch eine Erhöhung der Zuschüsse verbunden ist. Für die Vereine wäre deshalb ein Signal, dass sie auch in den nächsten Jahren mit höheren Zuschüssen rechnen können, eine wichtige Hilfe gewesen.

Angelika Konstandin

SPD-Gemeinderatsfraktion   

 

29.11.2020 in Kreisverband von SPD Pfinztal

SPD-Kreistagsfraktion fordert Entlastung der Kommunalhaushalte in Höhe von 7 Millionen Euro

 

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert in der Haushaltsdebatte eine Senkung der Kreisumlage und damit eine Entlastung der Kommunalhaushalte in Höhe von 7 Millionen Euro. Dies betrifft natürlich auch uns als Gemeinde Pfinztal.

Markus Rupp führte dazu aus: "Hier kommt wieder einmal die gerne von mir aufgerufene Floskel ins Spiel: Wir sitzen als kommunale Familie im gleichen Boot. Und da hilft es dem vorderen Drittel des Bootes nicht, wenn die hinteren zwei Drittel absaufen. Wir wollen aber kein untergehendes Boot, sondern die bereits betonte Solidarität der kommunalen Familie, mit der wir dann auch das Boot in 2021 durch einen Ausgleich der Interessen nicht zum Kentern bringen werden!"

Die vollständige Stellungnahme findet sich auf der Detail-Seite.

 

23.11.2020 in Fraktion von SPD Pfinztal

Schritt für Schritt zum 3. Gleis auch für Kleinsteinbach

 

Erfreuliche Nachrichten gab es jüngst aus dem Landratsamts Karlsruhe. Auf Initiative von Kreisrätin Dagmar Elsenbusch hatte die SPD-Fraktion im Kreistag nach den Chancen für den Bau des 3. Gleises zwischen Söllingen und Wilferdingen angefragt und zur Antwort erhalten, das Land und der Regionalverband seien sich darin einig, dass beim Bau der neuen Straßenüberführung in Kleinsteinbach der Platz für ein 3. Gleis freigehalten wird. Aus Landessicht wäre es vorstellbar, dass die S5 von ihrem bisherigen Endpunkt Söllingen bis nach Remchingen verlängert wird. Hier zeigt sich wieder einmal, dass konsequentes Eintreten für die richtige Sache zum Erfolg führt. Denn die Mitglieder der SPD-Fraktion - allen voran der ehemalige Gemeinderat Reiner Kunzmann – waren die einzigen, die durchgehend für die Schließung des Bahnübergangs Kleinsteinbach mit einer Freihaltetrasse für das 3. Gleis gestimmt haben. Dass zwischenzeitlich auch andere „auf diesen Zug aufgesprungen sind“ tut der Sache natürlich gut, zeigt aber wieder einmal: Der Erfolg hat viele Väter.  

Angelika Konstandin

SPD-Gemeinderatsfraktion   

 

21.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Stellungnahme zum BNN-Artikel vom 21.11.2020: Bahnübergang Kleinsteinbach, AVG will Platz für drittes Gleis

 

Leserbrief des ehemaligen Gemeinderates in Pfinztal, Reiner Kunzmann, zum BNN-Artikel vom 21.11.2020: Bahnübergang Kleinsteinbach, AVG will Platz für drittes Gleis

Vorsicht: „Versteckte Produktwerbung“ oder gar „Dauerwerbesendung“, so werden uns die Hinweise ab und an im laufenden Fernsehprogramm eingeblendet.

In einen sachlich gehaltenen Artikel von Herrn Hendel wird plötzlich eingestreut: „Die große Lösung, für die sich auch die örtliche CDU und CDU-Abgeordnete stark machten, setzt auf Unterführungen für Fußgänger und Radfahrer ...“

An dieser Stelle hätte sehr deutlich eingefügt werden müssen: „Achtung Schleichwerbung!“

Bitter ist, dass zwischenzeitlich eine gewisse Gewöhnung an die Unausgeglichenheit der Berichterstattung eingetreten ist. Fox-News USA machen es vor.

Keine seriöse Nachfrage mehr nach dem: Wer hat sich sonst noch dafür stark gemacht, seit wann, wie vehement und wie beharrlich?

Die Antwort dafür hätte ergeben, dass allein die SPD im Gemeinderat Pfinztal durch einen Vortrag des Unterzeichners seit 25.01.2000 (im Sitzungsprotokoll des Gemeinderates nachzulesen) die Fortführung des 3. Gleises von Söllingen bis nach Remchingen nebst Haltestelle beim Hammerwerk-Einkaufszentrum forderte.

Bei der Gemeinderatssitzung am 28.07.2015 stand die SPD nämlich plötzlich allein da bei der Abstimmung zur großen Lösung mit 3. Gleis. Den meisten anderen war es zu teuer, da die an die Kommune zu erstatteten Zuschüssen nicht mehr in der ursprünglich zugesagten Höhe gewährleistet waren.

Bei einer Zustimmung hätten die Bauarbeiten möglicherweise jetzt schon abgeschlossen sein können, denn die Planunterlagen waren nahezu fertig und hätten bei positiver Abstimmung zur Genehmigung eingereicht werden können.

Folge war, dass die Bahn ihre Kostenrechnung wegen unnötigem Planungsaufwand an die Gemeinde stellte.

Der Gemeinderat sprach sich am 04.10.2018 in seiner Sitzung mehrheitlich wiederum für die große Lösung aus. Allerdings mit der Folge, dass die Bahn bis Ende 2019 blockierte und den Mehraufwand für die Vorbereitung eines 3. Gleises in Millionenhöhe der Kommune in Rechnung stellen wollte. Das schien einigen CDU-Gemeinderäte für den kleinen Ortsteil Kleinsteinbach wieder zu teuer zu werden und die Sache wurde noch einmal wacklig. Blockiert wurde nicht mehr, denn der Zufall kam zu Hilfe, dass jetzt die Zuschüsse von Bund und Land wieder üppiger fließen.

Richtig: Auch die CDU hat sich dann wieder stark gemacht, nachdem sie vorher das Unterfangen geschwächt und durch die Kostenentwicklung die Baukosten in ganz andere Dimensionen getrieben wurden und werden. Diese sind, von wem die auch immer getragen werden müssen, nicht mehr mit den Kostenrechnungen der Vorjahre zu vergleichen.

 

21.11.2020 in Fraktion von SPD Pfinztal

Virtuelle öffentliche Fraktionssitzung der SPD-GemeinderätInnen am Mo., 23.11., 19 Uhr

 

Auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung:

Es geht weiter im Neubaugebiet Heilbrunn-Engelfeld. Nun liegen die Pläne

offen für den zentralen Quartiersplatz und die damit verbundene

Bebauungsplanänderung.

Außerdem schlägt die Verwaltung eine Erhöhung der Grundsteuer vor.

Die Wasser- und Abwassergebühren sollen gleich bleiben.

Unser Antrag auf 20%ige Erhöhung der Vereinszuschüsse muss ebenfalls

diskutiert werden. Wir hoffen, dafür eine Mehrheit zu finden.

u.v.m.

 

Bitte loggen Sie sich ein und diskutieren Sie mit uns.

https://join.skype.com/p2tTE7dfUcey

 

 

12.11.2020 in Fraktion von SPD Pfinztal

SPD beantragt 20%ige Erhöhung der Vereinszuschüsse

 

Die SPD-Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung gegen die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Gemeinde- und Ortschaftsräte gestimmt, leider erfolglos. Wir begründeten unsere Ablehnung mit dem Hinweis, dass eine Erhöhung nach 10 Jahren durchaus angebracht, aber der jetzige Zeitpunkt falsch sei. Wir haben ausgeführt, dass Gewerbe, Vereine, Bürger massiv unter der Pandemie leiden, und zum Teil hohe finanzielle Einbußen verzeichnen. Deshalb wäre eine entsprechende finanzielle Unterstützung, z.B. der Vereine, wichtiger als eine Erhöhung der eigenen Aufwandsentschädigungen. Das wollte leider keiner hören. Um den Worten Taten folgen zu lassen, beantragt die SPD-Fraktion nun eine Erhöhung der Grundbeträge und Jugendzuschüsse der Vereine um 20%. Das entspricht einem Plus von ca. 10.000 Euro (bei einem Pfinztaler Gesamthaushalt von ca. 40 Millionen Euro). Wir wissen, dass dies nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist. Wir wollen damit aber vor allem die Wichtigkeit des Vereinslebens in diesen schwierigen Pandemiezeiten unterstreichen und die Vereine zum Durchhalten ermutigen. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen euch.

Dagmar Elsenbusch

Vorsitzende SPD-Gemeinderatsfraktion   

 

12.11.2020 in Bundespolitik von SPD Ettlingen

Patrick Diebold in Walzbachtal zum SPD-Bundestagskandidaten nominiert

 

Zur Nominierungsversammlung waren die Mitglieder der SPD im Landkreis Karlsruhe in Walzbachtal zu Gast. Die dortige Böhnlichhhalle bot sich als Veranstaltungsort für die Aufstellung des Bundestagskandidaten unter Einhaltung des strengen Hygieneplans an. Walzbachtals Bürgermeister Timur Öczan freute sich über das Gastspiel der Kreis-SPD im herbstlichen Kraichgau und sprach das Grußwort. In seiner Begrüßungsrede machte er deutlich, dass auch in Zeiten einer Pandemie der Staat und auch die Demokratie funktionsfähig sein muss. Die beiden Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer, die für eine effiziente Durchführung der Versammlung gleichzeitig die Sitzungsleitung übernahmen, erklärten nachdrücklich, dass die SPD im Kreis im Superwahljahr 2021 um jede Stimme kämpfen wird. "Wir brauchen eine Regierung, die sich für eine echte soziale und gerechte Marktwirtschaft einsetzt. Wir brauchen einen Markt, der allen Menschen Gutes bringt, nicht nur für wenige", gibt sich das Kreisvorsitzenden-Duo kämpferisch.

 

08.11.2020 in Ortsverein von SPD Malsch

Den „Stolpersteinen“ in Malsch wieder ihren Glanz gegeben

 

Vor 10 Jahren wurden im Beisein des Künstlers Gunter Demnig die ersten 15 „Stolpersteine“ in Malsch verlegt. Als die SPD Malsch darauf angesprochen wurde, dass die Steine mittlerweile zum Teil sehr schmutzig sind, haben wir uns kurzfristig entschlossen, hier aktiv zu werden. Am 07. November hat sich die SPD Malsch, unterstützt vom Vorsitzenden der Heimatfreunde Donald Wethwein und seiner Frau Sally, sowie dem Vorsitzenden des CulturClubs Malsch Dennis Kleinbub, getroffen, um gemeinsam die verlegten 28 „Stolpersteine“ zu reinigen.

 

06.11.2020 in Ortsverein von SPD Waldbronn

Jahreshauptversammlung 2020

 

Unter verschärften Hygiene- und Abstandsregeln fand am vergangenen Donnerstag die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Waldbronn statt. Dazu war die Veranstaltung kurzfristig in das Waldbronner Kurhaus verlegt worden.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war eine, den Vorstand betreffende Satzungsänderung: Um in Zukunft flexibler bei der Besetzung des Vorstands zu sein wurde die grundsätzliche Möglichkeit zur Wahl einer „Doppelspitze“ geschaffen. Auch bei der Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstandes ist nun mehr Flexibilität gegeben. Zur Verstärkung des Vorstandsteams wurde Frau Dr. Edith Becker als Beisitzerin in den Vorstand hinzugewählt. Sie wird unter anderem schriftführerische Aufgaben übernehmen.

Für seine 25-jährige Mitgliedschaft wurde Dr. Andree Keitel geehrt. Vorsitzende Gabriele Bitter würdigte sein umfangreiches Engagement in der SPD-Waldbronn und verlieh ihm den SPD-Ehrenbrief für seine vielfältigen Tätigkeiten: Er war erster Vorsitzender des Ortsvereins, langjähriger Schriftführer, Gemeinderat sowie viele Jahre Hauptorganisator der großen Maifeste. Auch derzeit ist er im Umweltbeirat der Gemeinde engagiert.

Einen kurzen Einblick in die Arbeit der Gemeinderatsfraktion gab deren Vorsitzender Jens Puchelt:

 

 

03.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Die SPD Karlsruhe-Land trauert um ihren ehemaligen Kreisvorsitzenden Anton Schaaf

 

Die SPD Karlsruhe-Land trauert um ihren Genossen und ehemaligen Kreisvorsitzenden,

Anton Schaaf,

der gestern plötzlich und unerwartet im Alter von 58 Jahren verstarb.

„Toni“, wie er von allen genannt wurde, war knapp 35 Jahre Mitglied in der SPD und hat sich in dieser Zeit in verschiedenen Ehrenämtern für die Belange seiner Mitmenschen eingesetzt.

Von 1999 bis 2002 war er Mitglied im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr. Der gelernte Maurer holte auf dem zweiten Bildungsweg seine Mittlere Reife nach und arbeitete schließlich als Fahrer bei der Müllabfuhr in Mülheim an der Ruhr. Dort war er zuletzt freigestellter Betriebsrat. 2002 wurde Toni Schaaf erstmalig in den Deutschen Bundestag gewählt. Seinen Bundestagswahlkreis Mülheim – Essen I holte er bis zu seinem Ausscheiden im Jahr 2013 immer direkt.

Von 2003 bis 2005 war er Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“. 2005 wurde Schaaf dann rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Seit Oktober 2007 gehörte er zudem dem erweiterten Vorstand der Bundestagsfraktion an. 2013 verzichtete Schaaf aus familiären Gründen auf eine erneute Kandidatur, da seine Frau Monika Müller 2011 Bürgermeisterin in Pforzheim wurde. Von 2016 bis 2018 war Toni Schaaf Kreisvorsitzender der SPD im Landkreis Karlsruhe. Bei der Landtagswahl kandidierte Schaaf im Landtagswahlkreis Bretten und holte 12,1% der Stimmen. 2018 wurde seine Frau Stadträtin für Soziales in Wolfsburg, weshalb er nicht erneut als Kreisvorsitzender kandidierte.

"Sein Tod ist ein großer Verlust für die Sozialdemokratie, aber die gemeinsamen Erlebnisse und seine Arbeit machen ihn unvergessen. Wir werden Toni und seine Arbeit für die Menschen in dankbarer Erinnerung halten", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl. 

 

Termine

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11.12.2020, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung - digital -
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

12.12.2020, 10:00 Uhr - 17:00 Uhr SPD Debattencamp
„Die SPD ist eine Debattenpartei“ - Mit Diskussionen kommen wir zu besten Lösungen und guten Ideen. Diskuti …

23.01.2021, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr SPD Stadtverband Neujahrsempfang

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