Absage an Große Koalition: SPD-Basis in Karlsruhe-Land sagt Nein

Veröffentlicht am 20.12.2017 in Bundespolitik

Eine deutliche Absage an eine mögliche Fortsetzung der Großen Koalition erteilte eine große Mehrheit der Sozialdemokrat*innen auf der Mitgliederversammlung der SPD Karlsruhe-Land.

Bereits vor der Veranstaltung, welche am Donnerstag, den 14.12.17 in Bruchsal stattfand, protestierten die Jusos mit #NoGroKo-Schildern gegen ein schwarz-rotes Bündnis auf Bundesebene. Diesem Protest schlossen sich die 90 anwesenden Genoss*innen in der intensiven Debatte an. "Die SPD nimmt schon seit über 150 Jahren Verantwortung für Deutschland wahr. Diesmal heißt Verantwortung, in die Opposition zu gehen", so der Sprecher der Jusos, Dennis Eidner. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für sozialdemokratische Frauen, Aisha Fahir ergänzte: "Unsere Verantwortung sehen wir unter anderem darin, die Oppositionsführerschaft nicht einer menschenfeindlichen Partei zu überlassen."

Emotional wurde auch Neza Yildirim, die für den Bundestag im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen kandidierte. „Als Sozialdemokrat*innen haben wir genug von den einseitigen Verantwortungsappellen der letzten Wochen. Merkel muss sich ihre Mehrheiten gegebenenfalls in einer Minderheitsregierung selbst suchen. Wir müssen mutig an unseren Überzeugungen festhalten und wieder Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit finden.“ Viel Applaus bekam die Bundestagskandidatin dafür, dass sie auf dem Bundesparteitag konsequenterweise gegen die Gespräche gestimmt habe.

Einen Rekord mit über 30.000 Neumitglieder vermeldete die SPD in diesem Jahr. Einige dieser Neumitglieder mischten ebenfalls die Versammlung auf. Sie berichteten über ihre persönlichen Beweggründe der SPD beizutreten und erinnerten an eine wichtige Währung in der Politik, die man nicht aufs Spiel setzen sollte: Glaubwürdigkeit. Stolz zeigten sich die Jusos: „Die vielen Neumitglieder verändern derzeit unsere Partei, während andere nur über Erneuerung reden. An ihrer Seite kämpfen wir für eine echte Erneuerung.“ Die Jungsozialist*innen hoffen, dass das deutliche Signal der Basis auch in Berlin ankommt. „Wer aus Gründen der kurzfristigen Stabilität den Weg in eine Große Koalition ebnet, setzt mittelfristig die eigene politische Existenz aufs Spiel. Das ist nicht hinnehmbar. Holen wir Frau Merkel endlich aus ihrer Komfortzone raus und stärken mit einer Minderheitsregierung wieder unsere Demokratie“, so der Juso-Sprecher Eidner in seinem Appell.

 

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