Schwerpunktthemen festgelegt


Kanidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2014

Die Kandidaten für die Kommunalwahl und Mitglieder der SPD trafen sich vergangenen Freitag im Clubraum des Gesangverein Germania um die Inhalte und zentralen Forderungen zur Gemeinderatswahl zu besprechen. Als vordringlich erschien die Verkehrsproblematik, insb. im Ortsteil Langensteinbach. Eine nachhaltige Entlastung soll herbeigeführt werden, ein nächtliches Schwerlastverkehrsverbot wäre hierzu ein erster Schritt. Al unbefriedigend wurde hinterfragt, weshalb die Abdeckung mit schnellen Internet (DSL/VDSL) in Karlsbad so unterschiedlich ist. Hier sollen alle politischen Hebel in Bewegung gesetzt werden, um die privat und beruflich wichtige Anbindung flächendeckend herzustellen. Um weiterhin auch für junge Familien attraktiv zu sein, muss das Angebot an Betreuungsplätzen, auch für unter 2 jährige, bedarfsgerecht angepasst werden. Eine soziale Komponente bei der Staffelung der Gebühren, insb. bei Mehrkindfamilien, stellt eine zentrale Forderung der SPD dar. Weitere Themen waren eine solide Finanzpolitik in der Gemeinde sowie den bedarfsgerechten Ausbau/Neubau von Wohngebieten.

 

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02.12.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz
Am Donnerstag, 2. Dezember, um 19 Uhr wird die erste digitale Kreisdelegiertenkonferenz der Kreis-SPD zum Ko …

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WebsoziInfo-News

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

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