Schwerpunktthemen festgelegt


Kanidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2014

Die Kandidaten für die Kommunalwahl und Mitglieder der SPD trafen sich vergangenen Freitag im Clubraum des Gesangverein Germania um die Inhalte und zentralen Forderungen zur Gemeinderatswahl zu besprechen. Als vordringlich erschien die Verkehrsproblematik, insb. im Ortsteil Langensteinbach. Eine nachhaltige Entlastung soll herbeigeführt werden, ein nächtliches Schwerlastverkehrsverbot wäre hierzu ein erster Schritt. Al unbefriedigend wurde hinterfragt, weshalb die Abdeckung mit schnellen Internet (DSL/VDSL) in Karlsbad so unterschiedlich ist. Hier sollen alle politischen Hebel in Bewegung gesetzt werden, um die privat und beruflich wichtige Anbindung flächendeckend herzustellen. Um weiterhin auch für junge Familien attraktiv zu sein, muss das Angebot an Betreuungsplätzen, auch für unter 2 jährige, bedarfsgerecht angepasst werden. Eine soziale Komponente bei der Staffelung der Gebühren, insb. bei Mehrkindfamilien, stellt eine zentrale Forderung der SPD dar. Weitere Themen waren eine solide Finanzpolitik in der Gemeinde sowie den bedarfsgerechten Ausbau/Neubau von Wohngebieten.

 

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19.11.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz "Mobilität"

20.11.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Bürgerfragestunde
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22.11.2019, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Wirtschaftspolitische Diskussion
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WebsoziInfo-News

18.11.2019 15:59 Wir machen Betriebsrenten attraktiver – und das ist längst überfällig
Betriebsrentnerinnen und Betriesbrentner sollen entlastet werden bei den Beiträgen. Worum genau es geht, erläutern die stellvertretenden Fraktionschefinnnen Bas und Mast. Bärbel Bas: „Es ist gut, dass der Gesetzentwurf jetzt schnell vorgelegt wird und wir die Vereinbarung im beschleunigten Verfahren umsetzen können. So kann die Entlastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner schon zum 1. Januar 2020 in Kraft

18.11.2019 15:58 Erstmals 50 Millionen Euro für die Förderung privater Ladeinfrastrukturen
Die Bundesregierung hat ihren Masterplan Ladeinfrastruktur vorlegt, der die Elektromobilität noch stärker fördert. Das begrüßt SPD-Fraktionsvize Bartol – er bemängelt aber, dass zwei wichtige Forderungen der SPD-Fraktion nicht enthalten sind. „Mit dem vorgelegten „Masterplan Ladeinfrastruktur“ fördert die Bundesregierung die Elektromobilität und den Ausbau der notwendigen Ladeinfrastruktur künftig noch stärker. Bis 2022 sollen zusätzlich 50.000 öffentliche Ladestationen

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

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